31.05.2006 - Solothurn - Motorisierungsgrad und Verkehrsaufkommen haben im Kanton Solothurn im Zeitraum 2000-2005 zugenommen. Das Verkehrswachstum auf den Nationalstrassen ist mit 17% jedoch wesentlich grösser als jenes auf den Kantonstrassen mit 1,1%. Die Verkehrsentwicklung ist je nach Region sehr unterschiedlich. Verkehrsabnahmen auf den Kantonsstrassen in den Bezirken Solothurn, Grenchen, Bucheggberg, Wasseramt und Gäu stehen Zunahmen in den Bezirken Olten, Gösgen, Thal, Dorneck und Thierstein gegenüber. Dies geht aus dem heute der Oeffentlichkeit vorgestellten Bericht "Strassenverkehrserhebung 2005" des Amtes für Verkehr und Tiefbau hervor. Unter der Adresse http://www.avt.so.ch/verkehrserhebung kann der Bericht aus dem Internet heruntergeladen werden.
30.05.2006 - Solothurn – Die Bildungs- und Kulturkommission des Kantonsrats spricht sich für die Schaffung der gesetzlichen Grundlage zur Führung einer Liste über Lehrpersonen ohne Unterrichtsbefugnis aus. Gleichzeitig wird die Kompetenz des Departements für Bildung und Kultur (DBK) zur Erteilung und zum Entzug der Unterrichtsberechtigung im Volksschulgesetz verankert.
30.05.2006 - Solothurn – Die Kantonsschulen Solothurn und Olten werden dieses Jahr mit 448 Schülern – bei 584 Anmeldungen - etwas weniger Schüler in ihre Maturitätslehrgänge aufnehmen als im Vorjahr, welches mit 615 Anmeldungen und 463 Aufnahmen durch eine starke Zunahme geprägt war. Einen leichten Rückgang verzeichnen auch die Untergymnasien und die Fachmittelschule.
30.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Polizei grundsätzlich sämtliche Neuerungen, die in der Aenderung der Verordnung über Waffen, Waffenzubehör und Munition vorgesehen sind. Die Zustimmung des Souveräns zum Abkommen von Schengen zieht diese verschiedenen Änderungen des Schweizerischen Waffengesetzes nach sich. Der Regierungsrat begrüsst diese Neuerungen, da sie geeignet sind, den Waffenmissbrauch zu erschweren.
30.05.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
29.05.2006 - Bern/Solothurn - Ab Donnerstag, 1. Juni, ist der A1-Autobahnanschluss Wangen a.A. Süd für sieben Wochen wegen Bauarbeiten gesperrt. Weder die Ausfahrt aus Bern noch die Einfahrt Richtung Zürich sind bis ca. 22. Juli 2006 benutzbar.
29.05.2006 - Solothurn – Bildungsdirektor Klaus Fischer wird am Donnerstagnachmittag, 1. Juni, in Bellach und Grenchen Lehrabschlussprüfungen der Floristinnen und Uhrmacher besuchen. Er wird begleitet vom Präsidenten der Aufsichtskommission und den Verantwortlichen des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB).
24.05.2006 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) stimmte einem ersten Verpflichtungskredit für die Entlastung Region Olten über insgesamt 92 Mio. Franken zu.
23.05.2006 - Solothurn – Die Justizkommission des Kantonsrats (JUKO) stimmt der Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare einstimmig zu und nimmt vom Geschäftsbericht 2005 zu den Globalbudgets Kenntnis.
23.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Generalsekretariat des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes (EVD) dem Entwurf des Bundesgesetzes über die Produktsicherheit zu.
23.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat heisst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Kommunikation die vorgesehene Änderung der Grundversorgungsbestimmungen in der Fernmeldedienstverordnung gut.
23.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Sport den Vorentwurf der Rechtskommission des Nationalrates für ein Bundesgesetz mit einer staatlichen Bewilligungspflicht für Veranstalter von Extremsportarten (z. B. Canyoning, River Rafting, Bungee Jumping) ab. Er bevorzugt neue Vorschriften über die Pflicht zum Abschluss einer Haftpflichtversicherung und der gesetzlichen Festlegung der Haftpflichtsumme für Anbieter von Extremsportarten.
23.05.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
22.05.2006 - Solothurn - Vom 29. Mai bis 24. Juni 2006 werden auf dem A5-Autobahnteilstück, Verzweigung Luterbach bis Anschluss Lengnau, Tunnelreinigungsarbeiten durchgeführt. Gleichzeitig werden Wartungsarbeiten und Schlussprüfungen an den elektromechanischen Einrichtungen vorgenommen. Der Verkehr wird während dieser Zeit im Bereich der Tunnels im Gegenverkehr geführt. Mit leichten Verkehrsbehinderungen - wie bei der nun abgeschlossenen Anpassung der Fluchtwegsignalisationen in den Tunneln - muss gerechnet werden.
18.05.2006 - Solothurn – Im Rahmen der 18. Mittelländer Ausstellung mia in Grenchen findet vom 20. bis 24. Mai wiederum auch die Spezialmesse "Mittelländische Berufsmesse Mibe" statt. Viele junge Leute stehen vor dem Schulabschluss. Viele von ihnen haben zum heutigen Zeitpunkt noch keine Anschlusslösung gefunden. An einer Podiumsdiskussion mit dem Thema "Lehrstellensuche – was läuft falsch?" soll am Dienstag, 23. Mai zwischen 19 und 20 Uhr diese Frage breit diskutiert werden. Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler wird an der Diskussioinsrunde teilnehmen.
18.05.2006 - Solothurn – Im Mittel liegt der Steuerbezug bei den Solothurner Einwohnergemeinden im Jahr 2006 jetzt um knapp zwei Prozentpunkte tiefer als noch im Vorjahr. Rund ein Drittel der Gemeinden – deutlich weniger als noch im Vorjahr - senkte für das laufende Jahr ihre Steuerfüsse. Das Ausmass der Steuersenkungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr somit abgeschwächt. Die Spanne zwischen dem höchsten und tiefsten Steuerfuss hat sich weiter verringert und liegt jetzt unter 80 Prozentpunkte. Das geht aus der neusten Publikation "Steuerfüsse und Gebühren 2006 der Solothurner Gemeinden" der Abteilung Finanzausgleich und Statistik hervor. Die Publikation kann im Internet unter http://www.statistik.so.ch heruntergeladen werden.
18.05.2006 - Solothurn - Am kommenden Montag, 22. Mai, werden - im Rahmen einer öffentlichen Feier – in der Zweienhalle in Deitingen die kantonalen Sportpreise 2006 verliehen. Elf Sportler sowie ein Sportclub werden durch Landammann Christian Wanner mit Sportförderungs-, Sport- und Sportverdienstpreisen geehrt. Der Kanton Solothurn zeichnet - als einer der wenigen Kantone in der Schweiz - seine erfolgreichen Sportler bereits seit 1985 in dieser Form aus. Die Feier beginnt um 19 Uhr und ist öffentlich. Traditionellerweise offeriert der Regierungsrat allen Besuchern im Anschluss an die Feier einen Aperitif.
15.05.2006 - Solothurn – Achtlos weggeworfene Abfälle wie Getränkeflaschen, Zeitungen, Zigarettenstummel, Essensreste stören das Wohlbefinden im öffentlichen Raum. Das Amt für Umwelt (AfU) will das "Littering" – so wird dieses Problem in der Fachsprache genannt - weiter thematisieren. Ein Wettbewerb soll Jugendliche zu einer kreativen Auseinandersetzung mit diesem Gesellschaftsproblem anregen. Gesucht wird ein originelles, frei gestaltetes Bild zum Thema Abfall, das auch als Postkarte gedruckt werden kann. Tolle Preise warten! Informationen zum Wettbewerb können auf der Homepage des AfU heruntergeladen werden. http://www.afu.so.ch
15.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Polizei dem Entwurf für die Verordnung für Massnahmen gegen die Gewalt an Sportverantstaltungen zu. Die Verordnung ist als Instrument der präventiven Gewaltabwehr konzipiert.
15.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Gesundheit dem Verfassungs- und Gesetzesentwurf über die Forschung am Menschen zu. Damit soll eine einheitliche und umfassende Bundeslösung geschaffen werden. Die Menschenwürde und der Schutz der Persönlichkeit stehen dabei im Vordergrund.
15.05.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
12.05.2006 - Solothurn - Die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn wollen in Bildungsfragen eine bessere Koordination erreichen. So sollen die Reformen, die nach einer allfälligen Annahme der neuen Bildungsverfassung am kommenden 21. Mai folgen müssen, gemeinsam angegangen werden. Mittelfristig soll ein Bildungsraum Nordwestschweiz entstehen.
11.05.2006 - Solothurn – Die Bühnenbildnerin Madeleine Lehmann (Solothurn) und der Lyriker und Kulturvermittler Christoph Krause (Solothurn) erhalten vom Kantonalen Kuratorium für Kulturförderung des Kantons Solothurn die Möglichkeit, 2007 während je sechs Monaten im Künstleratelier "Cité international des Arts" zu arbeiten. Mit diesen Arbeitsaufenthalten in Paris wurden seit Beginn der Aktion im Jahre 2001 elf Kunstschaffende gefördert.
09.05.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Finanzdepartement beauftragt, eine Teilrevision des Steuergesetzes vorzubereiten. Er hat sich vom Finanzdepartement detailliert über den möglichen finanziellen Spielraum und über die Bereiche mit Handlungsbedarf für Steuersenkungen informieren lassen. Dass Handlungsbedarf besteht ist unbestritten. Die Steuerentlastungen dürften aber – so der Regierungsrat - nicht zu einer Neuverschuldung führen. Nach den Sommerferien soll ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt werden. Die Steuergesetzrevision soll im Jahr 2008 in Kraft treten.
09.05.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
08.05.2006 - Solothurn – Im Monat April sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn um 210 auf 4'096 Personen. Die Arbeitslosenquote betrug 3,1% (Vormonat: 3,2%). Die Zahl der Stellensuchenden nahm von 6‘882 auf 6‘657 ab. Im Vergleich zum Vormonat verzeichnete das Baugewerbe die grösste Abnahme. Die Stellensuchendenquote veränderte sich um 0,2%-Punkte auf 5,0%.
04.05.2006 - Solothurn - Die Wohnbevölkerung des Kantons Solothurn ist im Jahr 2005 erstmals auf über 250'000 Personen angewachsen. Auch die Schweizer Bevölkerung verzeichnet erstmals seit 1998 wieder einen leichten Zuwachs. Dies und anderes ist aus der statistischen Mitteilung "Wohnbevölkerung 2005" der Abteilung Finanzausgleich und Statistik des Amtes für Finanzen zu entnehmen. Die Publikation kann im Internet unter http://www.statistik.so.ch abgerufen werden.
03.05.2006 - Solothurn – Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) führt eine Liste über Lehrpersonen ohne Unterrichtsberechtigung. Hiefür wird nun auf konkordatärer Ebene die gesetzliche Grundlage geschaffen. Gleichzeitig wird die Kompetenz des Departementes für Bildung und Kultur (DBK) zur Erteilung und zum Entzug der Unterrichtsberechtigung im Volksschulgesetz verankert.
02.05.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
