31.07.2006 - Solothurn – Im Rahmen des Einbaus des Deckbelages muss die Biel- / Solothurnstrasse in Selzach im Abschnitt Grabacker bis Leinweg im Zeitraum vom Freitag, 4. August, bis Freitag, 11. August 2006, während eines ganzen Tages komplett gesperrt werden. Da diese Arbeiten nur bei guter Witterung stattfinden können, erfolgt die Sperrung jeweils kurzfristig. Bei schlechter Witterung wird der Einbau auf die nachfolgenden Tage, also bis zum 11. August, verschoben.
28.07.2006 - Solothurn – Am kommenden 1. August wird auf dem Weissenstein ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
28.07.2006 - Solothurn – Wegen Deckbelagsarbeiten wird zwischen Mittwoch, 2. und Freitag, 11. August, die Hauptstrasse in Zuchwil ab Einmündung Rainstrasse sowie die Zuchwilerstrasse in Solothurn bis Kreisel "Güggelstutz" während eines ganzen Tages für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt. Die Sperrung erfolgt von 06.00 Uhr bis 24.00 Uhr. Bei schlechter Witterung wird der Einbau auf die nachfolgenden Tage verschoben.
27.07.2006 - Solothurn - Die heutigen Ticketautomaten der Transportunternehmen des Tarifverbundes A-Welle haben ihre Altersgrenze erreicht. Deshalb wollen die angeschlossenen Unternehmen gemeinsam neue Billettautomaten beschaffen. Gleichzeitig ist die Einführung eines integralen Tarifverbunds im Gebiet der A-Welle geplant.
24.07.2006 - Solothurn - Die Wohnbevölkerung des Kantons Solothurn wird sich laut Bevölkerungsprognose im Jahr 2030 wie heute bei rund 250'000 Personen belaufen. Auffällig ist, dass die Bevölkerung in dieser Zeitspanne noch deutlicher altert als heute. Dies und anderes ist aus der statistischen Mitteilung "Bevölkerungsprognose 2030" der Abteilung Finanzausgleich und Statistik des Amtes für Finanzen zu entnehmen. Sie ist im Internet unter http://www.statistik.so.ch abrufbar.
21.07.2006 - Solothurn – Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die für den öffentlichen Verkehr zuständigen kantonalen Stellen über weitere Kürzungen der Bundesbeiträge für den Regionalverkehr informiert. Mit einem Sparvorschlag von nun 40 Mio. CHF für das Jahr 2007, welchen der Bundesrat dem Parlament unterbreiten wird, schiesst er weit über die Parlamentsbeschlüsse zum Entlastungsprogramm 04 hinaus. Dort wurde ein Kompromiss mit einer Sparquote von zehn Mio. CHF erreicht. Sollte diese neuerliche Kürzung im Parlament so beschlossen werden, hätte dies eine Reduktion der Bundesmittel für den Regionalverkehr im Kanton Solothurn von etwa 650‘000 CHF zur Folge. Im Solothurner Rathaus nimmt man diesen Entscheid mit einigem Erstaunen zur Kenntnis.
20.07.2006 - Solothurn - Wegen Deckbelagsarbeiten muss der Kreisel H5-Autobahnzubringer A2 in Egerkingen am Samstag, 22. Juli, ab fünf Uhr morgens bis Montag, 24. Juli, fünf Uhr morgens gesperrt werden. Eine grossräumige Umfahrung wird über Egerkingen - Härkingen Richtung Olten signalisiert.
19.07.2006 - Bern/Solothurn - Ab Freitag, 21. Juli, ist der Autobahnanschluss Wangen a.A. Süd wieder offen. Gleichzeitig wird jedoch der Anschluss Niederbipp Süd für die nächsten vier Wochen wegen Bauarbeiten gesperrt. Bis ca. 16. August ist weder die Ausfahrt aus Bern noch die Einfahrt Richtung Zürich benutzbar.
14.07.2006 - Solothurn – Um die Verkehrsbehinderungen während des Belagseinbaus auf der Rötistrasse zwischen dem Knoten Schänzlistrasse und dem Bahnhofplatz kurz zu halten, muss die Fahrbahn West für den Verkehr vom 17. Juli bis 21. Juli gesperrt werden. Die Umleitung wird signalisiert und durch einen Verkehrsdienst geregelt.
14.07.2006 - Solothurn - Im Rahmen des Einbaus des Deckbelages muss die Solothurnstrasse in Biberist im Abschnitt Aespli-Kreuzung bis Kreisel St. Urs im Zeitraum von Mittwoch, 19. Juli bis Freitag, 21. Juli, während zwei Nächten komplett gesperrt werden. Da diese Arbeiten nur bei guter Witterung durchgeführt werden können, erfolgt die Sperrung jeweils kurzfristig. Bei ungünstiger Witterung werden die Arbeiten um bis zu einer Woche – also auf die nachfolgenden Nächte - bis zum 28. Juli verschoben.
14.07.2006 - Solothurn – Die Chefin des Amtes für Finanzen, Pia Stebler, wird Ende Juli ihre Tätigkeit in der kantonalen Verwaltung beenden. Bevorstehende Umstrukturierungen im Finanzdepartement nimmt Pia Stebler zum Anlass, die Chance für eine berufliche Neuorientierung zu nutzen. Sie will sich vorerst im Ausland wissenschaftlich weiterbilden und sich anschliessend für eine neue berufliche Herausforderung entscheiden.
14.07.2006 - Solothurn - 70 Lernende der kantonalen Dienste Solothurn haben ihre Lehrabschlussprüfungen mit Erfolg bestanden. Der oberste Personalchef des Kantons, Landammann Christian Wanner, beglückwünschte die Erfolgreichsten im Rahmen einer kleinen Abschlussfeier.
13.07.2006 - Solothurn - Das Bau- und Justizdepartement hat eine Beschwerde des in Wangen bei Olten domizilierten türkisch-kulturellen Vereins teilweise gutgeheissen und festgestellt, dass dem Verein die Baubewilligung zur Errichtung eines sechs Meter hohen symbolischen Minaretts auf dem Dach seines Vereinslokals in der Gewerbezone der Gemeinde zu erteilen sei. Die örtliche Bau- und Planungskommission hatte dieses Vorhaben im Februar 2006 als nicht zonenkonform und gegen baupolizeiliche Vorschriften verstossend abgelehnt.
12.07.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Finanzdepartement beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zu einer Teilrevision des Steuergesetzes durchzuführen. Er schlägt beträchtliche Entlastungen sowohl bei der Einkommenssteuer als auch bei der Vermögenssteuer vor. Verheiratete sollen neu mit einem Teilsplitting entlastet werden statt wie bisher mit einem Doppeltarif. Zusätzlich wird die sogenannte wirtschaftliche Doppelbelastung gemildert. Bei den Unternehmen sinkt in einem ersten Schritt die Kapitalsteuer um einen Drittel, später soll auch die Gewinnsteuer reduziert werden. Damit kann der Kanton Solothurn seine steuerliche Attraktivität stark verbessern. Die Vernehmlassung dauert bis zum 10. November 2006.
11.07.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat lehnt in einer Stellungnahme alle von der Umwelt- Raum- und Energiekommission des Ständerates (UREK-S) eingebrachten Änderungsvorschläge zum Bundesgesetz über die Stromversorgung wie auch zur Revision des Energiegesetzes ab.
11.07.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat ein Vernehmlassungsverfahren zu einer Änderung des Staatspersonalgesetzes, welche im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis der Mitglieder des Regierungsrates steht, verabschiedet. Künftige Regierungsmitglieder sollen bei Amtsantritt die Interessenbindungen zu Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts offen legen. Weiter sollen berufliche Unvereinbarkeiten eingeführt werden. Schliesslich wird die gesetzliche Grundlage zur Ausrichtung einer Abgangsentschädigung für unverschuldet nichtwiedergewählte Mitglieder des Regierungsrates geschaffen.
11.07.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat schickt eine Vorlage in die Vernehmlassung, welche eine nachhaltige Sanierung der Kantonsfinanzen bezweckt. Mit der Einführung einer Defizitbremse auf Verfassungsstufe soll zukünftig der zeitlich unbeschränkte Aufbau von Verlustvorträgen verhindert werden. Mit der Steuererhöhungsbremse bringt die Regierung zum Ausdruck, dass der Finanzhaushalt bei Bedarf in erster Linie ausgabenseitig und nicht durch Steuererhöhungen ins Lot gebracht werden soll. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 10. November 2006.
11.07.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
10.07.2006 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrats (FIKO) stimmt der Änderung des Volksschulgesetzes als Folge der Reform der Sekundarstufe I zu. Ferner stimmt sie auch dem Verpflichtungskredit für ein Übergangsprogramm für Investitionen im Bereich des öffentlichen Verkehrs für das Jahr 2006 zu.
07.07.2006 - Solothurn - Das Staatsarchiv bleibt auch dieses Jahr während der Sommerzeit von Dienstag, 11. bis und mit Freitag 21. Juli wegen Revisionsarbeiten für das Publikum geschlossen.
07.07.2006 - Solothurn/Seewen – Eine Delegation des Regierungsrates und eine Delegation des Gemeinderates von Seewen hat sich heute in Seewen in der Angelegenheit einer vom Regierungsrat gutgeheissenen Einbürgerungsbeschwerde zu einer Aussprache getroffen. Das Gespräch verlief sehr konstruktiv und offen.
07.07.2006 - Solothurn – Im Monat Juni sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn um 177 auf 3‘660 Personen. Die Arbeitslosenquote betrug 2,8% (Vormonat: 2,9%). Die Zahl der Stellensuchenden nahm von 6‘396 auf 6‘243 ab. Die Stellensuchendenquote veränderte sich um 0,1%-Punkte auf 4,7%. Im Vergleich zum Vormonat verzeichneten die Regionen Thal und Schwarzbubenland den markantesten Rückgang.
06.07.2006 - Solothurn – Mit der Schaffung eines Jugenddienstes bei der Polizei Kanton Solothurn, dem Einsetzen einer erweiterten Arbeitsgruppe "Jugendgewalt", der Kenntnisnahme des Grundlagenberichts zur Jugendgewalt – mit entsprechendem Auftrag zur Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes - und einer Vernehmlassung von verschiedenen Gesetzesänderungen hat der Regierungsrat ein umfangreiches Massnahmenpaket zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung verabschiedet.
04.07.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Staatssekretariat für Wirtschaft eine Anpassung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Zusammenhang mit der Durchführung der Fussball-Europa-meisterschaft 2008 (EURO 08) ab. Um das sogenannte Trittbrettfahrer-Marketing zu bekämpfen erachtet er das heutige Recht als genügend und will keine zusätzliche rechtliche Regelung einführen.
04.07.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat hat beschlossen, den Ertrag der Bettagskollekte 2006 vor allem für die Unterstützung zur Gewaltprävention zu verwenden. Er ersucht die Einwohnergemeinden und Oberämter, die Sammlung für 2006 vorzubereiten und in der Zeit vom 11. bis 29. September 2006 durchzuführen. Gleichzeitig appelliert er an die Bevölkerung, sich an der Sammlung zu beteiligen. Im 2005 sind über 170'000 Franken gespendet worden.
04.07.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
