31.01.2006 - Solothurn – Über 145'000 Steuererklärungen werden in der ersten Februarwoche in alle Haushaltungen verschickt. Neu sind sie nicht mehr bei den Staatssteuerregisterführern in den Gemeinden abzugeben, sondern direkt an das Kantonale Steueramt in Solothurn zu senden. Mit dieser Änderung wird es möglich, Doppelspurigkeiten zu vermeiden und in Zukunft die Steuererklärungen effizienter zu bearbeiten.
30.01.2006 - Solothurn – An allen Messstationen im Kanton Solothurn sind am Wochenende wieder Feinstaubkonzentrationen von mehr als 50 Mikrogramm pro m3 Luft gemessen worden. Damit wurde der Tagesgrenzwert der Eidgenössischen Luftreinhalte-Verordnung überschritten. Die Behörden rufen die Bevölkerung auf, einen persönlichen Beitrag zu weniger Luftschadstoffen zu leisten.
27.01.2006 - Das Autobahnteilstück der A1 zwischen dem Anschluss Kriegstetten und Oensingen wird von März bis Oktober 2006 saniert. Während der ganzen Dauer der Bauarbeiten sind stets zwei Spuren pro Fahrtrichtung offen. Trotzdem ist auf dem stark befahrenen Abschnitt mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen.
26.01.2006 - Solothurn – Die Bauarbeiten der neuen Rötibrücke haben zwei Monate Rückstand auf den Terminplan. Die Brücke kann deshalb nicht bereits im Dezember 2006, sondern voraussichtlich erst anfangs Juni 2007 dem Verkehr übergeben werden. Die Verschiebung von einem halben Jahr ergibt sich aus dem Umstand, dass in den Wintermonaten gewisse, von der Temperatur abhängige Arbeiten, aus Qualitätsgründen nicht ausgeführt werden können. Die durch die Verschiebung entstehenden Mehrkosten werden ausschliesslich durch die Unternehmungen getragen.
25.01.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das einjährige Arbeitsverbot für Asylsuchende aufgehoben. Das Arbeitsverbot richtet sich neu nach Artikel 43 Asylgesetz und beträgt sechs Monate. Mit dieser Massnahme trägt der Regierungsrat den sinkenden Asylzahlen Rechnung.
25.01.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
24.01.2006 - Solothurn – Gesundheitsförderung Schweiz und das Gesundheitsamt des Kantons Solothurn führten heute im Kantonsrat eine Aktion durch, bei welcher der Body-Mass-Index (BMI) der Kantonsratsmitglieder gemessen wurde. Erfreulicherweise machten 89 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aktiv mit, mehr als in den bisherigen Kantonen. Fazit: Der Solothurner Kantonsrat ist "gewichtig", gleiches gilt für den Regierungsrat der sich "mehrheitlich" an der Aktion beteiligte.
23.01.2006 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat an ihrer letzten Sitzung den Auftrag von Urs Wirth (SP, Grenchen) «Weniger Sozialhilfeausgaben durch das Anreizsystem zur beruflichen Integration von Behinderten» behandelt. Entgegen dem Regierungsrat beantragt die Kommission den Auftrag mit einem geänderten Wortlaut erheblich zu erklären. Ferner setzte die Kommission ihre Beratungen zum Sozialgesetz fort.
23.01.2006 - Solothurn - Die Zahl der Fälle von Zecken-Hirnhautentzündungen hat sich im Jahre 2005 gesamtschweizerisch fast verdoppelt und ist auf 206 gestiegen. Erwachsene und Kinder ab sechs Jahren, die in Endemiegebieten wohnen oder sich vorübergehend dort aufhalten, sollten sich jetzt bei ihrem Hausarzt gegen Frühsommer-Meningoenzephalitis impfen lassen, damit sie im kommenden Sommer geschützt sind.
19.01.2006 - Solothurn – In einer Aussprache mit Justizdirektor Walter Straumann und der Leitung der Staatsanwaltschaft liess sich die Justizkommission des Kantonsrats (JUKO) von den Argumenten und Ausführungen überzeugen. Sie stellt sich hinter die Staatsanwaltschaft.
18.01.2006 - Solothurn - Im Lehrmittelverlag Kanton Solothurn ist der neue Verlagskatalog 2006 erschienen. Das Angebot umfasst Lehrmittel vom Kindergarten bis zu den Bezirksschulen. Rund 1'700 Artikel, wovon 150 Neuheiten, stehen mit dem neuen Angebot den Lehrpersonen und Schülern zur Verfügung. Über 600 Artikel werden innerhalb der Kantone unter dem Label "ilz" koordiniert, produziert und vertrieben.
18.01.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössiches Volkswirtschaftsdepartement den Entwurf für eine Änderung der Tierschutzverordnung (Massnahmen betreffend aggressive Hunde) und damit die meisten vom Bund geplanten Massnahmen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern. Als unverhältnismässig beurteilt er hingegen die in einer zweiten Phase geplante Einführung einer obligatorischen Prüfung für alle Hundehalter.
18.01.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
17.01.2006 - Solothurn –Gesundheitsförderung Schweiz engagiert sich zusammen mit den Kantonen für eine gesunde Lebensweise der Bevölkerung und damit für die Senkung der Gesundheitskosten. Der Kanton Solothurn macht einen ersten Schritt. Am 24. Januar – dem ersten Sessionstag des Jahres - können sich alle Kantonsratsmitglieder ihren Body-Mass-Index (BMI) vor Ort berechnen lassen und überprüfen, ob ihr Körpergewicht im gesunden Bereich liegt. Ziel der Aktion ist es, bei den politischen Entscheidungsträgern das Wissen um die Bedeutung von Gesundheitsförderung und Prävention als wichtige Säulen der Gesundheitspolitik und deren Beitrag zur Eindämmung der medizinischen Folgekosten zu verankern.
16.01.2006 - Solothurn – Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) ist für griffige Massnahmen zum Schutz vor gefährlichen Hunden. Sie stimmt zwei dringlichen Aufträgen zu.
16.01.2006 - Solothurn - Die französische Luftfahrtbehörde (DGAC) hat zu den Eingaben zum Projekt für ein Instrumentenlandesystem (ILS) auf die Südpiste 34 des Flughafens Basel-Mulhouse Stellung genommen. Der Regierungsrat ist von der Antwort noch nicht befriedigt. Er wird diese im Detail analysieren und nötigenfalls das Bundesamt für Zivilluftfahrt zu Nachverhandlungen mit Frankreich auffordern.
13.01.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat hat heute die Spitzen der Armee zum traditionellen Neujahrsempfang im Solothurner Rathaus empfangen. Landamman Christian Wanner dankte den Gästen im Namen des Regierungsrates für die geleisteten Dienste, insbesondere den auf Ende 2005 in den Ruhestand getretenen Offizieren.
12.01.2006 - Solothurn – Die Finanzkommission (FIKO) hat sich an ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr mit zwei Mietvorlagen beschäftigt. Nach kontroverser Diskussion hat sie der Anmietung von neuen Räumlichkeiten für die Kantonspolizei im Usego-Areal in Olten zugestimmt. Einhellige Zustimmung fand hingegen der Kredit für die Einmietung der Konkursämter in Oensingen.
11.01.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
10.01.2006 - Solothurn – An mehreren Messstationen im Kanton Solothurn sind in den vergangenen Tagen Feinstaubkonzentrationen von mehr als 50 Mikrogramm pro m3 Luft gemessen worden. Damit wurde der Tagesgrenzwert der Eidgenössischen Luftreinhalte-Verordnung überschritten. Die Behörden rufen die Bevölkerung auf, einen persönlichen Beitrag zu weniger Luftschadstoffen zu leisten.
06.01.2006 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn nahm im Monat Dezember 2005 um 95 Personen von 4362 auf 4457 zu. Die Arbeitslosenquote stieg auf 3,4% (November 05: 3,3%). Die Stellensuchendenzahl verzeichnete eine Zunahme um 28 Personen auf 7040. Im Vorjahresmonat waren 7283 Stellensuchende registriert. Die Stellensuchendenquote verharrt auf 5,3%. Ein Rückgang war bei den Jugendlichen unter 20 Jahren und der Altersgruppe der 25 – 29-Jährigen festzustellen. Der saisonale Anstieg der Stellensuchendenzahl blieb klar hinter den befürchteten Erwartungen zurück.
05.01.2006 - Solothurn - Am Dienstag, 10. Januar, treffen sich die Solothurner Regierung und Vertreter der Diözese Basel wiederum zu ihrem traditionellen "Bischofsjass" im Solothurner Rathaus.
