28.02.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
27.02.2006 - Bern/Solothurn - Ab 1. März laufen die Arbeiten zur Gesamterneuerung des Autobahnabschnitts der A1 zwischen Kriegstetten und Oensingen. Der stark befahrene Abschnitt der A1 muss 40 Jahre nach seiner Eröffnung umfassend erneuert werden.
24.02.2006 - Solothurn – Im Kanton Solothurn sollen alle Kinder des Kindergartens und der Volksschule ab dem Schuljahr 2007/2008 vormittags während dreieinhalb Stunden unter der Obhut des Kindergartens respektive der Schule stehen. Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission befürwortet die dafür nötigen Änderungen des Volksschulgesetzes.
22.02.2006 - Solothurn – Die Staatskanzlei bietet neu auch die Möglichkeit die "Amtliche Sammlung der Gesetze und Verordnungen" (GS) online (http://www.so.ch/gs) zu konsultieren. Die GS ist eine chronologisch nachgeführte und aktuelle Sammlung des kantonalen Rechts (Stand Ende 2005). Sie enthält alle Erlasse und allgemein verbindlichen Beschlüsse des Kantonsrates und des Regierungsrates. Die nach Sachgebieten geordnete Solothurnischen Gesetzessammlung (BGS) ist schon seit längerer Zeit online.
22.02.2006 - Solothurn – Mit verschiedenen Massnahmen will der Regierungsrat bessere Voraussetzungen zur Förderung von besonders begabten und leistungswilligen Jugendlichen im sportlichen Bereich schaffen. Er hat zuhanden des Kantonsrates Botschaft und Entwurf für einen dreijährigen Versuch verabschiedet.
22.02.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Justiz vorbehaltslos die vorgeschlagene Aufhebung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller) und die im Raumplanungsrecht dafür vorgesehenen flankierenden Massnahmen.
22.02.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat spricht sich in seiner Vernehmlassung an die Oberzolldirektion für eine Änderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes aus.
22.02.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine Totalrevision des Gesetzes über das Halten von Hunden beschlossen. Der Entwurf - mit Massnahmen gegen gefährliche Hunde - geht nun in die Vernehmlassung.
22.02.2006 - Solothurn - Im Kanton Solothurn wurden im Jahr 2005 fast 9,7 Millionen Franken an Lotterie- und Sport-Toto-Beiträgen ausbezahlt. Insgesamt wurden 809 Gesuche eingereicht. Die kantonalen Kunst- und Kultur- sowie Sportpreise werden jeweils aus den Mitteln des Lotterie-Fonds und des Sport-Toto-Fonds finanziert.
22.02.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
21.02.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat lic.iur. Peter Studer (40, Langendorf) als neuen Departementssekretär und Chef Rechtsdienst des Volkswirtschaftsdepartementes angestellt. Er ist seit 1999 als Leitender Jurist im Rechtsdienst des Departementes für Bildung und Kultur tätig. Er wird seine neue Stelle als Stabschef am 1. Juli 2006 übernehmen.
16.02.2006 - Solothurn - Der Bundesrat hat aus aktuellem Anlass erneut ein Freilandhaltungsverbot für Schweizer Geflügel beschlossen. Ab dem 20. Februar muss Geflügel bis auf weiteres in überdachten, wildvogelsicheren Gehegen gehalten werden. Damit soll verhindert werden, dass Wildvögel das Vogelgrippe-Virus in die Schweizer Geflügelpopulation tragen. Der Kantonale Veterinärdienst hat dazu genaue strikte Anweisungen erlassen. Diese können auch im Internet abgerufen werden. (http://www.so.ch/departemente/volkswirtschaft/amt-fuer-landwirtschaft/veterinaerdienst.html)
15.02.2006 - Solothurn - Das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung vergibt im Auftrag des Regierungsrates auch in diesem Jahr wiederum sieben Werkjahrbeiträge von je 18’000 Franken als Starthilfe an Kunstschaffende aus verschiedenen Fachbereichen. Die Übergabe findet am Samstag, 24. Juni 2006, im Rahmen einer öffentlichen Feier auf Schloss Waldegg in Feldbrunnen-St. Niklaus statt.
10.02.2006 - Solothurn – Im Rahmen der Projektierungsarbeiten für die Umgestaltung des Bahnhofplatzes hat das Amt für Verkehr und Tiefbau das Tragwerk der Personenunterführung detailliert überprüfen lassen. Die Resultate dieser Überprüfung machen sofortige, lokale Unterstützungen der Deckenkonstruktion nötig.
08.02.2006 - Solothurn - Die Regierungen der Nordwestschweizer Kantone nehmen mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Strassenprojekt H2 Pratteln-Liestal von der zuständigen Ständeratskommission nachträglich als dringliches Projekt in den Infrastrukturfonds aufgenommen wurde. Der politische Einsatz auf kantonaler und eidgenössischer Ebene hat sich gelohnt.
08.02.2006 - Solothurn - Ein drei Monate alter Knabe aus Solothurn ist in der Nacht auf den 6. Februar an einer Meningokokkeninfektion erkrankt. Aufgrund des schlechten Allgemeinzustandes suchten die Eltern den Kinderarzt auf, welcher den Knaben unverzüglich in die Kinderklinik des Inselspitals Bern einwies. Das Kind ist nun auf dem Weg der Besserung. Bei den Familienangehörigen sowie weiteren Kontaktpersonen wurde eine Antibiotikaprophylaxe durchgeführt, um weitere Erkrankungen zu vermeiden. Ein Merkblatt des Gesundheitsamtes des Kantons Solothurn zu den Meningokokkenerkrankungen kann telefonisch unter der Nummer 032 627 93 74 oder per E-Mail unter mailto:hans.binz@ddi.so.ch bestellt werden. Es ist auch über Internet abrufbar (http://www.gesundheitsamt.so.ch ).
07.02.2006 - Solothurn – Die aktuelle und voraussichtliche Feinstaubbelastung unterschreitet die Grenzwerte. Die in Zusammenarbeit mit 11 weiteren Kantonen realisierte Sofortmassnahme "Tempo 80" wird am Mittwoch, 8. Februar 2006, aufgehoben.
07.02.2006 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn nahm im Monat Januar 2006 von 4457 auf 4597 zu. Die Arbeitslosenquote stieg auf 3,5% (Dez. 05: 3,4%). Die Stellensuchendenzahl verzeichnete eine Zunahme um 35 Personen auf 7075. Im Vorjahresmonat waren 7317 Stellensuchende registriert. Die Stellensuchendenquote verharrte auf 5,3%. Ein Rückgang war bei den Jugendlichen unter 20 Jahren festzustellen.
06.02.2006 - Solothurn - Nach dem Versand der Steuererklärungen musste das Kantonale Steueramt feststellen, dass bei zahlreichen Steuererklärungen einzelne Zusatzformulare fehlen.
02.02.2006 - Solothurn – Die aktuelle Feinstaubbelastung in der Nordwestschweiz übersteigt die Grenzwerte weiterhin in erheblichem Mass. Die Nordwestschweizer Kantone setzen nach wie vor im Sinne der Eigenverantwortung auf die bereits mehrfach publizierten freiwilligen Massnahmen. In Ergänzung dazu haben die Luft- und Umweltämter der Kantone Massnahmen geprüft und in die Wege geleitet, um kurzfristig eine Stabilisierung der Situation zu erreichen. Damit bei ähnlichen Witterungsbedingungen künftig nicht mehr so extreme Feinstaubbelastungen entstehen, wird in erster Linie eine koordinierte und schnelle Umsetzung der bei Bund und Kantonen anstehenden Massnahmen gefordert.
01.02.2006 - Solothurn - Die Solothurner Oberämter führen künftig für die Bevölkerung regelmässig Sprechstunden durch. Fachleute der Oberämter stehen jeweils jeden ersten Montag des Monats von 15 Uhr bis 18 Uhr für Auskünfte zur Verfügung. Erstmals wird dies am kommenden Montag, 6. Februar 2006 sein. Voranmeldungen sind nicht notwendig, jedoch erwünscht. Nähere Angaben sind im Internet unter http://www.oberamt.so.ch abrufbar. Die Publikation erfolgt auch im Amtsblatt.
01.02.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den Tätigkeitsbericht 2005 des Beauftragten für Information und Datenschutz zur Kenntnis genommen. Das neue Merkblatt "Datenschutz in den öffentlichen solothurnischen Spitälern des Kantons Solothurn" und weitere Merkblätter sind unter http://www.datenschutz.so.ch abrufbar.
01.02.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den vom Amt für Umwelt vorgelegten zweiten Rechenschaftsbericht über die Umsetzung des Luftmassnahmeplans 2000 (LMP2000) und den vorgeschlagenen, aktualisierten Massnahmen Kenntnis genommen. Die in den einzelnen Handlungsfeldern neu aufgenommenen Massnahmen hat er genehmigt. Das Amt für Umwelt wurde angewiesen, im Rahmen des dritten Rechenschaftsberichtes, den Luftmassnahmenplan einer Totalrevision zu unterziehen und dem Regierungsrat im Herbst 2007 zum Beschluss vorzulegen.
01.02.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Betriebseinstellung des Kinderheims Deitingen auf Ende des laufenden Schuljahres beschlossen. Die Angebotslandschaft im Sonderschulbereich wird im Rahmen einer längerfristigen Strategie vereinfacht. Für die meisten Kinder und Mitarbeitenden sind die Anschlusslösungen bereits heute geklärt.
01.02.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
