21.12.2006 - Solothurn – Bildungsdirektor Klaus Fischer wird am 27. Dezember den Teilnehmern der Schneesportwoche in Engelberg einen Besuch abstatten. Jugendliche mit den Jahrgängen 1986 bis 1991 können an diesem von der Kantonalen Sportfachstelle organisierten Schneelager teilnehmen. Ein zweites Lager – für Jugendliche mit den Jahrgängen 1992 – 1995 findet gleichzeitig in Obersaxen statt. Beide Anlässe sind seit Wochen ausgebucht. 137 Jugendliche nehmen daran teil.
21.12.2006 - Solothurn – Die Büros der kantonalen Verwaltung bleiben vom Mittwoch 27. Dezember 2006 bis und mit Dienstag, 2. Januar 2007 geschlossen. Von dieser Regelung sind Spitäler und Polizei, sowie Dienstsstellen die ihre Dienste während 24 Stunden sicherstellen müssen, natürlich ausgenommen. Für Notfälle sind Pikettdienste eingerichtet. Ab Mittwoch 3. Januar 2007 sind die Büros der kantonalen Verwaltung wieder wie gewohnt geöffnet.
20.12.2006 - Solothurn - Ab dem 1.1.2008 geht die Verantwortung für den Bau und den Unterhalt von Nationalstrassen an den Bund über. In der Nordwestschweiz übernimmt eine Aktiengesellschaft die Unterhaltsaufgaben. Die an dieser AG beteiligten Kantone haben Kurt Bächli (48, Nussbaumen) zum Leiter der neuen Betriebsgesellschaft "Nationalstrassen Nordwestschweiz NSNW" ernannt. Er wird seine Tätigkeit am 1. Februar 2007 aufnehmen.
20.12.2006 - Solothurn – Im Tarifverbund A-Welle soll ab 2009 der Zonentarif auch für Einzelbillette und Mehrfahrtenkarten gelten. Die Benutzung von Bahn und Bus soll damit einfacher und kundenfreundlicher werden. Die Regierungen der Kantone Solothurn und Aargau führen dazu vorgängig vom 3. Januar bis 2. Februar 2007 eine Vernehmlassung durch.
19.12.2006 - Solothurn – Die Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) liess sich über die geplanten Neuerungen des heilpädagogischen Konzeptes orientieren. Aufgrund des Rückzugs der Invalidenversicherung aus der Sonderschulung als Folge der neuen Finanzausgleichsordnung des Bundes muss das Volksschulgesetz angepasst werden, damit für Kinder im Vorschulalter und für behinderte Jugendliche die Sonderschulangebote weiterhin angeboten und finanziert werden können.
19.12.2006 - Solothurn – Das Zivilstandsamt Olten-Gösgen wird voraussichtlich im Dezember 2007 an der Martin Disteli-Strasse 83 in Olten neue Räume beziehen können. Damit kann dem vielfach geäusserten Wunsch nach geeigneteren Räumen Rechnung getragen werden.
19.12.2006 - Solothurn – Das Departement für Bildung und Kultur hat das Beschwerdeverfahren gegen den Beschluss des Kirchgemeinderates der römisch-katholischen Kirchgemeinde Kleinlützel SO betreffend Anstellung von Franz Sabo als priesterliche Aushilfe in Kleinlützel bis zum Entscheid des basellandschaftlichen Kantonsgerichts über dessen hauptamtliche Anstellung in Röschenz BL sistiert.
19.12.2006 - Solothurn - Der Baukredit für die bautechnisch heikle Umnutzung und Sanierung des Franziskanerhofes in Solothurn konnte eingehalten werden. Der Regierungsrat hat die Bauabrechnung mit einer Kostenunterschreitung von 13'500 Franken genehmigt. Der Kantonsrat hatte 2004 einen Kredit von rund fünf Mio. Franken beschlossen.
19.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Bau- und Justizdepartement mit einer öffentlichen Vernehmlassung über die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr (ÖV-Gesetz) beauftragt. Das aus dem Jahr 1992 stammende Gesetz bedarf u.a. gewisser punktueller Anpassungen an die veränderten Anforderungen des Bundesrechts. Die Vernehmlassung dauert bis zum 30. März 2007.
19.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat unterstützt in seiner Stellungnahme an das Staatssekretariat für Wirtschaft die Bündelung der Kräfte in der Landeswerbung. Der vorliegende Gesetzesentwurf erfüllt seine Erwartungen aber nicht. Er schlägt deshalb dem Bundesrat Korrekturen vor.
19.12.2006 - Solothurn – In seiner Stellungnahme an das Staatssekretariat für Wirtschaft unterstützt der Regierungsrat die parlamentarische Initiative gegen das Passivrauchen, damit beim Schutz der Nichtraucher eine gesamtschweizerische, einheitliche Lösung angestrebt werden kann.
19.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Planung "Zeughausareal Zuchwil" genehmigt. Damit kann die Synthes ein Baugesuch einreichen.
19.12.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
15.12.2006 - Solothurn - Bei einer Routinekontrolle in der Kantonsschule Solothurn wurde ein kleinerer statischer Mangel entdeckt. Das Vordach des Musiktraktes wird daher, vor Einbruch des Winters, statisch unterstützt.
12.12.2006 - Solothurn - Die Entlastung Region Olten (ERO) ist auf Kurs. Der Lenkungsausschuss des Projektes hat für die Planauflage im Mai 2007 grünes Licht gegeben. Mit dem Baubeginn wird in der zweiten Jahreshälfte 2008 gerechnet. Damit können die in Bern bereitgestellten Gelder aus dem Infrastrukturfonds abgeholt werden.
12.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Polizei den Vorschlägen des Bundesrates zur Einführung der biometrischen Ausweise in Pässen und Reisedokumenten für Länder im Schengenraum zu.
12.12.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat hat 126,5 Mio. Franken für die Projektierung und Realisierung von Strassenbauten im Jahr 2007 bewilligt.
12.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Schlüsselzahl für die Umverteilung asylsuchender Personen auf die Gemeinden für das Jahr 2007 wiederum auf 1000 festgesetzt. Das heisst, jede Gemeinde hat eine asylsuchende Person pro 1000 Einwohner, mindestens jedoch zwei Asylsuchende aufzunehmen.
12.12.2006 - Solothurn – Andreas Walter (43, Bellach) wird neuer Chef des Amtes für Volksschule und Kindergarten (AVK). Er löst am 1. Januar 2007 Teddy Buser ab, der in den Ruhestand tritt. Walter ist seit 1999 im AVK tätig und war bisher Busers Stellvertreter.
12.12.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
12.12.2006 - Solothurn - Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn gründen eine Aktiengesellschaft. Ab 2008 geht die Verantwortung für den Bau und den Unterhalt von Nationalstrassen an den Bund über. In der Nordwestschweiz übernimmt eine Aktiengesellschaft die Unterhaltsaufgaben. Die bestehenden Unterhaltsdienste der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn werden in die neue Gesellschaft integriert.
08.12.2006 - Solothurn - Auch am kommenden Sonntag, 10. Dezember 2006, wird auf dem Weissenstein wiederum ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
08.12.2006 - Solothurn – Regionaler grenzüberschreitender Klimaschutz am Oberrhein ist möglich und nötig.
08.12.2006 - Solothurn – Bei der Kinderbetreuung im Kanton Solothurn steht das Kindeswohl im Zentrum. Um alle Beteiligten bestmöglich in diesem Bestreben zu unterstützen, wird das Pflegekinderwesen reorganisiert. Für die Bereiche Tagespflege und Familienpflege wurde bereits ein Konzept erarbeitet, welches ab Januar 2007 während einer Pilotphase in der Praxis erprobt werden soll.
08.12.2006 - Solothurn - Zum ersten Mal hielten die beiden Fachkommissionen Jugend und Familie ihre letzte Sitzung des Jahres gemeinsam ab. Aus aktuellem Anlass besuchten sie die Fachstelle Kindesschutz des Kantons Solothurn in Olten. Die Veranstaltung diente als Auftakt zur Evaluation des Pilotprojektes. Seit zwei Jahren ist die Fachstelle Kindesschutz in Olten im Auftrag des Kantons Solothurn tätig.
08.12.2006 - Solothurn – Die ORS Service AG Zürich wird ab 1. Juli 2008 die asylsuchenden Personen in den kantonalen Unterbringungsstrukturen betreuen und Ausbildungs- und Beschäftigungsprogramme im Asylbereich durchführen. Sie löst damit die Caritas Schweiz ab, welche diese Dienstleistungen seit über zwanzig Jahren in sehr guter Qualität und Zusammenarbeit für den Kanton erbracht hat.
07.12.2006 - Solothurn/Grenchen – Trotz Baubewilligung vom Januar 2006 wird der Hafen noch nicht realisiert. Grund dafür ist der Rückzug des Investors, Losinger Construction SA. Der Kanton, die Einwohnergemeinde Grenchen und das bisherige Planerteam sind jedoch nach wie vor von der Qualität und der Realisierbarkeit des Projektes überzeugt. Die noch gültige Baubewilligung wird deshalb von der Losinger Construction SA auf die Planergemeinschaft unter Federführung der Firma Bächtold AG, Bern, übertragen, und um ein Jahr verlängert.
07.12.2006 - Solothurn – Im Monat November sank die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn um 57 auf 3‘444 Personen. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2.6%. Die Zahl der Stellensuchenden nahm ebenfalls um 57 Personen auf 5‘844 ab. Die Stellensuchendenquote sank von 4,5% auf 4.4%. Der erneute Rückgang im Kanton Solothurn steht entgegen dem saisonalen und nationalen Trend. Es kann positiv vermerkt werden, dass damit die sinkenden Zahlen der Arbeitslosen und Stellensuchenden im Kanton Solothurn grösser als die üblichen saisonalen Schwankungen sind.
06.12.2006 - Solothurn - Der Kantonsrat wird am 13. Dezember – aller Voraussicht nach - den 56-jährigen Kurt Friedli (CVP, Hägendorf) zu seinem Präsidenten für das Jahr 2007 wählen. Friedli gehört seit 2001 dem Kantonsrat an. Hansruedi Wüthrich (FdP, Lüterswil) soll zum 1. Vizepräsidenten und Christine Bigolin Ziörjen (SP, Aetigkofen) zur 2. Vizepräsidentin gewählt werden.
05.12.2006 - Aarau, Liestal, Basel, Solothurn - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Fachhochschulrat neu bestellt. Dies wurde notwendig, da der bisherige Fachhochschulrat nur bis Ende 2006 gewählt ist. Der neue Fachhochschulrat weist von seiner Zusammensetzung her eine grössere fachliche Breite auf als der bisherige. Das Präsidium bleibt unverändert bei alt Regierungsrat Peter Schmid und Vizepräsident Peter Kofmel.
04.12.2006 - Solothurn - Das Kantonale Amt für Kultur und Sport präsentiert in diesen Tagen zum 16. Mal seine Neuerscheinungsliste. Auch in diesem Jahr enthält sie rund 250 neue Titel aus allen Literatur- und Wissensbereichen, in denen Autorinnen und Autoren im und aus dem Kanton Solothurn Bücher veröffentlicht haben. In einer Spalte Audiovisuelle Medien sind weitere "Kulturprodukte" erwähnt.
04.12.2006 - Solothurn – Das Kantonale Amt für Umwelt (AfU) veröffentlicht die unkommentierte Zusammenstellung und Darstellung der umweltrelevanten Daten 2005. Der 6. Jahrgang wurde erweitert mit Messungen zur Wasserqualität von Inkwiler- und Aeschisee, Angaben zu Bauabfällen und Sekundärbaustoffen sowie deren Wiederverwertung (Recycling). Die Daten können im Internet eingesehen werden unter: www.afu.so.ch.
04.12.2006 - Solothurn – Die Kantone wollen bei übermässiger Feinstaubbelastung im kommenden Winterhalbjahr befristete Sofortmassnahmen verordnen.
04.12.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat setzt die vom Volk am 26. November 2006 beschlossene Änderung des Gesundheitsgesetzes auf den 1. Januar 2007 in Kraft. Eine Ausnahme bilden die Werbeeinschränkungen für Tabakwaren, die ab 1. Juli 2007 gelten.
04.12.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
01.12.2006 - Solothurn - Im Jahre 2005 präsentierte der Kanton Solothurn den ersten umfassenden Sozialbericht zur sozialen Lage der Bevölkerung im Kanton. Der Sozialbericht soll alle 5-8 Jahre aktualisiert und damit die soziale Entwicklung dargestellt werden. Der Sozialbericht bietet die Basis für die Sozialplanung und die daraus zu treffenden Programme und Massnahmen. Die Datenlage im Bereich der sozialen Sicherheit ist teilweise dürftig. Deshalb wird das Amt für soziale Sicherheit die notwendigen Daten im Rahmen eines Konzeptes "Sozialstatistik" Schritt für Schritt aufbauen und auswerten. Über einzelne Resultate soll in loser Folge mit "statistischen Mitteilungen" informiert und sensibilisiert werden. Eine erste Publikation widmet sich dem Thema Alter und Pflege. Die Mitteilung kann im Internet unter http://www.statistik.so.ch abgerufen werden.
