31.08.2006 - Solothurn – Die Kantonale Sportfachstelle hat soeben die Jugend + Sport Lagerausschreibungen für den Winter und Frühling 2006/07 fertiggestellt. Ebenfalls neu erschienen ist der Kursplan November 2006 – Oktober 2007 für die J+S Aus- und Weiterbildungskurse. Lagerausschreibungen sowie die Kurspläne können im Internet unter http://www.sport.so.ch abgerufen werden.
30.08.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat sich mit dem Vorstand des Bürgergemeinden- und Waldeigentümer-Verbandes Kanton Solothurn (BWSo) zu einer Aussprache getroffen. Das Schwergewicht dieses Gedankenaustauschs lag bei der Teilrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes sowie beim Projekt Holzverarbeitungszentrum Luterbach (HVZ Luterbach). Beide Gesprächspartner waren sich in der Bewertung dieser Themen grundsätzlich einig.
30.08.2006 - Solothurn - Das diesjährige Thema des europäischen Tag des Denkmals am 9. und 10. September 2006 lautet "Gartenräume-Gartenträume". Das wertvolle Kulturgut Garten ist geprägt durch jahreszeitlichen Wandel, rasche Vergänglichkeit und starke Verletzlichkeit. Der Denkmaltag möchte einen Beitrag zur Sensiblisierung der breiten Öffentlichkeit für die Pflege, die Weiterentwicklung und den Schutz des Kulturgutes Garten leisten. Im Kanton Solothurn öffnen aus diesem Anlass kostbar ausgestattete Gärten ihre Tore. Die Gartenanlagen Schloss Waldegg in Feldbrunnen, Schloss Steinbrugg und Bischöfliches Palais in Solothurn sowie der Bally-Park in Schönenwerd können unter fachkundiger Führung besichtigt werden. Eine Führung der Kantonsarchäologie zur Eröffnung der Ausstellung "Zwischen Badhaus und Miststock" im Museum Blumenstein in Solothurn stellt zudem Funde und Ergebnisse der archäologischen Grabungen im Garten des Palais Besenval in Solothurn vor.
29.08.2006 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat dem Gesetz über das Halten von Hunden (Hundegesetz) grossmehrheitlich zugestimmt. Zu dem Katalog von Massnahmen, welche es erlauben, gegen gefährliche Hunde oder gegen pflichtwidrige Hundehalter im Einzelfall vorzugehen, hat die Kommission zusätzlich eine Verschärfung der Gesetzgebung beantragt, indem der Regierungsrat eine Liste von potenziell gefährlichen Hunderassen und ihrer Kreuzungen erlassen kann.
28.08.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement der Weiterentwicklung des "Veterinäranhangs" zum Landwirtschaftsabkommen Schweiz – EG zu. Darin wird die schweizerische Gesetzgebung im Bereich Tierseuchen- und Fleischhygienerecht dem EU-Recht angepasst, um dank gleichwertiger Regelungen die administrativen Vorschriften für den Grenzübertritt weiter abbauen zu können. Die Aufhebung des Transitverbotes lehnt er jedoch entschieden ab.
28.08.2006 - Solothurn, 28. August 2006 - Der Kanton Solothurn unterstützt die Bestrebungen, die Infrastruktur und das Marketing für den Langsamverkehr (Human Powered Mobility, HPM) zu verbessern. Er tritt zu diesem Zweck der Trägerorganisation SchweizMobil bei. Solothurn wird damit in die schweizweiten Wegnetze für das Wandern, Radfahren, Biken, Skaten und Paddeln und in das Marketing integriert. Er erhält vier wichtige Schnittstellen, welche mit dem öffentlichen Verkehr vernetzt sind. Der touristische Langsamverkehr generiert pro Jahr allein im Kanton Solothurn einen Umsatz von rund zehn Millionen Franken.
28.08.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
24.08.2006 - Solothurn – Um Kosten für die Ausstellung eines neuen Reisepasses zu sparen empfiehlt das kantonale Passbüro einen entsprechenden Antrag bis Mitte September einzureichen. Ab dem 26. Oktober 2006 ist nämlich die visumsfreie Ein- oder Durchreise in die USA nur noch mit dem neuen biometrischen Pass 06 möglich. Dieser kostet 250 Franken. Wer aber noch vor dem Stichtag 26. Oktober einen "Pass 03" ausgestellt erhält kann Kosten sparen, kostet dieser doch "nur" 120 Franken. Die visumsfreie Ein- und Durchreise in die USA bleibt mit dem "Pass 03" dennoch gewährleistet. Um die Zustellung vor dem Stichtag garantieren zu können bittet das kantonale Passbüro um Einreichung der Anträge bis Mitte September.
23.08.2006 - Solothurn - Zwischen dem 31. August und dem 20. September wird es im Rahmen der Arbeiten zur Entlastung West vorwiegend an den Wochenenden zwischen 22 bis 7 Uhr unter dem Bahntrassee der SBB an der Gibelinstrasse, lärmig werden. Der Grund dafür sind die Spundwandarbeiten die ausgeführt werden müssen. Durch die jeweils kurzen Arbeitsintervalle (Vorgabe der SBB) und den damit verbundenen Sperrungen der SBB-Linie müssen die meisten Arbeiten leider an den Wochenenden durchgeführt werden. Am Wochenende vom 30. September/1. Oktober werden die SBB-Hilfsbrücken eingebaut. Der Ausbau der Hilfsbrücken erfolgt am Wochenende vom 9. / 10. Dezember.
23.08.2006 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats stellt fest, dass das Beschwerdeverfahren vor dem Regierungsrat im "Einbürgerungsfall Seewen" korrekt abgelaufen ist und sieht keine Veranlassung aufsichtsrechtliche Schritte einzuleiten. Ferner beauftragt die Kommission einen Ausschuss mit Abklärungen im Zusammenhang mit der Trennung des Kantons von der Chefin des Amts für Finanzen.
22.08.2006 - Solothurn - Der Regierungsrat hat sich mit Vertretern der AFV Acciaierie Beltrame S.p.A, Vicenza als zukünftige Hauptaktionärin der Stahl Gerlafingen AG, der Swiss Steel AG und der Stahl Gerlafingen AG zu einer Aussprache getroffen. Dabei ging es in erster Linie darum, dass sich die Repräsentanten des neuen italienischen Mehrheitsaktionärs und der Regierungsrat kennenlernen konnten. Erfreut durfte der Regierungsrat davon Kenntnis nehmen, dass der Standort Gerlafingen gestärkt werden soll, um im europäischen Markt weiterhin erfolgreich bestehen zu können.
22.08.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
22.08.2006 - Solothurn - Die Preisträger des SolaPrix – dem Innovationspreis der Solothurner Landwirtschaft - sind in diesem Jahr Pius Studinger (Däniken); Urs Ramseier (Selzach) und Monika Ziegler (Brunnentahl). Die mit insgesamt 2‘000 Franken dotierten Preise werden am 27. August im Bildungszentrum Wallierhof um 11.15 Uhr durch Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler – im Rahmen des Wallierhoftags - übergeben. Der Preis wird bereits zum neunten Mal verliehen.
22.08.2006 - Riedholz - Unter dem Motto "Landwirt schafft Natur" öffnet am Sonntag, 27. August das Bildungszentrum Wallierhof in Riedholz für Stadt und Land, für gross und klein ab 10 Uhr seine Tore zum 8. Wallierhoftag. Um 11.15 Uhr wird vom Verein ehemaliger Schüler der Haus- und landwirtschaftlichen Schule der Solaprix, der Innovationspreis der Solothurnischen Landwirtschaft verliehen. Interessant dürften die "Werkstatt Natur", die Hostet-Beiz und die Landfressermaschine sein, welche im Rahmen des diesjährigen Themas durchgeführt werden.
21.08.2006 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt Massnahmen zur Tabakprävention zu. Der Verkauf von Tabak an Jugendliche soll verboten werden. In geschlossenen Räumen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, soll ein Rauchverbot eingeführt werden. Ferner stimmt die Kommission den Stossrichtungen der Alterspolitik betreffend Heimplanung und der Aufhebung der Pflicht der Einwohnergemeinden zur Übernahme von unerhältlichen Krankenkassenprämien und Kostenbeteiligungen zu.
17.08.2006 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates (FIKO) hat sich von Finanzdirektor Christian Wanner ausführlich über die Hintergründe des plötzlichen Abgangs von Pia Stebler, Chefin AFIN, orientieren lassen. Die FIKO sieht keinen Handlungsbedarf. Im Weiteren hat sie dringliche Nachtragskredite von 1,1 Mio Franken der Gerichtsverwaltungskommission für unentgeltliche Rechtspflege und amtliche Verteidigung gutgeheissen. Zustimmung fanden auch die Steuerungsgrössen für das Jahr 2007 im direkten Finanzausgleich der Einwohnergemeinden.
14.08.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Staatssekretariat für Wirtschaft /seco) der Aufhebung und Vereinfachung von diversen Bewilligungen grundsätzlich zu. Er macht aber Vorbehalte zur Änderung des Gewässerschutzgesetzes sowie des Arbeitsvermittlungsgesetzes und schlägt vor, die Einleitbewilligung von nicht verschmutztem Abwasser resp. die Bewilligungspflicht bei der Arbeitsvermittlung nicht abzuschaffen.
14.08.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vern- ehmlassungsantwort an das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) der neuen bundesrätlichen Verordnung über ein Schadstoff-Freisetzungsregister (PRTR) nur mit gewissen Vorbehalten zu. Er weist in seiner Stellungnahme deutlich auf noch ungeklärte Fragen und gewisse Mängel in der Verordnung hin. Informationen über die Freisetzung bestimmter Schadstoffe und über den Transfer bestimmter Abfälle sollen künftig öffentlich zugänglich sein. Eine vom UVEK in die Anhörung gegebene Verordnung will die nötige Rechtsgrundlage für ein solches öffentliches Register schaffen.
14.08.2006 - Solothurn – Der Regierungsrat hat Pfarrer Paul Rutz (63, Solothurn) als neuen residierenden Domherrn des Standes Solothurn gewählt. Paul Rutz ist seit 1999 Pfarrer der Pfarrei St. Urs und Viktor in Solothurn und seit 2004 Co-Dekan des Dekanates Solothurn. Er wird sein neues Amt am 1. Oktober 2006 antreten.
14.08.2006 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
14.08.2006 - Bern/Solothurn - Auf der A1-Baustelle im Wasser- und Bipperamt erfolgen diese Woche erneut verschiedene Verkehrsumstellungen. Wichtigste Änderung: Der Autobahnanschluss Niederbipp Süd ist ab Mittwoch, 16. August, wieder offen, dafür wird der nördliche Anschluss Wangen a.A. für einen Monat gesperrt.
11.08.2006 - Solothurn - Die Umgestaltung der Bernstrasse in Biberist, Abschnitt RBS-Bahnübergang bis St. Ursen-Weg, steht unmittelbar bevor. Vorrangiges Ziel ist die Erhöhung der Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer. Gleichzeitig wird die Kantonsstrasse instand gesetzt. Die Bauarbeiten beginnen am 21. August und dauern voraussichtlich bis Sommer 2007.
09.08.2006 - Solothurn – Der Lehrmittelverlag hat die Schulkarte des Kantons Solothurn im Massstab 1:100 000 neu konzipiert und bringt sie nun auf den Markt. Die Landkarte wurde auf den neuesten Stand gebracht und in der Farbgebung verändert. Sie kann beim Lehrmittelverlag (http://www.lehrmittel-ch.ch) bezogen werden.
07.08.2006 - Solothurn – Im Monat Juli stieg die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Kanton Solothurn um 16 auf 3‘676 Personen. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,8%. Die Zahl der Stellensuchenden nahm von 6‘243 auf 6‘191 ab. Die Stellensuchendenquote blieb unverändert bei 4,7%. Ein starker Anstieg ist bei den jungen Stellensuchenden unter 20 Jahren festzustellen. Alle anderen Altersgruppen verzeichnen Rückgänge.
04.08.2006 - Solothurn – Ab nächster Woche wird an der Rötibrücke bei Bedarf im Zweischichtbetrieb von morgens 05.00 Uhr bis abends 22.00 Uhr gearbeitet. Die ARGE Rötibrücke hat sich vorausschauend zu dieser Massnahme entschlossen, damit die Schalungs- und Betonarbeiten für das mittlere Brückenfeld noch vor den wetterkritischen Wintermonaten abgeschlossen werden können. Ohne diese Massnahme müsste bei einem ungewöhnlich frühen Wintereinbruch mit grösseren Terminverzögerungen der Bauarbeiten gerechnet werden.
