30.11.2005 - Solothurn – Solothurner Kunstschaffende können sich ab sofort wiederum um einen sechsmonatigen Aufenthalt in einem Künstleratelier in Paris bewerben. Der Kanton bietet – in Zusammenarbeit mit dem Kanton Aargau - Solothurner Kulturschaffenden seit 2001 die Möglichkeit, während sechs Monaten in einem Künstleratelier in Paris frei zu arbeiten. Nach den positiven Erfahrungen wird dieses Angebot auch für das Jahr 2007 weitergeführt. Die Zuweisung der Atelierwohnung erfolgt auf Grund einer Ausschreibung. Um Atelieraufenthalte können sich Kulturschaffende jeden Alters und aller Kunstrichtungen bewerben, die im Kanton Solothurn Wohnsitz haben oder einen engen Bezug zum Kanton nachweisen können.
30.11.2005 - Solothurn - Das Kantonale Amt für Kultur und Sport präsentiert in diesen Tagen zum 15. Mal seine Neuerscheinungsliste. Sie enthält rund 220 neue Titel aus allen Literatur- und Wissensbereichen. Im Internet findet man sie unter: http://www.aks.so.ch
30.11.2005 - Solothurn – Der Departementssekretär des Volkswirtschaftsdepartementes, Hans A. Renfer (60) geht vorzeitig in Pension. Im Rahmen der Uebernahme der Leitung des Volkswirtschaftsdepartementes durch Regierungsrätin Esther Gassler ergaben sich zwischen ihm und der Volkswirtschaftsdirektorin unterschiedliche Auffassungen über die Führung des Departementssekretariats.
30.11.2005 - Solothurn – Landammann Walter Straumann empfängt, zusammen mit der Stellvertretenden Staatsschreiberin, Yolanda Studer, am Freitag, 2. Dezember die philippinische Botschafterin in der Schweiz, Rora Navarro-Tolentino im Rathaus. Die Botschafterin wird begleitet von Minister und Generalkonsul, Lamberto V. Monsanto und dem 2. Botschaftssekretär und Konsul, Mardomel Celo D. Melicor. Dem Empfang im Rathaus folgt ein Gedankenaustausch und ein gemeinsames Mittagessen. Eine Stadtführung rundet den Besuch ab.
30.11.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat das Agglomerationsprogramm Solothurn zur Kenntnis genommen und an den Bund zur Prüfung. Das Programm zeigt auf, mit welchen Massnahmen eine nachhaltige Verkehrs- und Siedlungspolitik umgesetzt werden soll. Unter der Federführung der Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung sind mit den betroffenen Gemeinden Entscheidgrundlagen und Massnahmen zur Stärkung und Attraktivierung der Agglomeration erarbeitet worden. Das Programm ist Voraussetzung für eine spätere finanzielle Beteiligung des Bundes an neuen Verkehrsinfrastrukturmassnahmen.
30.11.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat spricht sich in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement für die Ratifikation des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und die vorgeschlagene Umsetzung durch eine Kommission des Bundes aus.
30.11.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Migration die vom Bund vorgeschlagene Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen ab. Er verwahrt sich gegen die erneut vorgesehene finanzielle Ablastung der Kosten des Bundes an die Kantone.
30.11.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Departement des Innern beauftragt, das Vernehmlassungsverfahren über die Änderung des Gesundheitsgesetzes durchzuführen. Im Vordergrund der Revision steht ein neuer Gesetzesartikel, welcher die aus gesundheitspolitischer Sicht erforderlichen Massnahmen für eine wirksame Tabakprävention enthält. Er basiert auf dem vom Kantonsrat erteilten Auftrag "Wirksame Tabakprävention". Es geht um ein Verbot des Verkaufs von Tabakwaren an Jugendliche unter 18 Jahren, um die Einschränkung von Werbung und Sponsoring für Tabakwaren sowie um ein Rauchverbot in geschlossenen Räumen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Daneben wird eine neue Vollzugsbestimmung zu neuem Bundesrecht (Transplantationsgesetz) im Gesundheitsgesetz eingefügt.
30.11.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Aufgaben der Fachkommission Integration neu geregelt, die Kommission neu besetzt und Rosemarie Simmen, ehemalige Solothurner Ständerätin und ehemalige Präsidentin der Eidgenössischen Ausländerkommission, als neue Präsidentin gewählt. Gleichzeitig hat er das überarbeitete Leitbild beschlossen.
30.11.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
29.11.2005 - Solothurn – Das Gesundheitsamt unterstützt im Rahmen des Welt-Aids-Tags vom 1. Dezember die von anima-vita und solesch organisierte Aktion "Kerzenschlaufe" auf der St. Ursen- Treppe (ab 15 Uhr) und das Benefizkonzert in der Franziskaner Kirche (20 Uhr). Das HI-Virus hat die Welt verändert und Millionen von Opfern gefordert. Die Schweiz hat die Krankheit zwar unter Kontrolle, aber keinesfalls besiegt. Aids ist noch immer unheilbar und muss ein Thema in der Öffentlichkeit bleiben. Der jährliche Welt-Aids-Tag am 1. Dezember ist für das Problembewusstsein wichtig.
28.11.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat der Teilrevision des Hundegesetzes mit grossem Mehr zugestimmt. Beim Auftrag über die Einführung eines Tieranwalts ist sie dem Antrag des Regierungsrates gefolgt und empfiehlt dem Kantonsrat den Auftrag abzulehnen.
24.11.2005 - Solothurn – Die Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrates stellt nicht unerwartet dem Kantonsrat Antrag, für den Voranschlag 2006 den Steuersatz von 110 auf 108 Prozent zu senken. Sie respektiert damit einen früheren Beschluss des Parlamentes. Trotz der Steuersenkung um zwei Prozent schliesst das Budget mit einem Ertragsüberschuss von 6,2 Mio. Franken ab. Zustimmung fand auch der Beitrag an die Prämienverbilligung. Hingegen will die FIKO die Anmiete von neuen Räumlichkeiten für die Kantonspolizei in Olten erst beraten, wenn die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirt-schaftskommission dieses Geschäft ebenfalls begutachtet hat.
23.11.2005 - Solothurn – Ab Schuljahr 2006/2007 tritt das Gesetz über die Geleiteten Schulen in Kraft. Der Regierungsrat hat die dafür notwendig gewordene neue Schulleitungsverordnung beschlossen. Der Kanton beteiligt sich an den Besoldungskosten der Schulleitungen. Deren Pensen errechnen sich auf Grund der Schülerzahlen, also nach dem Verursacherprinzip, wie dies die Wirkungsorientierte Verwaltungsführung verlangt.
23.11.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
22.11.2005 - Solothurn – Die Justizkommission hat der Revision des Bürgerrechtsgesetzes und der Anmiete von Räumen für die Kantonspolizei im USEGO-Areal Olten zugestimmt. Mit der Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes sollen bei Einbürgerungsverfahren neu nur die verfahrensdeckenden Kosten erhoben werden dürfen. Die Einbürgerunsgesuche werden wie bis anhin bei der Bürgergemeinde eingereicht, welche selber bestimmen kann, welche Behörde für die Verleihung resp. Zusicherung zuständig ist. Der Bedarf für neue Räumlichkeiten für die Kantonspolizei in Olten war unbestritten.
18.11.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission stimmt dem Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) in den Bereichen Gesundheit, soziale Sicherheit und Gemeinden und Zivilstandsdienst einstimmig zu.
17.11.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Spezialkommission hat den Legislaturplan 2005-2009 sowie die Vollzugskontrolle zum Regierungsprogramm 2001-2005 zur Kenntnis genommen und zu den beantragten Planungsbeschlüssen Stellung bezogen. Sie will, dass der Regierungsrat die Bereiche "Gesundheitswesen" und "öffentliche Sicherheit" in den Legislaturplan aufnimmt. Die Vorlage wird in der Dezember-Session 2005 im Kantonsrat behandelt.
Solothurn – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) hat dem Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) für die Periode 2006 - 2009 in den Aufgabenbereichen Bildung, Kultur und Sport zugestimmt. Ferner genehmigte sie dringlich erforderliche finanzielle Mittel für die Führung eines CNC-Kurses im Einführungs-Kurs-Zentrum Gerlafingen.
16.11.2005 - Solothurn – Am kommenden Montag, 21. November wird Landammann Walter Straumann im Stadttheater in Olten dem Fotografen Leonardo Bezzola (76, Bätterkinden) den Kantonalen Kunstpreis für das Jahr 2005 überreichen. Seit über fünfzig Jahren verfolgt der intensiv und stets unauffällig schauende und beobachtende Fotograf das Schaffen insbesondere auch von Solothurner Künstlern. Der Preis ist mit 20'000 Franken dotiert. Gleichzeitig werden auch die acht Kultur- und der Anerkennungspreis für das Jahr 2005 verliehen. Die öffentliche Feier beginnt um 18.30 Uhr. Die Auszeichnung von Kulturschaffenden hat im Kanton Solothurn bereits eine jahrzehntelange Tradition.
16.11.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an das Bundesamt für Landestopografie das neue Bundesgesetz über Geoinformation. Vorbehalte meldet er bei der Erfassung der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen an. Nach Meinung des Regierungsrates müssten die Kantone bei den Ausführungsbestimmungen mitwirken können. Zudem solle sich der Bund an den Kosten der Erhebung beteiligen.
16.11.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat zeigt sich in seiner Vernehmlassungsantwort an das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zum Bericht "Bundessachplan Verkehr" irritiert und erstaunt, dass wichtige Vorhaben im Kanton Solothurn im Sachplan fehlen. Mit "einer gewissen Irritation" stellt er fest, dass im Vergleich zu einem früheren Entwurf das Projekt "Entlastung Region Olten" sowie weitere andere zentrale Vorhaben in den Agglomerationen fehlen.
6.11.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
11.11.2005 - Solothurn – Am kommenden Sonntag wird auf dem Weissenstein ein Verkehrsdienst eingesetzt. So soll den chaotischen und gefährlichen Situationen bei grossem Ansturm vorgebeugt werden.
09.11.2005 - Solothurn – Mit einiger Verwunderung hat die Ratsleitung zur Kenntnis genommen, dass Otto Kellerhals als ehemaliges Mitglied der Direktion der Solothurner Kantonalbank zehn Jahre nach dem Erscheinen des Berichts der PUK wegen angeblicher Ehrverletzung vom Kanton Solothurn vor Verwaltungsgericht Rehabilitation, Genugtuung und Schadenersatz in noch nicht bezifferter Höhe verlangt.
09.11.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat dem Antrag des Regierungsrates zur Ausrichtung der Prämienverbilligung im Jahre 2006 zugestimmt.
09.11.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
07.11.2005 - Solothurn – Am kommenden Donnerstag, 10. November macht auch die kantonale Verwaltung wieder am traditionellen Tochtertag mit. Mädchen von der 4. bis zur 9. Schulklasse können am Tochtertag ihren Vater oder eine andere männliche Bezugsperson, ihre Mutter oder Bekannte einen Tag lang an ihrem Arbeitsplatz begleiten. Der Tochtertag will jungen Frauen den Einblick in Berufe und Arbeitsfelder ermöglichen, die sie meist nicht kennen. Er soll in den Familien die vertiefte Auseinandersetzung mit der Berufswahl von jungen Frauen anregen und das Selbstvertrauen von Mädchen dadurch fördern, dass dieser Tag eigens für sie reserviert ist.
07.11.2005 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn sank im Monat Oktober 2005 leicht von 4372 auf 4312. Die Arbeitslosenquote fällt auf 3,2%. Die Stellensuchendenzahl hingegen nahm um fünf Personen zu und stieg von 6949 Personen auf 6954 Personen. Die Stellensuchendenquote beträgt weiterhin 5,2%. Ein starker Rückgang ist bei den Jugendlichen unter 20 Jahren festzustellen.
04.11.2005 - "Aller Anfang ist Begegnung" - unter diesem Motto haben die vier Nordwestschweizer Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn heute eine gemeinsame Informationskampagne zur Integrationspolitik gestartet. Die vom Bund unterstützte Kampagne hat Pilotcharakter und richtet sich an eher skeptische und wenig informierte Kreise.
03.11.2005 - Solothurn - Ein Gefangener des Untersuchungsgefängnisses am Rötzmattweg in Olten ist in der Nacht von gestern auf heute ausgebrochen.
02.11.2005 - Solothurn – Der Wohnungsbau im Kanton ist unverändert am Wachsen. Der überwiegende Anteil macht dabei der Bau von Einfamilienhäusern aus. Der Trend zu grösseren Wohnungen bleibt auch im 2004 ungebrochen: Beinahe acht von zehn neu erstellten Wohnungen verfügen über vier oder fünf Zimmer. Die Bauausgaben der öffentlichen Hand (Bund, Kanton und Gemeinden) beliefen sich im 2004 auf 438 Mio. Franken und haben um 40 Mio. Franken zugenommen. Sie machen einen Drittel aller Bauinvestitionen aus. Diese und andere statistische Informationen lassen sich aus der statistischen Mitteilung "Wohnbautätigkeit 2004" der Abteilung Finanzausgleich und Statistik des Kantons Solothurn entnehmen. (http://www.statistik.so.ch.)
02.11.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
