28.07.2005 - Solothurn – Seit einigen Tagen kam es wiederholt zu heftigen Geruchsbelästigungen im Raum Solothurn. Die Abklärungen des Amtes für Umwelt haben ergeben, dass die Firma Borregaard in Riedholz dafür verantwortlich ist. Die vorübergehend starke Belastung der betriebsinternen Abwasserreinigungsanlage sowie grössere Notentlastungen von Schwefeldioxid führten, zusammen mit den herrschenden klimatischen Verhältnissen, zu diesen zwar lästigen aber nicht gesundheitsgefährdenden Immissionen. Die vereinbarte Meldepflicht bei Störfällen wurde von der Firma Borregaard wiederholt nicht eingehalten. Das Amt für Umwelt behält sich deshalb vor, dem Regierungsrat die Kündigung der Kooperationsvereinbarung zu beantragen.
19.07.2005 - Solothurn - 71 Lernende der kantonalen Dienste Solothurn haben ihre Lehrabschlussprüfungen mit Erfolg bestanden. Der oberste Personalchef des Kantons, Regierungsrat Christian Wanner, wird die Erfolgreichsten im Rahmen einer kleinen Abschlussfeier auszeichnen.
19.07.2005 - Solothurn - Die nächste Hitzeperiode kommt bestimmt. Wie aber bekommt man Büros, Wohn- und Arbeitsräume angenehm kühl – trotz hochsommerlicher Aussentemperaturen und pausenlosem Sonnenschein? Und ohne Anwendung stromfressender Geräte. Im neuen Ratgeber «Arbeiten und Wohnen im Sommer», der unter Federführung der kantonalen Energiefachstelle entstanden ist, stehts drin. Der Ratgeber «Arbeiten und Wohnen im Sommer» kann kostenlos bezogen werden unter http://www.energie.so.ch/energie/index.htm.
19.07.2005 - Solothurn – Das Amt für Umwelt hat mit einer Kartierung die Naturnähe der Solothurner Bäche erhoben – nur knapp ein Drittel der rund tausend Kilometer Fliessgewässer sind natürlich oder naturnah. Die Resultate sind im Internet unter http://www.afu.so.ch veröffentlicht.
15.07.2005 - Solothurn – Die Solothurner Einwohnergemeinden haben im Rechnungsjahr 2003 ihre Nettoschulden nochmals deutlich reduzieren können. So wies die solothurnische "Durchschnittsgemeinde" im Jahr 2003 eine Nettoschuld von 1‘069 Franken pro Einwohner aus. Dies sind 442 Franken weniger als im Vorjahr respektive 877 Franken weniger als vor zwei Jahren. Ein derartiger Rückgang war in den letzten zehn Jahren nicht zu beobachten. In den Jahren 1993 bis 2001 schwankte die Nettoschuld pro Einwohner zwischen 1‘946 und 2‘232 Franken. All dies kann aus der Publikation "Finanzstatistik Einwohnergemeinden 2003" oder der über die im Internet verfügbaren Datenbank "Gemeindefinanzen" (http://www.statistik.so.ch) entnommen werden.
13.07.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat befürwortet in seiner Vernehmlasusngsantwort an das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Schaffung eines Fonds für den Agglomerationsverkehr und Nationalstrassen (Infrastrukturfonds). Den als Übergangslösung geplanten Dringlichkeitsfonds lehnt er hingegen ab.
13.07.2005 - Solothurn – In seiner Vernehmlassung an die Eidg. Steuerverwaltung zur Um- und Durchsetzung der Steuerharmonisierung sagt der Regierungsrat ja zu einer gemeinsamen Kommission von Bund und Kantonen, welche die Um- und Durchsetzung der Steuerharmonisierung in den Kantonen überwachen soll.
13.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine Ergänzung des kantonalen Richtplans mit Standortkriterien für die Planung von verkehrsintensiven Anlagen beschlossen. Vorhaben, die überdurchschnittlich viel Mehrverkehr erzeugen wie Einkaufs- oder Verteilzentren, sollen künftig an den am besten geeigneten Standorten geplant werden.
13.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation die Änderung des Postorganisationsgesetzes.
13.07.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat Botschaft und Entwurf zu einem neuen Sozialgesetz zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Er hat den Hauptanliegen aus dem Vernehmlassungsverfahren Rechnung getragen und gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf vor allem auf Varianten verzichtet.
13.07.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
12.07.2005 - Solothurn – Damit mehr Abfall in den Abfallkübeln statt am Boden landet, hat das Amt für Umwelt im Mai die "Aktion Weniger Dräck" mit dem SoKo Müll-Team lanciert. Eine der Aktionen, mit welchen die Bevölkerung auf positive, spielerische und humorvolle Art angesprochen werden soll, sind die beiden MüllMonolithen am Aareufer. Sie wurden Ende Juni erstmals eingesetzt und werden bis im September regelmässig mit Abfällen gefüllt. Sie stehen in Grenchen am Veloweg an der Aare, wo die Autobahn A5 über die Aare führt, und in Bellach ebenfalls am Aareveloweg, in der Nähe der Kompostieranlage. Informationen zur "Aktion Weniger Dräck" findet man auch im Internet unter http://www.afu.so.ch/littering.
11.07.2005 - Solothurn – Ab sofort stellt das Amt für Umwelt die aktuellen Abflussmesswerte von Flüssen und Bächen, die Pegelstände vom Grundwasser sowie Regenmesswerte der Oeffentlichkeit im Internet unter http://www.afu.so.ch zur Verfügung.
07.07.2005 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn sank im Monat Juni 2005 um 141 Personen von 4369 auf 4228. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1% von 3.3% auf 3.2%. Die Stellensuchendenzahl ihrerseits nahm um 85 Personen ab und sank von 7042 Personen auf 6957 Personen. Die Stellensuchendenquote beträgt 5.2%. Von dieser Abnahme profitierten erneut die Regionen Solothurn, Grenchen und Thal. Bei den stellensuchenden Frauen ist eine marginale Abnahme zu registrieren.
06.07.2005 - Solothurn - Das Staatsarchiv bleibt auch dieses Jahr während der Sommerzeit vom 12. bis und mit 22. Juli wegen Revisionsarbeiten für das Publikum geschlossen.
06.07.2005 - Solothurn – Erstmals in seiner über 30jährigen Geschichte hat das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung die wegen Amtszeitbeschränkung frei gewordenen Sitze öffentlich ausgeschrieben. Der Erfolg war überzeugend: 79 Persönlichkeiten wollten in den nächsten vier Jahren im Kuratorium mitarbeiten. Der Regierungsrat hat nun 37 Persönlichkeiten (18 Bisherige, 19 Neue) des solothurnischen Kulturlebens als Mitglieder des Kantonalen Kuratoriums für Kulturförderung gewählt. Es ist die grösste Rochade in der über dreissigjährigen Geschichte des Kuratoriums. Alfi Maurer (Langendorf) wurde als Kuratoriumspräsidenten ebenso bestätigt wie Sarah Koch (Olten) als Vizepräsidentin.
06.07.2005 - Solothurn - Der Kanton Solothurn engagiert sich für eine nachhaltige Mobilität und fördert intelligente, zukunftsweisende Mobilitätsangebote. Als Mitglied der Internetplattform Mobilservice Praxis http://www.mobilservice.ch unterstützt der Kanton Solothurn seit diesem Jahr, zusammen mit weiteren Kantonen, diese wichtige Informations- und Austauschplattform für die Akteure im Mobilitätsbereich.
06.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Anhörungsantwort an das Bundesamt für Gesundheit, die Übernahme des EU-Hygienerechts, welches zum integralen Verbraucherschutz einen wichtigen Beitrag leistet. Allerdings hält er fest, dass das Paket von 33 Verordnungen deutliche strukturelle und inhaltliche Mängel aufweise, da die Grundsätze des EU-Weissbuchs zur Lebensmittelsicherheit nicht konsequent übernommen wurden. Insbesondere werde keine Rücksicht auf die Vollzugsstrukturen der Kantone genommen und es bestehe keine Abgeltungsregelung für Aufgaben, die vom Bund an die Kantone delegiert werden, aber bisher Bundesaufgaben waren. Gegen die Mehraufwendungen wehrt sich der Regierungsrat.
06.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Reform der Sekundarstufe I zur Kenntnis genommen und das Departement für Bildung und Kultur (DBK) beauftragt, bis Ende Dezember 2005 den überarbeiteten Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Die eingegangenen Äusserungen sind stark polarisiert. Insgesamt zeichnet sich aber ein positives Bild ab, der Reformbedarf wurde klar bejaht. Unbestritten ist auch die dringende Harmonisierung des solothurnischen Schulsystems mit der deutschweizerischen Realität.
06.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat das Volkswirtschaftsdepartement beauftragt, das Vernehmlassungsverfahren im Zusammenhang mit dem Erlass eines Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die wirtschaftliche Landesversorgung (EG LVG) einzuleiten. Das neue Einführungsgesetz ermöglicht, die Umsetzung der kantonalen Aufgaben und Massnahmen im Bereich der wirtschaftlichen Landesversorgung.
06.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat entschieden die Koordinationskommission Bildung (KOKOBI) per 1. August 2005 aufzulösen. Die entsprechende Verordnung wurde aufgehoben. Aussensicht, fachliche Kompetenz und Beratung sind im Rahmen der Bildungs- und Kulturkommission und aufgrund der internen Verwaltungsstellen genügend sichergestellt.
06.07.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat der Kunstturner-Vereinigung des Kantons Solothurn für das Neubauprojekt einer Kunstturnerhalle in Solothurn, die polysportiven Zwecken dienen soll, einen einmaligen Beitrag von 300'000 Franken aus dem Sport-Toto-Fonds gesprochen.
06.07.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
04.07.2005 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt der vom Regierungsrat unterbreiteten Änderung des Gesundheitsgesetzes nur teilweise zu. Die gesetzliche Befreiung vom Berufsgeheimnis für Heilpersonen als Zeugen und für schriftliche Auskünfte in Gerichtsverfahren wird von der SOGEKO einstimmig abgelehnt.
01.07.2005 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat der Änderung des kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetzes zugestimmt. Im Weiteren befasste sie sich mit insgesamt fünf parlamentarischen Aufrägen.
