27.01.2005 - Solothurn – Der Kanton Solothurn setzt beim Umweltschutz weiterhin verstärkt auf die Eigenverantwortung der Wirtschaft. Mit der Fraisa SA in Bellach wurde deshalb eine weitere Kooperationsvereinbarung im Umweltschutzbereich unterzeichnet. Diese Form der Zusammenarbeit dient der Umsetzung des Kooperationsprinzips und der vermehrten Zusammenarbeit der Behörde mit der Wirtschaft, wie dies das schweizerische Umweltschutzgesetz postuliert.
26.01.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement der Ratifikation des Haager Trust-Übereinkommens und den damit verbundenen Gesetzesanpassungen zu. Wegleitend war, angesichts der wachsenden Bedeutung dieses Rechtsinstituts, mehr Rechtssicherheit zu schaffen und die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Schweiz zu erhöhen.
26.01.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
26.01.2005 - Solothurn - Eine Planungsstudie "Anschluss Dornach an H18" zeigt, dass ein direkter Verkehrsanschluss an die H18 machbar und wegen der grossen Verkehrsentlastung im Zentrum von Dornach sinnvoll ist. An einer Informationsveranstaltung für die Behörden versicherte Bau- und Justizdirektor, Landammann Walter Straumann in Dornach, dass er sich bei entsprechendem Rückhalt bei Behörden und Bevölkerung für die Realisierung dieses Projekts einsetzen werde.
24.01.2005 - Solothurn - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Verteilung der Fachbereiche der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) festgelegt. Mit einer weitgehenden Konzentration der Kräfte und dadurch möglichen Investitionen in die Weiterentwicklung der Fachhochschule unterstreichen die Regierungen den Anspruch der Nordwestschweiz auf eine Vorreiterrolle im Fachhochschulbereich. Die Gesamtverteilung erfolgt so, dass jeder Kanton insgesamt seine heutige Bedeutung als Standort behält.
19.01.2005 - Solothurn - Nach vierjähriger Vorarbeit hat das Pionierprojekt "Fachstelle Kindesschutz" Anfang 2005 seinen Betrieb aufgenommen. Mit der Eröffnung der "Fachstelle Kindesschutz" kann ein Zwischenziel erreicht und eine Lücke im Sozialwesen des Kantons Solothurn geschlossen werden. Die Fachstelle befindet sich in Olten, an der Aarauerstrasse 55. Die Finanzierung erfolgt aus Fondsmitteln.
19.01.2005 - Solothurn – Die Mittel aus der Bettagskollekte 2005 sollen an wohltätige und gemeinnützige Institutionen und Organisationen ausgeschüttet werden, welche Projekte zur Gesundheitsförderung und Prävention im Alter aufbauen. Gesuche können bis zum 15. Juni 2005 beim Oberamt Dorneck-Thierstein eingereicht werden.
19.01.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat erklärt sich in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Finanzdepartement mit dem Teilbericht der Expertenkommission "Sanktionen in der Finanzaufsicht" einverstanden.
19.01.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat anerkennt in seiner Vernehmlassung an den Bundesrat zum Vollzug des CO2-Gesetzes die mit dem Kyoto-Protokoll international vereinbarten Zielsetzungen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen. Nur mit der Einführung einer CO2-Abgabe könnten die Reduktionsziele innert der festgelegten Fristen erreicht werden. Die CO2Abgabe hat - im Gegensatz zu andern evaluierten Massnahmen - den Vorteil, dass die erwarteten Investitionen zur CO2Reduktion in der Schweiz selber erfolgen.
19.01.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt in seiner Vernehmlassung an die Oberzolldirektion dem vom Eidg. Finanzdpeartement vorgelegten Gesetzesentwurf zur Aenderung des Mineralölsteuergesetzes grundsätzlich zu. Mit der Änderung will der Bundesrat Erd- und Flüssiggas sowie Biogas und andere Treibstoffe aus erneuerbaren Rohstoffen fiskalisch fördern, um die CO2-Emissionen und andere Luftschadstoffe zu senken. Die angestrebte Haushaltneutralität soll durch eine Höherbesteuerung des Benzins erreicht werden.
19.01.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Nutzungspläne des Projektes "Solothurn, Entlastung West" genehmigt. Damit hat er die Rechts- und Zweckmässigkeit der Planung und die Umweltverträglichkeit des Projektes festgestellt.
19.01.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat beschlossen, dass die 1952 begonnene Niederschreibung der Kantonsgeschichte zügig weitergeführt und in den nächsten zehn Jahren abgeschlossen werden soll. Neu werden der zweite Teilband für das 19. Jahrhundert sowie zwei weitere Teilbände für das 20. Jahrhundert zu schreiben sein. Die Finanzierung erfolgt über den Lotteriefonds, und bereits 2006 muss das vorgegebene Kostendach von 2,3 Mio. Franken erstmals überprüft werden.
04.01.2005 - Solothurn - Der Kanton Solothurn bietet den Betroffenen des Seebebens in Südasien über seine "Care Organisation" psychologische Hilfe an. Dieses Angebot richtet sich z.B. an Rückkehrer und Familienangehörige von Vermissten. Wer eine solche Betreuung wünscht, wird gebeten, sich mit der Alarmzentrale der Polizei des Kanton Solothurn in Verbindung zu setzen (032 627 71 11). Fachleute werden sich dann mit den Betroffenen in Verbindung setzen.
18.01.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den Mitwirkungsbericht zum Gesamtverkehrsprojekt "Entlastung Region Olten" verabschiedet. Mit dem Ziel, die Bevölkerung zu einem möglichst frühen Zeitpunkt in die konkrete Planung des Projektes mit einzubeziehen, hatte das Bau- und Justizdepartement im Herbst 2004 in der Region Olten eine öffentliche Mitwirkung durchgeführt. Insgesamt gingen 103 Antworten ein. Der überwiegende Teil, ca. 80% der Mitwirkungen, steht dem Projekt neutral oder explizit befürwortend gegenüber. Der Bericht kann im Internet unter: http://www.entlastung.info eingesehen werden.
14.01.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat heute die Spitzen der Armee VBS zum traditionellen Neujahrsempfang im Solothurner Rathaus empfangen. Angeführt wurden die Gäste durch den Chef des Heeres, Korpskommandant Luc Fellay. Landammann Walter Straumann dankte im Namen des Regierungsrates für die geleisteten Dienste.
13.01.2005 - Solothurn – Die Finanzkommission unterstützt den Regierungsrat im Bestreben, sämtliche Staatsbeiträge einer kritischen Prüfung zu unterziehen oder diese wenn möglich aufzuheben. Sie kann sich bei den Massnahmen weitgehend der Beurteilung des Regierungsrates anschliessen, stellt aber auch eigene Anträge
13.01.2005 - Solothurn – Die Justizkommission (JUKO) hat die Wahlvorschläge für die neue Strafverfolgungsbehörde beschlossen. Gewählt werden vom Kantonsrat an der Januar-Session zwei Jugendanwälte, 13 Staatsanwälte und zwei Haftrichter-Stv. 30%
Im weiteren hat sie dem Einführungsgesetz zur eidgenössischen Bevölkerungsschutz- und Zivilgesetzgebung zugestimmt.
12.01.2005 - Solothurn – Die Spezialkommission zur Teilrevision des Gemeindegesetzes stimmt der Anpassung des solothurnischen Gemeindegesetzes an die wirkungsorientierte Verwaltungsführung einstimmig, den Verfassungsänderungen mit grossem Mehr zu.
12.01.2005 - Solothurn – Das Amt für Finanzen hat soeben die Steuerstatistik für die Jahre 2001 und 2002 publiziert. Die Steuerstatistik des Kantons Solothurn zeigt unter anderem auf, wie sich das Steueraufkommen nach Personengruppen, nach Alter, nach Einkommens- oder nach Gewinnstufen zusammensetzt. Die Publikation kann beim Amt für Finanzen bestellt werden. Im Internet kann sie unter http://www.statistik.so.ch abgerufen werden.
12.01.2005 - Solothurn – Ab 2006 sollen die Bürger ihre Steuererklärung nicht mehr in der Gemeinde beim Staatssteuerregisterführer abgeben sondern direkt beim kantonalen Steueramt oder bei dessen fünf Veranlagungsbehörden einreichen. Damit können Doppelspurigkeiten vermieden und Kosten gespart werden. Der Regierungsrat hat mit der Änderungen von vier Verordnungen im Steuerbereich die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung des Projekts geschaffen. Insgesamt können damit 650'000 Franken gespart werden.
12.01.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
10.01.2005 - Solothurn - Im Rahmen der gegenwärtig laufenden Umbauarbeiten im Franziskanerhof in Solothurn führte die Denkmalpflege bauhistorische Untersuchungen durch. Dabei kamen gut erhaltene Überreste des mittelalterlichen Franziskanerklosters zum Vorschein. Am Samstag, 15. Januar 2005, 10.00 - 16.00 Uhr, können die freigelegten Teile des mittelalterlichen Franziskanerklosters unter kundiger Führung besichtigt werden.
10.01.2005 - Solothurn - Erwachsene und Kinder ab sechs Jahren, die sich häufig in den Wäldern von Endemiegebieten aufhalten, sollten sich jetzt bei ihrem Hausarzt gegen Zecken-Hirnhautentzündung (Frühsommer-Meningoenzephalitis) impfen lassen, damit sie im kommenden Sommer geschützt sind.
07.01.2005 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn erhöhte sich im Monat Dezember 2004 von 4511 auf 4803, womit die Arbeitslosenquote von 3.4% auf 3.6% anstieg. Ebenfalls eine Zunahme verzeichnete die Stellensuchendenzahl, welche gegenüber dem Vormonat von 7101 Personen auf 7283 Personen stieg. Die Stellensuchendenquote legte von 5.4 auf 5.5% zu. Der Anstieg ist weitgehend saisonal bedingt. Einen leichten Rückgang verzeichneten die Stellensuchenden der Gruppe der unter 20-Jährigen. Alle anderen Altersgruppen legten zu. Die Stelllensuchendenquote stieg in allen Regionen an.
06.01.2005 - Solothurn – Die Justizkommission hat sich an ihrer heutigen Sitzung unter der Leitung von Herbert Wüthrich (SVP, Gerlafingen) für einen Zweiervorschlag für die bevorstehende Oberrichterwahl entschieden.
05.01.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
04.01.2005 - Solothurn - Der Kanton Solothurn bietet den Betroffenen des Seebebens in Südasien über seine "Care Organisation" psychologische Hilfe an. Dieses Angebot richtet sich z.B. an Rückkehrer und Familienangehörige von Vermissten. Wer eine solche Betreuung wünscht, wird gebeten, sich mit der Alarmzentrale der Polizei des Kanton Solothurn in Verbindung zu setzen (032 627 71 11). Fachleute werden sich dann mit den Betroffenen in Verbindung setzen.
03.01.2005 - Solothurn - Auf der Nordseite des Burgäschisees ist in den letzten Tagen eine starke Geruchsbelästigung aufgetreten. Der Geruch, welcher an Schwefel-Heilquellen erinnert, wird durch die natürliche Bildung von Schwefelwasserstoff in den unteren Schichten des Sees ausgelöst. Durch Drosselung des Tiefenwassers – veranlasst durch das Amt für Umwelt - zugunsten von sauerstoffhaltigem Oberflächenwasser sollten die Geruchsprobleme im Seebach behoben werden. Eine Gefährdung der Umwelt liegt nicht vor.
