22.12.2005 - Solothurn - Ein zweieinhalbjähriges Mädchen aus Solothurn ist in der Nacht auf den 22. Dezember an einer Meningokokkeninfektion erkrankt. Aufgrund des schlechten Allgemeinzustandes und der auftretenden Hautflecken suchten die Eltern den Notfallarzt auf, welcher das Mädchen unverzüglich in die Kinderklinik des Inselspitals Bern einwies. Das Kind ist auf dem Weg der Besserung. Bei den Familienangehörigen sowie weiteren Kontaktpersonen wurde eine Antibiotikaprophylaxe durchgeführt, um weitere Erkrankungen zu vermeiden. Ein Merkblatt des Gesundheitsamtes des Kantons Solothurn zu den Meningokokkenerkrankungen kann telefonisch unter der Nummer 032 627 93 61 oder per E-Mail unter mailto:hans.binz@ddi.so.ch bestellt werden. Es ist auch über Internet abrufbar ( http://www.gesundheitsamt.so.ch ).
21.12.2005 - Solothurn – Der Direktor der Kantonalen Behindertendienste, Rolf Neuenschwander, geht per Ende Jahr in Pension. Die bisher in Personalunion besetzte Stelle des Direktors Psychiatrische Dienste und des Direktors Behindertendienste (KBDS) werden auf Anfang 2006 getrennt. Die Leitung der KBDS wird auf diesen Zeitpunkt hin vom Verein Solodaris und dessen Geschäftsführer, Daniel Wermelinger übernommen. Das Departement des Innern ist bis zur definitiven Überführung in eine selbständige Trägerschaft weiterhin Träger der KBDS und für deren Betrieb verantwortlich.
21.12.2005 - Solothurn – Die Büros der kantonalen Verwaltung bleiben vom Dienstag 27. Dezember 2005 bis und mit Montag, 2. Januar 2006 geschlossen. Von dieser Regelung sind Spitäler und Polizei, sowie Dienstsstellen, die ihre Dienste während 24 Stunden sicherstellen müssen, natürlich ausgenommen. Für Notfälle sind Pikettdienste eingerichtet. Ab Dienstag 3. Januar 2006 sind die Büros der kantonalen Verwaltung wieder wie gewohnt geöffnet.
21.12.2005 - Solothurn – Heizungen steigen immer dann aus, wenn es draussen am kältesten ist – garantiert! Bereiten Sie rechtzeitig einen Ersatz vor, denn Vorsorgen ist besser als Heilen. Wie aber muss ich vorgehen? Welches ist das richtige Heizsystem? Was sind "alternative" Heizsysteme? Im neuen Ratgeber «Die beste Heizung für Ihr Haus», der unter Federführung der kantonalen Energiefachstelle entstanden ist, steht’s drin. Der Ratgeber kann kostenlos bezogen werden unter http://www.energie.so.ch.
21.12.2005 - Solothurn - Die Bettagskollekte 2005 hat im Kanton Solothurn einen erfreulichen Sammlungsertrag von 170'000 Franken ergeben. Das Geld wird hauptsächlich für ein kantonsweites Projekt zur Gesundheitsförderung und Prävention im Alter verwendet werden.
21.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat erachtet in seiner Stellungnahme an das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement die unterbreitete Verordnung über Koexistenzmassnahmen beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen sowie beim Umgang mit daraus gewonnenem Erntgut zur Zeit als unnötig.
21.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat äussert sich in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (AP 2011) durchaus kritisch. Er fordert ein vertretbares Tempo bei der Umsetzung und ein weitgehender Verzicht auf Änderungen im bäuerlichen Bodenrecht.
21.12.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat beschlossen, dass ab dem Jahr 2006 Trauungen versuchsweise auch ausserhalb der amtlichen Traulokale, in speziellen festlichen Räumen wie sie z.B. auf Schlössern zu finden sind, durchgeführt werden können. Vorerst können Trauungen auf fünf Schlössern angeboten werden. In der Region Solothurn auf Schloss Waldegg und auf dem Schlösschen Vorder-Bleichenberg, in der Region Oensingen auf Schloss Neu-Bechburg und in der Region Olten auf dem Säli-Schlössli und Schloss Wartenfels. Diese Liste ist nicht abschliessend
21.12.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
14.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat erachtet in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Energie den Entsorgungsnachweis für hochaktive Abfälle nur unter gewissen Bedingungen als erbracht.
14.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Schlüsselzahl für die Umverteilung asylsuchender Personen auf die Gemeinden für das Jahr 2006 wiederum auf 1000 festgesetzt. Das heisst, jede Gemeinde hat eine asylsuchende Person pro 1000 Einwohner, mindestens jedoch zwei Asylsuchende aufzunehmen. Die Gesuchszahlen sind gegenüber 2004 erneut rückläufig. Das Bundesamt für Migration BFM geht davon aus, dass sich die Zahl von ca. 10'000 Asylgesuchen stabilisiert. Seit 1. Januar 2005 sind im Kanton Solothurn nur noch die Zentren in Oberbuchsiten und auf dem Balmberg in Betrieb.
14.12.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
13.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat hat Rolf Leuthard (55, Lostorf) zum neuen Chef des Amtes für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) und Kreiskommandant gewählt. Leuthard tritt seine neue Aufgabe am 1. Juli 2006 an. Er übernimmt die Nachfolge von Willy Wyss, der auf diesen Zeitpunkt in den Ruhestand tritt.
09.12.2005 - Solothurn - Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat der Anmiete von neuen Räumlichkeiten für die Kantonspolizei im USEGO-Areal Olten zugestimmt.
09.12.2005 - Solothurn - Der Kantonsrat wird am 14. Dezember – aller Voraussicht nach - den 48-jährigen Techniker TS Herbert Wüthrich (SVP, Gerlafingen) zu seinem Präsidenten für das Jahr 2006 wählen. Wüthrich gehört seit 1997 dem Kantonsrat an. Kurt Friedli (CVP, Hägendorf) soll zum 1. Vizepräsidenten und Hansruedi Wüthrich (FdP, Lüterswil) zum 2. Vizepräsidenten gewählt werden.
09.12.2005 - Solothurn – Das Amt für Umwelt (AfU) hat heute den Bericht "Umweltdaten 2004", die unkommentierte Zusammenstellung und Darstellung der umweltrelevanten Daten 2004, publiziert. Der 5. Jahrgang wurde mit Angaben zu den Erdwärmeanlagen und mit Darstellungen zur Wasserverteilung im Kanton erweitert. Enthalten sind auch Material- und Transportkosten in der Abfallwirtschaft. Eine neue Karte zeigt die Einzugsgebiete der Abwasserreinigungsanlagen. Die Daten sind auch im Internet unter: http://www.afu.so.ch abrufbar.
08.12.2005 - Solothurn – Die Justizkommission (JUKO) schlägt dem Kantonsrat in einem Zweiervorschlag Thomas Flückiger, Gerlafingen und Franziska Weber, Schnottwil für die neu geschaffene 50%-Oberrichterstelle vor.
07.12.2005 - Solothurn – Damit der Brückenbogen der Rötibrücke in Solothurn beim nördlichen Aareufer abgebrochen werden kann, muss der Ritterquai zwischen den Einmündungen Werkstrasse und Champs Elisi gesperrt werden. Eine lokale Verkehrsumleitung ist signalisiert. Die Massnahme dauert vom Montag, 12. bis Freitag, 16. Dezember.
07.12.2005 - Solothurn – Das Departement des Innern hat heute den Sozialbericht 2005 der Oeffentlichkeit vorgestellt. Der rund 500 Seiten umfassende Bericht wurde von Fachleuten der Fachhochschule Solothurn Nordwestschweiz, des Amtes für soziale Sicherheit und den beteiligten Departementen erarbeitet. Eine Kurzfassung kann im Internet unter http://www.aso.so.ch heruntergeladen werden. Dieser erstmals verfasste Bericht liefert fundierte Grundlagen für eine Standortbestimmung im Kanton Solothurn.
07.12.2005 - Solothurn - Die ethische Beurteilung von Medikamentenstudien und anderen Forschungen am Menschen wird ab dem 1. Januar 2006 für die Kantone Aargau und Solothurn durch die Ethikkommission des Kantons Aargau vorgenommen. Die Gesundheitsdirektoren Ernst Hasler (Aargau) und Peter Gomm (Solothurn) haben einen entsprechenden Vertrag zur interkantonalen Zusammenarbeit unterzeichnet. Durch die Neuregelung entstehen keine zusätzlichen Kosten. Die Tätigkeit der Ethikkommission wird durch Bearbeitungsgebühren finanziert. Der Kanton Solothurn wird ein bis zwei Mitglieder in die Kommission entsenden können. Die bisherige Ethikkommission des Kantonsspitals Olten wird aufgelöst.
Solothurn – Das Bundesamt für Veterinärwesen hat aufgrund der tödlichen Hundeattacke beschlossen, rasch einheitliche Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden einzuführen. Der Regierungsrat unterstützt dieses Vorgehen und will entsprechende Empfehlungen ins Hundegesetz einfliessen lassen. Er hat deshalb beschlossen, die vorgesehene Teilrevision des Hundegesetzes aufzuschieben.
07.12.2005 - Solothurn – Der ab dem 11. Dezember 2005 gültige Fahrplan 2006 im Kanton Solothurn baut auf dem bewährten Angebotskonzept der ersten Etappe der BAHN 2000 auf. Neu werden das Obachgebiet in Solothurn und die Allmend in Bettlach an den öffentlichen Verkehr angeschlossen.
07.12.2005 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn nahm im Monat November 2005 um 50 Personen von 4312 auf 4362 zu. Die Arbeitslosenquote stieg auf 3.3% (Oktober: 3,2%). Die Stellensuchendenzahl verzeichnete eine Zunahme um 58 Personen auf 7012 (Vorjahr: 7101). Die Stellensuchendenquote stieg Gegenüber dem Vormonat um, 0,1 % auf 5.3%. Erneut ist ein starker Rückgang bei den Jugendlichen unter 20 Jahren festzustellen.
07.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassung an die Eidg. Steuerverwaltung die Sofortmassnahmen, wie sie der Bundesrat im Bereich der Ehepaarbesteuerung vorschlägt, ab. Sie würden die Probleme der Familienbesteuerung nur zum Teil angehen und neue Rechtsungleichheiten schaffen.
07.12.2005 - Solothurn – Ab dem Schuljahr 2007/2008 müssen im Kanton Solothurn alle Kinder des Kindergartens und der Volksschule vormittags während dreieinhalb Stunden unter der Obhut des Kindergartens respektive der Schule stehen. Der Regierungsrat hat die entsprechende Aenderung des Volksschulgesetzes beschlossen und Botschaft und Entwurf zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.
07.12.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
06.12.2005 - Liestal - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Staatsvertrag FHNW - unter dem Vorbehalt, dass auch das Solothurner Parlament in seiner Dezembersession den ersten Leistungsauftrag genehmigt - auf den 1. Januar 2006 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig haben die Regierungen den ersten Fachhochschulrat für das Jahr 2006 und den für die FHNW zuständigen Regierungsausschuss gewählt.
02.12.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat wird im Anschluss an seine ordentliche Regierungsratssitzung vom kommenden Dienstag, 6. Dezember 2005 den Apostolischen Nuntius in der Schweiz, Monsignore Francesco Canalini empfangen. Dem Empfang im Rathaus folgt ein Gedankenaustausch und ein gemeinsames Mittagessen im Rathauskeller.
01.12.2005 - Solothurn – Der Kanton Solothurn hat heute mit der Amcor Rentsch Rickenbach AG in Rickenbach bei Olten eine Umweltschutz-Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Er setzt damit beim Umweltschutz weiterhin verstärkt auf die Eigenverantwortung der Wirtschaft. Eine solche Vereinbarung dient der Umsetzung des Kooperationsprinzips und der vermehrten Zusammenarbeit der Behörde mit der Wirtschaft, wie dies das schweizerische Umweltschutzgesetz postuliert. Der Kanton hat damit in den letzten Jahren mit insgesamt zehn solothurnischen Unternehmen ein solches Abkommen abgeschlossen.
01.12.2005 - Solothurn – "http://www.heyfit.so.ch" ist die neuste Internetseite im Angebot des Kantons. Sie richtet sich speziell an junge Leute und wurde auch massgeblich von jungen Leuten gestaltet. Die Auszubildenden des Amtes für soziale Sicherheit wirkten nämlich bei der Entwicklung der Internetseite massgeblich mit. Die Website http://www.heyfit.so.ch informiert über Themen wie: Politik und Gesellschaft, Familie und Beziehungen, Bildung und Beruf, Freizeit und Kultur sowie Risiken und Chancen. Angeboten wird auch ein umfassendes Adressverzeichnis. Für die Jungbürger wurde zudem – als Ersatz für die bisherige Broschüre "Mündigkeit 18" - eine neue und zeitgemässe Jungbürgerdokumentation mit dem Titel "Lust auf ein Spiel?" entwickelt.
01.12.2005 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrats (GPK) hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass das interne Kontrollsystem verbessert und die Verwendung der Beiträge aus dem Lotterie- bzw. dem Sport-Toto-Fonds konsequenter kontrolliert wird. Für die Finanzierung werden keine Steuergelder verwendet.
