27.04.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat - auf Antrag des Obergerichts - Fürsprecher Roman Staub (53, Burgdorf) zum Gerichtsverwalter ernannt. Der Gerichtsverwalter ist eine im Zuge der Einführung der selbständigen Gerichtsverwaltung neu geschaffene Stelle. Staub wird sein Amt am 1. Juni 2005 antreten.
27.04.2005 - Solothurn - Die Wohnbevölkerung des Kantons Solothurn ist im Jahr 2004 um 597 Personen auf 249'710 Personen angewachsen. Ein Zuwachs ist wie in den Vorjahren bei der ausländischen Wohnbevölkerung zu verzeichnen. Ihr Anteil liegt per Ende 2004 bei 18,6% (Vorjahr: 18,4%). Der Bestand der Bevölkerung mit Schweizer Bürgerrecht hingegen geht weiter zurück und beträgt per Ende 2004 noch 203'233 Personen. Dies und anderes ist aus der statistischen Mitteilung "Wohnbevölkerung 2004" der Abteilung Finanzausgleich und Statistik im Amt für Finanzen zu entnehmen. Sie kann bezogen oder im Internet unter http://www.statistik.so.ch abgerufen werden.
27.04.2005 - Solothurn - Der Regierungsrat hat über die Vergabe der Sportpreise für das Jahr 2005 entschieden. Er sprach zwölf Preise im Gesamtwert von 63'000 Franken in den Bereichen Sport, Sportverdienste und Sportförderung. Die Gelder werden dem Sport-Toto-Fonds entnommen. Die Übergabe der Preise erfolgt am 23. Mai in der Mehrzweckhalle in Laupersdorf.
27.04.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
21.04.2005 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates hat an ihrer letzten Sitzung in der alten Zusammensetzung dem Staatsvertrag über die Errichtung und Führung der Fachhochschule Nordwestschweiz einstimmig zugestimmt. Zustimmung fand auch eine Teilrevision des Steuergesetzes für die Umsetzung von Bundesrecht. Sie behandelte zudem zahlreiche Aufträge zum Steuerrecht. Ungehalten ist die Kommission über die Forderung der im Januar 2005 gewählten neuen Staatsanwälte nach einer höheren Lohneinreihung.
20.04.2005 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Polizei- und Justizdepartement die beiden Vorentwürfe zur Bekämpfung der Kriminalität in elektronischen Kommunikationsnetzen (Netzwerkkriminalität) weitgehend. Ein Weisungsrecht des Bundes gegenüber den Kantonen über erste notwendige Ermittlungen hinaus lehnt er jedoch ab.
20.04.2005 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
19.04.2005 - Solothurn - Der Bundesrat startet ein Vernehmlassungsverfahren über einen Infrastrukturfonds und - als kurzfristige Massnahme bis zu dessen Einführung - über einen Dringlichkeitsfonds für dringende und baureife Vorhaben der Verkehrsinfrastruktur. Der Regierungsrat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass bei den Projekten, welche vom Dringlichkeitsfonds profitieren sollen, auch die Entlastung Region Olten enthalten ist.
18.04.2005 - Solothurn – Die Flankierenden Massnahmen zur A5 sehen in Selzach den Rückbau der Kantonsstrasse H5 vor. Der Strassenzug soll mit gestalterischen Elementen auch optisch aufgewertet werden. Gleichzeitig wird die Personenunterführung Schläflistiftung instand gestellt. Die Bauarbeiten beginnen am 25. April 2005 und dauern voraussichtlich bis Ende 2005. Die Kosten für die Strassenumgestaltung belaufen sich auf rund 2,2 Millionen Franken.
18.04.2005 - Solothurn – Ab Montag, 2. Mai 2005, beginnen die Arbeiten für den Ersatz der Rötibrücke und die Umgestaltung der Rötistrasse. In einer ersten Phase werden auf beiden Aareseiten verschiedene Vorbereitungsarbeiten ausgeführt, Werkleitungen verlegt und eine Notbrücke erstellt. Im September wird dann die Rötibrücke gesperrt und der Verkehr über die Notbrücke umgeleitet. Bis es soweit ist, muss auf der Rötistrasse, welche täglich mit 25'000 Fahrzeugen befahren wird, zeitweise mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.
18.04.2005 - Solothurn - In den nächsten Tagen beginnen mit der Dammschüttung nördlich der Hans-Huberstrasse in Solothurn die ersten Bauarbeiten der Entlastung West. Die Dammschüttung wird frühzeitig ausgeführt, damit die Setzungen im Untergrund bis zum Beginn des Baus der neuen Aarebrücke abklingen können.
07.04.2005 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn sank im Monat März 2005 von 4877 auf 4741. Die Arbeitslosenquote fiel um 0,1% von 3.7% auf 3.6%. Auch die Stellensuchendenzahl gab von 7398 Personen auf 7235 Personen nach. Die Stellensuchendenquote verringerte sich von 5.6% auf 5.4%. Einzig die Region Thierstein/Dorneck zeigte einen unbedeutenden Anstieg. Die Chancen für junge Stellensuchende verbesserte sich auf dem Arbeitsmarkt.
07.04.2005 - Solothurn - Verschiedene Exponenten (insbesondere Betreiber von Strasse, Bahn und Hotels) haben vereinbart, die Problemkreise rund um den Weissenstein mit verschiedenen Arbeitsgruppen anzugehen. Es steht ausser Zweifel, dass der Weissenstein mit all seinen Möglichkeiten für Sport und Erholung ein Familienberg bleiben soll.
05.04.2005 - Solothurn – Der Kanton Solothurn hat mit der Schaffung einer Arbeitsmarktkontrollstelle beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) seine Instrumente zur Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit verbessert. Seit dem 1. April 2005 ist mit Fritz Wälti erstmals im Kanton ein Arbeitsmarktkontrolleur tätig. In dieser Funktion ist er für die Überwachung und Einhaltung des Entsendegesetzes zuständig.
01.04.2005 - Solothurn - Analog zum bereits bestehenden Angebot in Solothurn eröffnete der Bereich Alterspsychiatrie (Gerontopsychiatrie) der Psychiatrischen Dienste des Kantons Solothurn (PDKS) am 1.April 2005 auch in Olten eine alterspsychiatrische Tagesklinik. Dieses Angebot schliesst eine bislang bestehende teilstationäre Versorgungslücke in der Region Olten. Angeboten werden zwölf Tagesplätze, was bei durchschnittlichen Besuchsfrequenzen von einem bis drei Tagen pro Woche eine zeitgleiche Behandlung von ca. 35 Patienten ermöglicht.
