29.10.2004 - Solothurn – Nach zweitägigen Beratungen mit den Departementen hat die Finanzkommission (Fiko) des Kantonsrates die Detailberatung über das Budget 2005 vorerst abgeschlossen. Dank Auflösung von Globalbudgetreserven und weiteren Korrekturen ist es gelungen, das operativen Überschuss in der Erfolgsrechnung um rund fünf Millionen Franken auf über sechs Millionen Franken zu verbessern.

Nachdem die Arbeitsgruppen der Fiko bereits früher mit den Departementen den Voranschlag 2005 und seine Globalbudgets beraten haben, setzte sich die Kommission unter der Leitung ihres Präsidenten Hansruedi Wüthrich (FdP/JL, Lüterswil) an zwei Tagen nochmals intensiv mit den Budgets der Departemente auseinander. Sie liess sich davon überzeugen, dass der Spielraum für Budgetkorrekturen, welche bereits 2005 wirksam werden sollen, begrenzt ist. Immerhin legte die Fiko Wert darauf, dass die Handhabung der Globalbudgetreserven nach der neuen WoV-Gesetzgebung erfolgt. Wo es ihr notwendig erschien, beharrte die Kommission auf Budgetkürzungen, um budgetierte Reserven aufzulösen. Erfreulicherweise haben einige Globalbudgetstellen freiwillig auf Reserven verzichtet und so zur Verbesserung des Gesamtbudgets beigetragen.

Der operative Überschuss in der Erfolgsrechnung (Laufende Rechnung) konnte in der Detailberatung und aufgrund von Nachträgen des Regierungsrates von 1,6 auf über sechs Mio Franken verbessert werden. Die Fiko ist sich bewusst, dass damit ihre Vorgabe von 20 Mio Franken nicht erreicht ist. Der Voranschlag 2005 mit einem erstmalig - seit mehr als 20 Jahren - budgetierten Überschuss ist für sie trotzdem eine Trendwende. Sie ist daher bereit, auf dieser Basis den Voranschlag zu akzeptieren. Endgültig wird sie darüber an ihrer Novembersitzung befinden, wenn auch allfällige Differenzen mit den Sachkommissonen ausgeräumt sind. Noch nicht entschieden hat die Fiko über die Vorlage zur Prämienverbilligung für 2005 in der Krankenversicherung.