30.11.2004 - Solothurn – Das Amt für Volksschule und Kindergarten (AVK) hält in einem Schreiben an die Gemeinden an den gemäss Kreisschreiben vom 28. September 2004 anzustrebenden durchschnittlichen Klassengrössen fest.
29.11.2004 - Solothurn – Der Regierungsrat hat mit grosser Bestürzung vom Brandunglück in Gretzenbach Kenntnis nehmen müssen. Er spricht den Hinterbliebenen, den Feuerwehrkameraden und den Gemeindebehörden von Schönenwerd und Gretzenbach sein tief empfundenes Beileid und Mitgefühl aus.
25.11.2004 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat vom Bericht zum Stand der Bauten der solothurnischen Krankenanstalten 2003 Kenntnis genommen.
25.11.2004 - Solothurn – Die Finanzkommission lehnt es ab, das Zweidrittelsquorum im Spargesetz aufzuheben, wie das der Regierungsrat in seiner jüngsten Änderung des Spargesetzes vorschlägt. Im Weiteren stimmte sie mit wenig Begeisterung einem Zusatzkredit für das Globalbudget des Amtes für Mittelschulen zu. Zustimmung fanden auch zwei Vorlagen über Änderungen der Pensionskassenstatuten.
24.11.2004 - Solothurn - Der Kursplan der Kantonalen Sportfachstelle für das Jahr 2005 ist erschienen. Er kann bei der Sporfachstelle bezogen oder von der Homepage der Sportfachstelle (http://www.sport.so.ch) heruntergeladen werden. Ebenfalls neu erschienen ist der Flyer mit den Lagerangeboten für den Winter 2004/05 und den Frühling 2005.
24.11.2004 - Solothurn - Nachdem er bereits zu einem ersten, im letzten Frühling vorgelegten Vereinbarungsentwurf der Bundeskanzlei ablehnend Stellung bezogen hatte, lehnt der Regierungsrat jetzt auch den überarbeiten Entwurf zum Betrieb eines Informationsportals ab. Es besteht für ihn nach wie vor ein Missverhältnis zwischen Kosten und Nutzen. Das hat er in einem Schreiben an die Bundeskanzlei festgehalten. An der positiven Haltung des Regierungsrates zu E-Government, E-Voting etc. hat sich aber nichts geändert.
24.11.2004 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
23.11.2004 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates (Fiko) hat den Voranschlag 2005 zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Die letzten Differenzen mit den Sachkommissionen wurden ausgeräumt. Der operative Überschuss in der Erfolgsrechnung beläuft sich nun auf 6,8 Mio Franken.
19.11.2004 - Solothurn – Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) hat die Volksinitiative "Proporz für die Regierung" vorberaten und lehnt diese grossmehrheitlich ab. Im weiteren befürwortet sie im Sinne einer "Lex HESO" die Streichung des Eidgenössischen Bettages im Gesetz über die öffentlichen Ruhetage als hoher Feiertag. Ein parlamentarischer Auftrag betreffend die Zusammenlegung der Strafanstalt Schöngrün und des Therapiezentrums "Im Schache" wurde abgeändert und erheblich erklärt. Der Kantonsrat wird über diese Geschäfte abschliessend entscheiden.
19.11.2004 - Solothurn – Der Beauftragte für Information und Datenschutz des Kantons hat zum Thema "Datenschutz in den solothurnischen Kindergärten und Schulen" ein Merkblatt herausgegeben. Es kann im Internet unter http://www.datenschutz.so.ch abgerufen werden.
17.11.2004 - Solothurn – Wegen eines Umbaus der Zentralen- und Netzinfrastrukturen von Swisscom werden in der Nacht von Freitag, 19. November, auf Samstag, 20. November 2004, zwischen 23:00 Uhr und 01.00 Uhr, die Festnetz-Telefonanschlüsse in verschiedenen Gebieten der Kantone Aargau, Solothurn und Luzern unterbrochen. Vom kurzfristigen Unterbruch sind im Kanton Solothurn die Gemeinden Kienberg, Niedererlinsbach, Obererlinsbach, Gretzenbach, Schönenwerd, Eppenberg-Wöschnau und Niedergösgen betroffen. Kanton und Gemeinden haben zusammen mit der Polizei, der Sanität und den örtlichen Feuerwehren die nötigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Das Mobilfunknetz ist von den Unterbrüchen nicht betroffen.
17.11.2004 - Solothurn – Am kommenden Montag, 22. November wird Frau Landammann Ruth Gisi im Gemeindesaal in Kleinlützel dem Literaten und Philosophen Hans Saner den Kantonalen Kunst-preis für das Jahr 2004 überreichen. Gleichzeitig werden auch die acht Kultur- und der Anerkennungspreis für das Jahr 2004 verliehen. Die öffentliche Feier beginnt um 18.30 Uhr. Sie wird mit Darbietungen der Preisträger umrahmt. Die Auszeichnung von Kulturschaffenden hat im Kanton Solothurn bereits eine jahrzehntelange Tradition.
17.11.2004 - Solothurn – Der Regierungsrat hat der Gründung der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Kienberg zugestimmt. Damit wird die letzte auf dem Kantonsgebiet noch bestehende Lücke der evangelisch-reformierten Landeskirche geschlossen. Benötigt wird nun noch die Zustimmung des Kantonsrates.
17.11.2004 - Solothurn – In seiner Vernehmlassungsantwort zum Entlastungsprogramm 2004 des Bundes spricht sich der Regierungsrat des Kantons Solothurn dezidiert gegen alle Massnahmen aus, welche die Kantone zusätzlich belasten. Das hat er in seinem Schreiben an das Eidgenössische Finanzdepartement klipp und klar festgehalten. Der Regierungsrat ist nicht bereit, sich durch Kostenabwälzungen des Bundes vom erfolgreichen Sanierungskurs der letzten Jahre abbringen zu lassen.
17.11.2004 - Solothurn - Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement das mit der Teilrevision des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Teilrevision des Immobiliarsachen- und Grundbuchrechts) vorgeschlagene Raumrecht ab. Ebenso wehrt er sich gegen die geplante Eintragungspflicht für gesetzliche Grundpfandrechte des kantonalen Rechts. Zustimmung findet hingegen die Einführung des Registerschuldbriefes.
17.11.2004 - Solothurn - Der Regierungsrat befürwortet in seiner Vernehmlassungsantwort an die Fachdirektorenkonferenz Lotteriemarkt und Lotteriegesetz grundsätzlich die Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten.
17.11.2004 - Solothurn - Der Regierungsrat hat 100'000 Franken für vier ausländische Entwicklungshilfeprojekte sowie für ein inländisches Vorhaben gesprochen. Berücksichtigung fanden das Projekt "Integriertes Wiederaufbau- und Entwicklungsprogramm von EHED im Osten Sri Lankas", das Projekt "Recyclevelos als angepasste Transportmittel für Frauen und Jugendliche im Hohoe-Distrikt, Ghana", das Projekt "Frauen- Dorforganisationen, Ersparniskassen und Ausbildung für die Dalits, Indien", das Projekt; Gesundheitsprogramm im Atitlán-Hochland, Departement Sololá, Guatemala" und schliesslich das Vorhaben "Wiederaufbau des Berghofes Althüsli, Selzach". Die Beiträge werden zu Lasten des Entwicklungshilfekredites für das Jahr 2004 ausbezahlt. Die Finanzierung erfolgt über den Lotteriefonds.
17.11.2004 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
15.11.2004 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat, an ihrer letzten Sitzung dem Antrag des Regierungsrates auf Prämienverbilligung für die Krankenversicherung mit grossem Mehr zugestimmt. Der Kantonsrat wird die Vorlage in der Dezember-Session beraten.
15.11.2004 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat der Teilrevision des kantonalen Energiegesetzes zugestimmt. Im Weiteren nahm sie Kenntnis von der Berichterstattung über den Angebots- und Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs (ÖV) für das Jahr 2003 und befasste sich mit einem Auftrag der FdP/JL-Fraktion zum Kostendeckungsgrad und Kostenverteiler im öffentlichen Verkehr.
12.11.2004 - Solothurn – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) erwartet bei der Optimierung der Klassenzahlen, bzw. der Stellenplanung für das Schuljahr 2005/2006 eine Umsetzung in einem vernünftigen, vertretbaren Rahmen.
10.11.2004 - Solothurn - Auf der Handelshofkreuzung und der Ringkreuzung in Olten werden in den kommenden Tagen die Winkelmasten mit den Signalisationstafeln montiert. Es kann vereinzelt zu Verkehrseinschränkungen kommen. Die Lichtsignalanlage soll am 24. November 2004 in Betrieb genommen werden.
10.11.2004 - Solothurn – Der Kanton Solothurn verzeichnete im 2003 beim Bau neuer Wohnungen eine leichte Zunahme. Bei den Vorboten für die Bautätigkeit, den Baubewilligungen, ist eine rückläufige Bewegung im Vergleich zum Vorjahr zu beobachten. Ebenfalls rückläufig verhielten sich die Bauausgaben der öffentlichen Hand. Der Anteil der Einfamilienhäuser am Gesamtbestand der im Kanton registrierten 114'819 Wohnungen beträgt praktisch unverändert 34.5%. Dagegen hat sich der Leerwohnungsbestand im Kanton etwas erhöht. Im Vergleich zum schweizerischen Mittelwert stehen im Kanton nach wie vor überdurchschnittlich viele Wohnungen leer. Das geht aus der soeben vom Kanton veröffentlichten Bau- und Wohnbaustatistik 2003 hervor.
10.11.2004 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
08.11.2004 - Solothurn - Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn sank im Monat Oktober 2004 von 4506 auf 4333, womit die Arbeitslosenquote von 3.4% auf 3.3% zurück fiel. Ebenfalls eine Abnahme verzeichnete die Stellensuchendenzahl, welche gegenüber dem Vormonat von 7113 Personen auf 6911 Personen sank. Die Stellensuchendenquote fiel von 5.4 auf 5.2%. Einen stärkeren Rückgang verzeichneten die Stellensuchenden der Gruppe der unter 20-Jährigen. Dagegen legte die Gruppe der über 60-Jährigen leicht zu. Vom Rückgang profitierten fast alle Regionen. Einzig die Region Thierstein/Dorneck legte von 584 auf 596 Stellensuchende zu.
05.11.2004 - Solothurn, – Am kommenden Donnerstag, 11. November wird bereits zum 4. Mal der nationale Tochtertag durchgeführt. Mädchen von der 5. bis zur 7. Schulklasse werden ihren Vater, ihre Mutter oder Bekannte einen Tag lang an ihrem Arbeitsplatz begleiten. Der Tochtertag soll jungen Frauen den Einblick in Berufe und Arbeitsfelder ermöglichen, die sie meist nicht kennen. Er soll in den Familien die vertiefte Auseinandersetzung mit der Berufswahl von jungen Frauen anregen und das Selbstvertrauen von Mädchen dadurch fördern, dass dieser Tag eigens für sie reserviert ist. Selbstverständlich macht auch die ganze Verwaltung mit. Informationen zum Tochtertag findet man im Internet unter http://www.tochtertag.ch.
05.11.2004 - Solothurn – Der Regierungsrat befürwortet die Eidgenössische Vorlage über den neuen Finanzausgleich Bund-Kantone (NFA). Mit regionalen Informationsveranstaltungen in Dornach (8. November) und Olten (11. November) will der Regierungsrat – zusammen mit Vertretern des Kantonsrates und Fachleuten – das Thema "Neuer Finanzausgleich Bund – Kantone" dem Publikum näher bringen. In Grenchen und Solothurn fanden bereits zwei Veranstaltungen statt. Bei einer Annahme der Vorlage würden dem Kanton Solothurn jährlich netto rund 60 Mio. Franken mehr zur Verfügung stehen.
04.11.2004 - Solothurn - Das Amt für Gemeinden und soziale Sicherheit des Kantons Solothurn hat mit grossem Erstaunen aus den Medien erfahren, dass die Interessengemeinschaft gegen Rassisimus, IGA Solothurn zusammen mit rund 30 Personen, welche sich illegal in der Schweiz aufhalten, sowie mit Medienleuten dem Zentrum für Asylsuchende an der Weissensteinstrasse am Dienstagabend einen unerlaubten Besuch abgestattet haben. Weder die Caritas Schweiz als zentrenführende Organisation noch der Kanton, als Verantwortlicher wurden vorgängig um eine entsprechende Bewilligung ersucht.
03.11.2004 - Solothurn - Bereits zum vierten Mal wird der Förderpreis "Baustoffrecycling 21 Solothurn" des Kantons Solothurn ausgeschrieben. Wiederum sollen innovative Projekte, in denen das Wiederverwenden von Baumaterialien praktiziert wurde, ausgezeichnet werden. Im Jahr 2004 im Kanton Solothurn ausgeführte Projekte können bis zum 6. Dezember 2004 eingereicht werden. Die Preissumme beträgt 15'000 Franken. Getragen wird der Förderpreis von der Solothurner Entsorgungs Gesellschaft SEG und dem Bau- und Justizdepartement. Die Wettbewerbsunterlagen können beim Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn angefordert oder aus dem Internet heruntergeladen werden (http://www.baustoffrecycling.so.ch). Die Preise werden am 17. März 2005 anlässlich der Generalversammlung der SEG in Balsthal überreicht.
03.11.2004 - Solothurn – Solothurner Kunstschaffende können sich ab sofort wiederum um einen sechsmonatigen Aufenthalt in einem Künstleratelier in Paris bewerben. Der Kanton bietet – in einer Zusammenarbeit mit dem Kanton Aargau - Solothurner Kulturschaffenden seit 2001 die Möglichkeit, während sechs Monaten in einem Künstleratelier in Paris frei zu arbeiten. Nach den positiven Erfahrungen wird dieses Angebot auch für das Jahr 2006 weitergeführt. Die Zuweisung der Atelierwohnung erfolgt auf Grund einer Ausschreibung. Um Atelieraufenthalte können sich Kulturschaffende jeden Alters und aller Kunstrichtungen bewerben, die im Kanton Solothurn Wohnsitz haben oder einen engen Bezug zum Kanton nachweisen können.
