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Sanierung gefährlicher Bahnübergänge – Taskforce nimmt Arbeit auf

14.12.2004 - Solothurn - Die auf Initiative von Bundesrat Moritz Leuenberger gebildete Taskforce für die Sanierung gefährlicher Bahnübergänge hat am 9. Dezember 2004 in Bern zum ersten Mal getagt. Unter Leitung des Solothurner Regierungsrates Walter Straumann, Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV), will das neue Gremium die Sanierung der unbewachten Bahnübergänge vorantreiben. Hauptthema dieser ersten Sitzung war der aktuelle Stand bei der Sanierung der gefährlichsten Niveauübergänge, die vom Bund noch befristet mitfinanziert wird.

Die neu gebildete Taskforce setzt sich aus Mitgliedern der Kantone (KöV), der Bahnen (Verband öffentlicher Verkehr VöV) und des Bundes (Bundesamt für Verkehr (BAV) und Bundesamt für Strassen (ASTRA) zusammen. Sie wurde von Bundesrat Leuenberger am 17. November 2004 eingesetzt und wird vom Solothurner Regierungsrat Walter Straumann geleitet.

Sie hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten (Bahnen, Kantonen und Bund) optimal zu koordinieren. Seit dem 1998 durchgeführten "runden Tisch" liegt bekanntlich die Verantwortung für die Sanierung der unbewachten Bahnübergänge bei den Bahnen sowie den Gemeinden und Kantonen als Strasseneigentümer.

An seiner ersten Sitzung hat das neue Gremium festgestellt, dass von den 190 sehr gefährlichen Bahnübergängen (mit Sichtzeit unter 6 Sekunden) mehr als die Hälfte bereits saniert wurde. Für 75 Fälle ist entweder die Finanzierung abschliessend zu regeln bzw. die Bahnen müssen das Sanierungsprojekt noch einreichen. Damit der Bund diese Projekte mit max. Fr. 100'000.- (pro Bahnübergang) mitfinanzieren kann, muss das Plangenehmigungsverfahren bis Ende 2006 abgeschlossen werden.
In einem nächsten Schritt wird sich die Taskforce auch dafür engagieren, dass sämtliche unbewachten Niveauübergänge gemäss den gesetzlichen Vorgaben saniert werden.