27.08.2004 - Solothurn – Kurt Altermatt (53, Solothurn) wird auf den 1. Januar 2006 Vorsitzender der Geschäftsleitung der neu zu gründenden Spital AG Solothurn. Ab dem 1. März 2005 wird er als Projektleiter bereits die entsprechenden Vorbereitungsarbeiten leiten. Altermatt ist z.Zt. Verwaltungsdirektor der Universität Basel. Von 1986 bis Mai 2000 stand er als Chef der kantonalen Finanzverwaltung bereits in den Diensten des Kantons. Seit 1993 präsidiert er den Stiftungsrat des Bürgerspitals Solothurn.
27.08.2004 - Solothurn – Im Rahmen einer Aussprache mit dem Gemeinderat der Einwohnergemeinde Eppenberg-Wöschnau hat der Gesamtregierungsrat den Gemeindebehörden klar zu verstehen gegeben, dass er einem Kantonswechsel der EG Eppenberg-Wöschnau nicht zustimmen werde. Der Gemeinderat, der erste Abklärungen mit dem Kanton Aargau bereits getätigt hatte, wird nun eine Neubeurteilung der Situation vornehmen.
26.08.2004 - Solothurn - Inbetriebnahme BAHN 2000 erste Etappe, Umsetzung der Ergebnisse des Fahrplanverfahrens, Tarifverbundfusionen "A-Welle" und "Libero", Entlastungsprogramm 04 des Bundes sowie Ergebnisse der Kundenzufriedenheit. Das sind Themen, welche die Transportunternehmungen und den Kanton Solothurn in den kommenden Monaten weiter fordern werden. Anlässlich einer OeBB-Extrafahrt Oensingen-Balsthal-Oensingen für die Medien informierte Regierungsrat Walter Straumann, Vorsteher des Justiz- und Baudepartements, die Medien und die Öffentlichkeit über den Stand der Arbeiten.
25.08.2004 - Solothurn – Die Solothurner Einwohnergemeinden haben im Rechnungsjahr 2002 ihre Nettoschulden deutlich reduzieren können. So wies die solothurnische "Durchschnittsgemeinde" noch eine Nettoschuld von 1‘511 Franken pro Einwohner aus. Dies sind 435 Franken weniger als im Vorjahr. Ein derartiger Rückgang war in den letzten zehn Jahren nicht zu beobachten. In den Jahren 1993 bis 2001 bewegte sich die Nettoschuld bei 1‘946 bis 2‘232 Franken pro Einwohner. Diese und andere Informationen können der Ausgabe "Finanzstatistik Einwohnergemeinden 2002", welche die Abteilung Finanzausgleich und Statistik des Amtes für Finanzen jährlich publiziert, entnommen werden.
25.08.2004 - Solothurn - Die Preisträger des Solaprix – dem Innovationspreis der Solothurmer Landwirtschaft - sind in diesem Jahr Theres und Isidor Ambühl (Subingen); Jakob Spielmann (Messen) und Rolf Kamber (Seewen). Die mit ingesamt 2'500 Franken dotierten Preise werden am 29. August im Bildungszentrum Wallierhof durch Volkswirtschaftsdirektor Roberto Zanetti – im Rahmen des Wallierhoftag - übergeben. Der Preis wird bereits zum siebten Mal verliehen.
25.08.2004 - Solothurn – Unter dem Motto "BIEN(E)venue am Wallierhof" öffnet am Sonntag, 29. August das Bildungszentrum Wallierhof in Riedholz für Stadt und Land, für gross und klein ab 10 Uhr seine Tore zum 6. Wallierhoftag. Um 11.30 Uhr wird der Solaprix, der Innovationspreis der Solothurnischen Landwirtschaft verliehen. Im Rahmen des Kantonalen Imkertages wird auch eine Ausstellung zur Bienenzucht und Honigproduktion durchgeführt.
25.08.2004 - Solothurn - Die ISO-Zertifizierungsstelle, die schweizerische Vereinigung für Qualitäts- und Management-Systeme (SQS) hat den Solothurner Oberämtern das begehrte ISO-Zertifikat erteilt und bescheinigte ihnen Kundenfreundlichkeit, ein hohes Qualitätsbewusstsein der Mitarbeitenden, eine gute Qualität der Dienstleistungen, straffe Abläufe und eine schlanke Organisation.
25.08.2004 - Solothurn - Erstmals seit 1979 schreibt der Kanton Solothurn wieder einen Literaturpreis für Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 13 und 21 Jahren aus, die ihren Wohnsitz im Kanton Solothurn haben. Ziel des Wettbewerbes ist nicht primär, zukünftige Autoren zu entdecken, sondern ganz allgemein zum Schreiben zu animieren und einen positiven Umgang mit der Sprache zu vermitteln. Einsendeschluss ist der 30. Oktober 2004. Die Gesamtpreissumme beträgt 2'000 Franken. Die Preise sollen im Rahmen einer öffentlichen Feier im Dezember 2004 übergeben werden. Eine Jury aus Fachleuten wird die Arbeiten bewerten. Die Wettbewerbsausschreibung ist im Internet abrufbar unter http://www.aks.so.ch
25.08.2004 - Solothurn – Der Regierungsrat befürwortet in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement zum Bundesgesetz über die Regionalpolitik deren Neuorientierung grundsätzlich, bringt aber wesentliche Vorbehalte zu einigen Instrumenten sowie organisatorischen und Vollzugsfragen an.
25.08.2004 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
24.08.2004 - Solothurn – Trotz der immer noch angespannten Wirtschaftslage und der geburtenstarken Jahrgänge hat sich die Schulabgängersituation im Kanton Solothurn gegenüber dem Vorjahr etwas verbessert. 223 Jugendliche hatten am Ende ihrer Schulzeit noch keine Anschlusslösung. Im Vorjahr waren es noch 257. Die Bemühungen des Amtes für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB) vermochten, mit zum Teil innovativen Projekten bei der Lehrstellensuche, die Situation zu entspannen.
20.08.2004 - Solothurn – Die Justizkommission (JUKO) ist an ihrer gestrigen Sitzung unter der Leitung von Herbert Wüthrich (SVP, Gerlafingen) auf die Volksinitiative der SVP "Proporz für die Regierung" eingetreten. Die Beratung wurde aber auf eine der nächsten JUKO-Sitzungen verschoben.
19.08.2004 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat den Geschäftsbericht 2003 der Solothurnischen Gebäudeversicherung zuhanden des Parlaments genehmigt. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Verlust von 2,6 Mio. Franken ab. Das Ergebnis ist negativ, weil die Obligationen neu nicht mehr zum Kurs-, sondern zum Nominalwert bilanziert werden.
18.08.2004 - Solothurn - In diesen Tagen wird durch das Amt für Gemeinden und soziale Sicherheit (AGS) das"Handbuch Sozialhilfe" an alle Sozialhilfekommissionen, Sozialämter und Sozialdienste der Einwohnergemeinden des Kantons Solothurn versandt.
18.08.2004 - Solothurn – Der Regierungsrat befürwortet in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) dessen Absicht, im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 für den Bundeshaushalt seine Aufgaben im Bereich Tankanlagen auf ein Minimum zu beschränken. Er schlägt einige wenige Ergänzungen vor.
18.08.2004 - Solothurn – Der Regierungsrat hat die Beschwerden von 29 privaten Beschwerdeführern gegen den Teilzonen- und Gestaltungsplan "Seminarhotel/Kreuzackerpark Ost" abgewiesen und den Plan genehmigt. Die Würdigung des Projektes hinsichtlich der städtebaulichen und architektonischen Aspekte fand vor Einleitung des Nutzungsplanverfahrens im Rahmen eines Wettbewerbs statt. Der Regierungsrat beurteilt den vorliegenden Nutzungsplan als recht- und zweckmässig.
18.08.2004 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
18.08.2004 - Solothurn – Am kommenden Freitagabend, 20. August wird Swisscom Fixnet in der Region Olten seine Telefonzentrale "Bannfeld" modernisieren. Damit werden am Freitag ab 23 Uhr die Festanschlüsse zwischen zehn Minuten und zwei Stunden unterbrochen werden. Vom kurzfristigen Unterbruch sind die Bezirke Thal, Gäu, Gösgen und Olten betroffen. Kanton und Gemeinden haben zusammen mit der Polizei, der Sanität und den örtlichen Feuerwehren die nötigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Das Mobilfunknetz ist von den Unterbrüchen nicht betroffen.
16.08.2004 - Solothurn - Frau Landamann Ruth Gisi (53, Hochwald) hat dem Präsidium der FdP Solothurn mitgeteilt, dass sie auf eine Wiederkandidatur bei den kommenden Gesamterneuerungswahlen des Regierungsrates im Februar 2005 verzichtet. Ruth Gisi wurde 1997 in den Regierungsrat gewählt und stand seither dem Departement für Bildung und Kultur vor.
06.08.2004 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn stieg im Juli 2004 gegenüber dem Vormonat von 4413 Personen auf 4462 Personen an. Die Arbeitslosenquote stieg von 3.3% auf 3.4%. Die Zahl der Stellensuchenden betrug im Monat Juli 2004 7010 (Vormonat: 7029). Die Stellensuchendenquote blieb dabei unverändert bei 5.3%. Grund für den ersten Anstieg der Stellensuchenden seit Februar 2004 sind zur Hauptsache die Neuanmeldungen von Schulabgängern, welche den Einstieg ins Berufsleben suchen. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit rechnet aber weiterhin mit einer positiven Wirtschaftsentwicklung und damit einer abnehmenden Arbeitslosenquote. Entgegen dem allgemeinen Trend vermochten sich die Gruppen der Männer und der Ausländer zu verbessern.
