31.10.2003 - Solothurn - Für Tausende von Mädchen in der ganzen Schweiz ist der zweite Donnerstag im November jeweils ein besonderer Tag: Am Nationalen Tochtertag (13. November 2003) begleiten sie ihren Vater oder ihre Mutter einen Tag lang an deren Arbeitsplatz. In diesem Jahr findet der Tochtertag zum dritten Mal statt. Ein neuer Wettbewerb soll ihn noch attraktiver machen.
30.10.2003 - Solothurn – Das Departement für Bildung und Kultur startet am 14. November 2003 in Form eines Wettbewerbs und mit der Schweizer Erzählnacht die Aktion "Lesen bewegt – SO über PISA hinaus". Die Aktion ist Teil der kantonalen Massnahmen zu PISA 2000, die im Anschluss an den Aktionsplan der Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK) weiter verfolgt werden. Sie dauert bis Mai 2004 und richtet sich – stufengerecht – an die Schüler der 1. bis 9. Klasse. Ziel der Aktion ist es Lesemotivation und Lesefreude zu schaffen, zu steigern und zu erhalten. Damit setzt die Aktion genau dort Impulse, wo viele die Möglichkeit verpassen, ihre Lesekompetenz aufzubauen. Der Wettbewerb will mit einfachen Fragen die rund 27'000 Solothurner Schüler zum Mitmachen animieren. Mit einer "Lesereise" soll das von Solothurn 604 Kilometer entfernte Pisa (ITA) erreicht werden. Es soll sogar deutlich über Pisa hinaus gehen.
30.10.2003 - Solothurn - Die Kantonale Lebensmittelkontrolle hat auch in diesem Jahr die Pilzfachleute im Kanton Solothurn zu einem "Wiederholungskurs" geladen und deren Wissen eingehend getestet. Alle 21 Teilnehmer haben den Test einwandfrei bestanden. Die Lebensmittelkontrolle empfiehlt den Einwohnergemeinden, nur ausgewiesene Pilzfachleute, welche einen Ausweis des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sowie regelmässige Weiterbildungen vorweisen können, als Kontrollpersonen in der Gemeinde einzusetzen.
29.10.2003 - Solothurn – Nachdem die Verfahren gegen zwei Revisionsgesellschaften in Zürich und in Basel abgeschlossen sind, hat das Büro des Kantonsrats beschlossen, weitere Schritte gegen diverse Personen einzuleiten, von denen bisher lediglich Verjährungsverzichtserklärungen einverlangt wurden. Vorerst wird sondiert, ob mit den Exponenten der ehemaligen Solothurner Kantonalbank (SKB) ein aussergerichtlicher Vergleich vereinbart werden kann. Sollte kein Vergleich zustande kommen, wird das Büro vor Gericht klagen.
29.10.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat bejaht in seiner Vernehmlassung an das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) die Ratifizierung der Europäischen Sozialcharta. Offen bleibt für ihn jedoch, ob der gewählte Zeitpunkt für die Ratifizierung richtig sei. Die Charta stellt hinsichtlich der Garantie von wirtschaftlichen und sozialen Rechten eine sinnvolle Ergänzung zu der Europäischen Menschenrechtskonvention dar.
29.10.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat verlangt in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Energie zum Gesuch des Kernkraftwerkes Gösgen um die Bau- und Betriebsbewilligung für das Nasslager für abgebrannte Brennelemente, dass während der Bau- und Betriebsphase des geplanten Nasslagers zusätzliche Umweltschutz-Massnahmen umgesetzt werden. Er stützt sich in der Beurteilung der nuklearen Sicherheit des Projektes auf die Gutachten der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) und der Eidgenössischen Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen (KSA).
29.10.2003 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
23.10.2003 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates (FIKO) hat an der gestrigen Sitzung beschlossen, an ihrer Forderung nach einem ausgeglichenen Voranschlag 2004 festzuhalten. Dies umso mehr, weil durch das Steuerpaket des Bundes jährliche Steuerausfälle von über 50 Mio Franken drohen. Sie verlangt daher vom Regierungsrat zusätzliche Einsparungen, um das Defizit von 13 Mio Franken wegzubringen. Die FIKO hat die für nächste Woche angesetzten Budgetberatungen mit den Departementen ausgesetzt. Im Weiteren hat sie der Reform der Strafverfolgung zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte allerdings mit der Auflage, dass Mehrkosten im Personalbereich im Budget ausgeglichen werden.
23.10.2003 - Solothurn – Der Preisträger des öffentlichen Wettbewerbs für das neue Label der kantonalen Kulturpolitik und Kulturförderung heisst Christoph Biedermann von der Werbeagentur ibl und partner ag aus Solothurn mit seiner Eingabe "Julia". Die Preisübergabe fand anlässlich der Ausstellungseröffnung mit allen eingereichten Arbeiten am Mittwoch, 22. Oktober, auf Schloss Waldegg statt.
22.10.2003 - Solothurn – Ein Mitarbeiter der Administration in der Strafanstalt Schöngrün, Solothurn, hat im Rahmen seiner Tätigkeit unrechtmässig Geld aus der Kasse genommen. Er hat diese Verfehlung gegenüber der Anstaltsleitung eingestanden. Die Höhe der Deliktsumme wird zur Zeit abgeklärt. Personal- und strafrechtliche Verfahren wurden umgehend eingeleitet.
22.10.2003 - Solothurn - Im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) befasste sich die kantonsrätliche Umwelt- Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) mit den Semesterberichten der ihr zugeteilten Ämter sowie mit den Globalbudgets im Rahmen des Voranschlages 2004. Sie kann feststellen, dass die Leistungsziele von der Verwaltung im Wesentlichen erreicht werden. Im Weiteren verabschiedete sie drei Vorstösse zur Verbesserung der Planungs- und Controllingabläufe.
22.10.2003 - Solothurn - Im Kanton Solothurn soll auch im Jahr 2003 das Bauen mit Recycling-Baustoffen ausgezeichnet werden. Zum dritten Mal lancieren das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn und die Solothurner Entsorgungsgesellschaft (SEG) den Förderpreis "Baustoffrecycling 21 Solothurn". Zur Teilnahme am diesjährigen Wettbewerb sind alle im Kanton Solothurn zwischen Januar und November 2003 ausgeführten Bauprojekte zugelassen, welche in einer oder mehreren Bereichen spezielle Leistungen aufweisen. Die Projekte müssen bis Ende November 2003 eingereicht werden. Der Preis ist mit 15'000 Franken dotiert und wird im Frühjahr 2004 verliehen.
22.10.2003 - Solothurn - Der Regierungsrat lehnt in seiner Vernehmlassungsantwort an das seco - Staatssekretariat für Wirtschaft - die Änderung der Verordnung 1 ab, mit der neu auch die öffentlichen Spitäler dem Arbeitsgesetz unterstellt werden.
22.10.2003 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
21.10.2003 - Solothurn - Der Regierungsrat hat der Ingenieurgemeinschaft Gruner / Heinzelmann / Fürst Laffranchi den Auftrag für die Projektierung und für die örtliche Bauleitung der Entlastung West in Solothurn erteilt. Damit kommt das Projekt "Leporello" zur Ausführung. Das Ergebnis des Mitwirkungsverfahrens gab dem Regierungsrat keinen Anlass vom Antrag des Beurteilungsgremiums abzuweichen. Der Vergabeentscheid kann bei der kantonalen Schätzungskommission angefochten werden.
16.10.2003 - Solothurn – Die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) betreibt seit dem 1. Oktober 2003 unter der Adresse http://www.akso.ch eine eigene Homepage. Interessierte können sich somit rasch und einfach eine Übersicht über die Dienstleistungen der Ausgleichskasse verschaffen.
15.10.2003 - Solothurn – Die Fachjury hat die Preisträger des öffentlichen Wettbewerbs für das neue Label der kantonalen Kulturpolitik und Kulturförderung bestimmt. Auf den öffentlich ausgeschriebenen Wettbewerb des Kantonalen Kuratoriums für Kulturförderung sind 89 Logovorschläge eingegangen. Das Siegerprojekt wird zusammen mit allen eingegangenen Arbeiten an der Eröffnung der Ausstellung auf Schloss Waldegg vom 22. Oktober bis 2. November 2003 präsentiert.
14.10.2003 - Solothurn - Neue verkehrsintensive Grossprojekte sollen an den am besten geeigneten Standorten geplant und realisiert werden. Mit der neuen Richtplananpassung werden dafür klare Kriterien festgelegt. Ab 15. Oktober läuft das öffentliche Auflageverfahren. Die Pläne liegen in Solothurn, Olten, Grenchen, Oensingen, Balsthal und Breitenbach öffentlich auf. Die Unterlagen können auch im Internet eingesehen werden (http://www.arp.so.ch/richtplananpassung). Bis zum 15. Dezember können betroffene Gemeinden, Regionalplanungsorganisationen, Verbände und Privatpersonen ihre Einwendungen beim Bau- und Justizdepartement einreichen.
07.10.2003 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Kanton Solothurn im September - im Vergleich zum Vormonat - um 233 auf 4'622 Personen (Vormonat: 4389 Personen). Die Arbeitslosenquote veränderte sich entsprechend von 3.3 auf 3.5 Prozent. Wie schon im Vormonat waren die Gruppe der unter 30-Jährigen verhältnismässig stark vom Anstieg betroffen. Entgegen dem Trend nahm in den Regionen Grenchen und Thal die Arbeitslosenzahl ab. Die Zahl der Stellensuchenden stieg von 7014 auf 7205. Dabei erhöhte sich die Stellensuchendenquote von 5.3% auf 5.4%.
03.10.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat hat Jean Racine (64, Mühledorf) den mit 20'000 Franken dotierten diesjährigen Kunstpreis des Kantons Solothurn zugesprochen. Acht weitere Kulturschaffende erhalten Auszeichnungspreise. Mit einem Anerkennungspreis würdigt der Regierungsrat zudem das Schaffen von Fredy Zaugg aus Messen. Die Übergabefeier findet am Montag, 17. November 2003, 18.30 Uhr, in Lüterkofen-Ichertswil statt.
01.10.2003 - Solothurn - Am Dienstag, 21. Oktober 2003, wird Regierungsrat Rolf Ritschard, Vorsteher des Departementes des Innern, in seinem Büro im Ambassadorenhof in Solothurn, der Bevölkerung von 13.30 bis 19.00 Uhr für eine Sprechstunde zur Verfügung stehen. Die Einladung richtet sich an die Bevölkerung des ganzen Kantons. Anmeldungen sind erwünscht. Unangemeldete Besucher müssen mit Wartezeiten rechnen.
01.10.2003 - Solothurn – Die Bildungs- und Kulturkommission des Kantonsrates (BIKUKO) hat den neuen Verpflichtungskredit 2004 bis 2006 für das Amt für Volksschule und Kindergarten (AVK) von insgesamt Fr. 30'814'200 (aufgeteilt in drei Jahrestranchen) für die operativen Kosten gutgeheissen.
