30.06.2003 - Solothurn – Im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) besuchten Ausschüsse der erweiterten Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) Ämter des Departements für Bildung und Kultur (DBK), die mit Globalbudgets arbeiten. Die Leistungsziele wurden von der Verwaltung grösstenteils erreicht.
30.06.2003 - Solothurn – Die seit Januar 2003 anhaltende Trockenheit, zusammen mit dem sehr heissen und trockenen Juni, reduziert zunehmend das Wasserangebot auch im Kanton Solothurn. Zwar haben die Wasserversorgungen mit ganz wenigen Ausnahmen nach wie vor genügend Wasser für ihre Konsumenten. In den landwirtschaftlichen Kulturen treten jedoch bereits erste Schäden auf. Das Amt für Umwelt verfolgt die Situation zusammen mit den weiteren zuständigen Behörden aufmerksam.
30.06.2003 - Solothurn – Die Seminarprüfungskommission hat am Samstag in Solothurn 68 neue Primarlehrkräfte patentiert. Darunter sind erstmals eine Klasse Berufsmaturanden und Schüler der Diplommittelschule sowie eine Klasse von diplomierten Kindergärtnerinnen, die sich zur Unterstufenlehrkraft in der Primarschule weiterbilden liessen. Bildungsdirektorin Ruth Gisi sprach anlässlich der Patentfeier vor dem Hintergrund der PISA-Debatte darüber, wie man Schüler in Hochform bringen kann.
26.06.2003 - Solothurn– Der Regierungrat hat mit grosser Freude und auch Stolz vom glänzenden Resultat der Solothurner Delgation an den Berufsweltmeisterschaften in St. Gallen Kenntnis genommen. Der Erfolg der vier jungen Solothurner Berufsleute darf als überragend bezeichnet werden, gewannen doch gleich alle vier den Weltmeistertitel.
25.06.2003 - Gunzgen – Der Nitratgehalt im Grundwasserstrom zwischen Oensingen und Olten konnte in den letzten Jahren gesenkt, die Trinkwasserqualität verbessert werden. Doch das Ziel von 25 Milligramm Nitrat je Liter ist noch nicht erreicht. «Es braucht weitere Arbeit,» betonte Regierungsrat Walter Straumann an der Nitratfachtagung der Nitratkommission Gäu-Olten in Gunzgen. Mitglieder der Nitratkommission riefen dazu auf, sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen, sondern die Massnahmen zur Senkung des Nitratgehaltes weiter zu unterstützen.
25.06.2003 - Solothurn – Das Amt für Umwelt hat zum zweiten Mal einen Jahresbericht zur Luftqualität im Kanton Solothurn erstellt. Der leicht verständliche und ansprechend gestaltete Jahresbericht liegt in den Kanzleien der Einwohnergemeinden auf und kann dort gratis bezogen werden. Er kann auch beim Amt für Umwelt bezogen oder direkt von der Homepage http://www.afu.so.ch heruntergeladen werden. Der Bericht gibt Auskunft über die Belastung der Luft mit Schadstoffen im letzten Jahr und thematisiert aktuelle Fragen, in diesem Jahr die Klimaerwärmung.
25.06.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den Schlussbericht des Solothurner Expo.02-Delegierten, Walter Weber, zur Kenntnis genommen und erfreut festgestellt, dass die Schlussrechnung des Expo-Kantonaltages vom 15. Juni 2002 - bei einem Gesamtaufwand von 1,39 Mio Franken - um 60'000 Franken besser abschloss als budgetiert. Mit 21'000 Besuchern gehörte der Solothurner Kantonaltag auf der Arteplage in Biel zu den am besten besuchten Kantonaltagen der Expo.02 überhaupt.
25.06.2003 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
24.06.2003 - Solothurn - Im Kanton Solothurn sollen die Lehrpersonen aller Schulstufen im Unterricht konsequenter als bisher Hochdeutsch als Standardsprache einsetzen. Daneben wird ein kantonales Leseprojekt erarbeitet, das im neuen Schuljahr Impuls und Start zu weiteren, vielfältigen und nachhaltigen Massnahmen im Bereich der Leseförderung sein soll. Diese geplanten Massnahmen sind Teil des kantonalen Massnahmenpaketes zu PISA 2000, das nun im Anschluss an den soeben von der Erziehungsdirektorenkonferenz vorgestellten Aktionsplan und die präsentierten PISA-Vertiefungsstudien vom Departement für Bildung und Kultur weiter entwickelt wird.
24.06.2003 - Solothurn - Die kantonsrätliche Spezialkommission hat die Vorlage des Regierungsrats zur definitiven und flächendeckenden Einführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) einstimmig zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. WoV beschleunigt den Wandel von einer Verwaltung im herkömmlichen Sinne zu einer Dienstleistungskultur, die stärker als bisher an den Bedürfnissen der Steuerzahler ausgerichtet ist.
23.06.2003 - Solothurn - Im Rahmen der angelaufenen Vorarbeiten für die Entlastung Region Olten sollen mit Kernbohrungen genauere Aufschlüsse über die Geologie im Bereich der zukünftigen Entlastungsstrasse von Olten bis Wangen erhoben werden.
20.06.2003 - Solothurn – Die kantonale Kulturpolitik und Förderung soll mit einem neuen Label ein einprägsames zeitgenössisches Bild erhalten. Die Qualität und das Engagement der offiziellen Kulturpolitik und Förderung sollen damit zum Ausdruck gebracht werden. Um diesen einheitlichen Auftritt für die Solothurner Kulturförderung zu erreichen, lanciert das Kantonale Kuratorium für Kulturförderung einen Gestaltungswettbewerb für ein neues Label/Logo. Teilnahmeberechtigt sind sämtliche visuell Gestaltenden, die im Kanton Solothurn arbeiten oder die sonst in einer Beziehung zum Kanton stehen (gebürtig, aufgewachsen). Eingabetermin ist der 1. September 2003.
18.06.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat ist mit der Finanzpolitik des Bundes nicht einverstanden. In seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidg. Finanzdepartement zum Entlastungsprogramm 2003 des Bundes wirft er dem Bund vor, auf der einen Seite lege der Bundesrat mit dem Vernehmlassungsentwurf zum Sparprogramm 2003 ein Paket vor, welches auch bei den Kantonen zu Mehrbelastungen führe, andererseits seien die eigenössischen Räte bereit, trotz angespannter Finanzlage des Bundes leichtfertig Steuergeschenke zu verteilen.
17.06.2003 - TELEGRAMM DER REGIERUNGSRATSSITZUNG
12.06.2003 - Solothurn – Die Kantonsschule Olten hat deutlich mehr Schüler in ihre Maturitätslehrgänge aufgenommen als im Vorjahr. Unverändert hoch ist die Zahl der Aufnahmen bei der Kantonsschule Solothurn. Die Aufnahmen in die Untergymnasien stagnieren auf hohem Niveau. Rückläufig ist das Interesse an den Diplommittelschulen.
12.06.2003 - Solothurn – Die Bearbeitungszeiten der Neuanmeldungen bei den Ergänzungsleistungen durch die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn haben sich normalisiert. Die von der Ausgleichskasse eingeleiteten Massnahmen haben gegriffen und zu einer Normalisierung der Pendenzenlage geführt. Im August 2001 und September 2002 hatte die Ausgleichskasse über die Rückstände bei der Bearbeitung von Neuanmeldungen informiert und die realisierten und geplanten Schritte zur Verbesserung der Situation vorgestellt.
12.06.2003 - Solothurn – Vom 16. Juni bis Ende Juli 2003 werden auf dem A5-Teilstück Verzweigung Luterbach bis Anschluss Lengnau Tunnelreinigungsarbeiten durchgeführt. Gleichzeitig werden ausstehende Garantie- und Fertigstellungsarbeiten ausgeführt. Der Verkehr wird während dieser Zeit im Bereich der Tunnels im Gegenverkehr geführt. Mit Verkehrsbehinderungen muss gerechnet werden.
10.06.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine grundlegende Reform zu Gunsten der Berufsschulbildung beschlossen. Die Berufsschulen sollen zu zwei Berufsbildungszentren (BBZ) zusammengefasst werden, die durch einen Direktor geführt werden. Gleichzeitig wird die pädagogische und betriebswirtschaftliche Führung deutlich gestärkt. Mit der dazu vom Regierungsrat vorgelegten Revision der Berufsschulverordnung werden die Berufsschulen gezielt auf die neuen Herausforderungen im Berufsbildungsbereich ausgerichtet. Die Verordnung soll auf den 1. Februar 2004 in Kraft treten.
06.06.2003 - Solothurn – Die Zahl der Stellensuchenden im Kanton Solothurn stieg im Monat Mai 2003 von 7058 auf 7095 während die Stellensuchendenquote von bei 5.3% stagnierte. Die Zahl der Arbeitslosen sank gegenüber dem Vormonat von 4183 Personen auf 4077 Personen und die Arbeitslosenquote sank entsprechend von 3.2% auf 3.1%. Weiter erfreulich ist der Rückgang bei den Neuanmeldungen. Rückwirkend auf den 1. Januar 2000 wird die Arbeitslosenquote auf der Basis der Volkszählung 2000 (bisher Volkszählung 1990) berechnet. Das Bundesamt für Statistik BFS hat die Ergebnisse der Volkszählung 2000 zu den Erwerbspersonen soeben publiziert. Für den Kanton Solothurn beträgt die aktuelle Zahl der Erwerbspersonen neu 132'754 gegenüber 122'212 im Jahr 1990. Für die Arbeitslosenquote des Kantons bedeutet dies z.B. für den Wert des Aprils 2003 eine Korrektur von 3.4% auf 3.2%.
06.06.2003 - Solothurn – Die Finanzkommission (FIKO) des Kantonsrates steht voll hinter der Überführung des Bezirksspitals Thierstein in Breitenbach in ein Kompetenzzentrum für das Alter. Sie stimmte den erforderlichen Krediten in der Höhe von 19,1 Mio Franken einstimmig zu. Im Weiteren genehmigte die FIKO die Staatsrechnung 2002 und befürwortet eine Zentralisierung der Oberämter und Amtschreibereien für die Amteien Solothurn-Lebern und Bucheggberg-Wasseramt in Solothurn.
06.06.2003 - Solothurn - Der Kanton Solothurn erstellt eine neue Datenbank über den Zustand der Kantonsstrassen. Für die visuelle Erfassung des 247 km langen Strassennetzes im Kreis I (Bucheggberg, Lebern, Wasseramt) steht ein eigens zu diesem Zweck gebautes Bike zur Verfügung. Die Daten werden direkt in einen mit "Touch-Screen" ausgerüsteten Laptop eingegeben. Die Aufnahmen, die teilweise kurzfristige Verkehrsbehinderungen mit sich bringen, dauern vom 10. bis Ende Juni 2003.
05.06.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine Reform der Sekundarstufe I (7. - 9. Schuljahr) beschlossen. Von diesen Veränderungen verspricht er sich klare pädagogische Verbesserungen. Die Reform der Sekundarstufe I bringt mit einer Reduktion der Schultypen, aber mit erhöhten Fördermöglichkeiten innerhalb der Schulen und Durchlässigkeit jene pädagogischen Verbesserungen, die durch zahlreiche politische Vorstösse vorgegeben wurden. Sie trägt auch verschiedenen Vernehmlassungen und der allgemeinen Schulentwicklung im deutschschweizerischen Raum Rechnung. Die ersten Kurse nach neuem Modell sollen bereits ab dem Schuljahr 2006/2007 unterrichtet werden.
05.06.2003 - Solothurn – Trotz wiederum äusserst schwierigen Umständen, insbesondere bei den Aktienmärkten, konnte die Kantonale Pensionskasse ihre Performance aus dem Jahre 2001 halten. Der Geschäftsbericht 2002 weist einen Vermögensverlust von 98,2 Mio. Franken aus, da die erlittenen Kursverluste an der Börse nach Auflösung der Stabilisierungsreserve grösstenteils der Betriebsrechnung belastet wurden.
Der Deckungsgrad beträgt 70,0 % (Vorjahr 76,5 %). Die Delegiertenversammlung hat die Jahresrechnung und den Verwaltungsbericht der Kantonalen Pensionskasse Solothurn genehmigt.
04.06.2003 - Solothurn – Die geplante flächendeckende Einführung der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV) bedingt einige Änderungen im parlamentarischen Geschäftsablauf. Die deshalb eingeleitete Teilrevision des Geschäftsreglements des Kantonsrats ist von der kantonsrätlichen WoV-Kommission unter dem Präsidium von Kurt Fluri (FdP, Solothurn) abgeschlossen worden.
04.06.2003 - Solothurn – Die warmen Tage machen die Luftschadstoffe wieder spürbar. Der Kanton Solothurn unterstützt und beteiligt sich an der heute gestarteten nationalen Informationskampagne zum Thema Ozon. Träger dieser Kampagne sind das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft, die Kantone sowie der Cercl‘Air. Zentraler Baustein ist die Internetplattform www.ozonok.ch, auf welcher sich alle wichtigen Informationen zum Thema Ozon finden.
04.06.2003 - Solothurn – Im Kanton Solothurn wurden im Jahr 2002 neun Millionen Franken an Lotterie- und und Sport-Toto-Beiträgen ausbezahlt. Gegenüber dem Vorjahr wurden 1,1 Millionen Franken mehr ausbezahlt. Insgesamt wurden 504 Gesuche – 25 weniger als im Vorjahr- eingereicht. U.a. werden die kantonalen Kunst-, Kultur- und Sportpreise jeweils aus den Mitteln des Lotterie- und Sport-Toto-Fonds finanziert.
04.06.2003 - TELEGRAMM DER REGIERUNGSRATSSITZUNG
02.06.2003 - Solothurn – Die SOGEKO (Sozial- und Gesundheitskommission) hat an ihrer jüngsten Sitzung der Überführung des Bezirksspitals Thierstein in Breitenbach in ein Kompetenzzentrum für das Alter zugestimmt.
