29.08.2003 - Solothurn – Das Wasser der Stollenquelle der Wasserversorgung Gänsbrunnen und Teilversorgung Welschenrohr ist seit Dienstag abend trüb und verunreinigt. Die beiden Einwohnergemeinden haben die notwendigen Sofortmassnahmen eingeleitet und die Quelle unverzüglich vom Versorgungsnetz abgehängt. Für die Bevölkerung besteht dank der rechtzeitigen Erkennung keine gesundheitliche Gefährdung. Die Wasserversorgung wird vorübergehend mit Löschfahrzeugen der lokalen Feuerwehren sichergestellt. Das Amt für Umwelt hat eine sofortige Untersuchung eingeleitet. Nebst Art und Herkunft der Verunreinigung soll auch abgeklärt werden, ob der Brand des Restaurants Althüsli damit in Verbindung steht. Die getroffenen Massnahmen sollen so rasch als möglich zur Wiederinbetriebnahme der Stollenquelle führen.
29.08.2003 - Solothurn - Die Herbstferien stehen bald vor der Tür – doch keine Auslandreisen ohne gültigen Ausweis. Weil die Bundesbehörden neue Schweizer Reisepässe nach wie vor mit Verzögerung ausstellen, springt das kantonale Passbüro mit Notpässen ein. Das Passbüro empfiehlt allen Reisewilligen ihre Reisedokumente zu überprüfen und eventuelle Anträge raschmöglichst einzureichen.
28.08.2003 - Solothurn - Das Gesundheitsamt hat der Lungenliga Solothurn einen Leistungsauftrag zur Durchführung der Umgebungsuntersuchungen bei Fällen von offener Lungentuberkulose erteilt. Aufgrund der kleinen Fallzahlen in der Schweiz gehört der Tuberkulintest bei vielen Ärzten in den letzten Jahren nicht mehr zu den täglichen Routineuntersuchungen.
28.08.2003 - Solothurn - Das Amt für Umwelt wird in den nächsten Tagen und Wochen mittels Bohrungen Abklärungen über den Stand der Grundwasserbelastung im Stadtgebiet Grenchen vornehmen lassen. Beauftragt wurden damit Fachleute der Firma Geotest AG in Zollikofen. Dies geschieht in enger Absprache mit den Behörden der Stadt Grenchen. Solche Abklärungen werden auch in anderen Orten des Kantons vorgenommen. Das Grundwasservorkommen im Raume Grenchen wird nicht zur Wasserversorgung verwendet.
28.08.2003 - Solothurn – Das Amt für Gemeinden und soziale Sicherheit hat den Ist-Zustand 2002 an familienergänzenden Betreuungsangeboten in den solothurnischen Einwohnergemeinden erhoben. Verantwortlich für das Angebot sind die Einwohnergemeinden. Der Kanton ist für die Bewilligung und Aufsicht zuständig. Das Gesamtresultat zeigt ein familienergänzendes Angebot im Kanton von 22 Kindertagesstätten/Kinderkrippen mit total 409 Plätzen und sieben Tagesheime/Horte mit total 161 Plätzen. Gesamthaft verfügen diese Betreuungseinrichtungen über 570 Plätze. Die Einrichtungen finden sich in acht von total zehn Bezirken und in 13 Gemeinden. In vier Amteien sind Tageseltern in total sechs Tageseltern-Vereinen organisiert. In neun Bezirken gibt es insgesamt 33 Gemeinden mit Tageseltern. Des weitern besteht in allen Amteien ein Angebot von total 23 Mittagstischen. Dank dem Impulsprogramm des Bundes konnte das Angebot bereits erweitert werden.
27.08.2003 - Solothurn - Im Rahmen ihrer "freundeidgenössichen Kontakte" hat die Solothurner Regierung den Gesamtregierungsrat der Republik und des Kantons Jura am Mittwoch, 27. August 2003 zu einem ganztägigen Besuch empfangen. Nach dem Empfang im Rathaus stand eine Besichtigung der Firma Fraisa S.A. in Bellach und der Storchensiedlung in Altreu auf dem Programm. Am Nachmittag wurden die Gäste mit Ross und Wagen durch den Bucheggberg geführt. Neben dem gesellschaftlichen Teil fand auch der Gedankenaustausch zwischen den einzelnen Regierungsmitgliedern reichlich Platz. 1980 war Solothurn der erste Kanton, der von der Regierung des damals neugegründeten Kanton Jura zu einem "offiziellen Staatsbesuch" eingeladen wurde.
27.08.2003 - Solothurn – Unter der Leitung von Herbert Wüthrich (SVP, Gerlafingen) hat die Justizkommission (JUKO) die Reform der Strafverfolgung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Reform enthält eine Verfassungsänderung sowie eine Reihe von Gesetzesänderungen im Bereich der Strafverfolgung. Die Strafverfolgung soll wirksamer werden und die rechtsstaatlichen Anforderungen erfüllen. Der Kantonsrat wird die Vorlage voraussichtlich in der November-Session abschliessend beraten.
27.08.2003 - Solothurn – Eine Untersuchung zum Fahrplankonzept 2005 für die Region Thal hat gezeigt, dass die Bahn für den Verkehr Oensingen – Balsthal das geeignete Verkehrsmittel ist. Das Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) hat die Einwohnergemeinden in der Region Thal bis zum 12. September 2003 zur Stellungnahme zum Angebotskonzept 2005 für Bahn und Bus in der Region Thal eingeladen. Ab 2005 ist ein Halbstundentakt zwischen Oensingen und Balsthal nötig, um die Anbindung der Region Thal an den Fernverkehr in Oensingen auch künftig zu gewährleisten.
27.08.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Volkswirtschafts- departement die neue Berufsbildungsverordnung. Er bemängelt allerdings, dass die Kantone - nach heutigem Erkenntnisstand - mit den konkreten Vollzugsproblemen weitgehend allein gelassen würden.
27.08.2003 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
26.08.2003 - Solothurn - Der Kantonale Führungsstab (KFS) kann i.S. Trockenheit nach wie vor keine Entwarnung geben. Das behördliche Feuerverbot vom 28. Juli 2003 gilt weiterhin. Die wenigen lokalen Niederschläge haben nichts zur Entschärfung der Lage beigetragen. Die Waldbrandgefahr nimmt täglich weiter zu. Der kleinste Funkenflug ( bis 1 Km Fluglänge möglich!) kann zu einer Katastrophe führen. Bis auf weiteres muss auf Grillpartys ausserhalb des eigenen Gartens verzichtet werden. Es ist nach wie vor verboten im Freien, an Waldrändern, im Wald, auf Berghöhen, an und in Bachläufen, z.B. Aare und Emme, Feuer zu entfachen oder Zigaretten und andere Raucherwaren wegzuwerfen. Auch die Bewässerung von Feldern und Kulturen bleibt bewilligungspflichtig.
25.08.2003 - Solothurn - Derzeit werden im Kanton Solothurn – im Auftrag des Amtes für Umwelt (AFU) - alle Deponien, Betriebe und Unfallstandorte mit mutmasslichen Belastungen des Untergrunds erfasst. Die Arbeiten für diesen Kataster der belasteten Standorte sollen bis Ende 2005 abgeschlossen sein. Aufgrund den aktuellen Erhebungen wird von rund 5'000 belasteten Standorten ausgegangen. Nur bei einem kleinen Teil dieser Standorte handelt es sich aber um sanierungsbedürftige Altlasten. Gemeinden und Grundeigentümer werden konsequent in die Untersuchungen mit eingebunden.
25.08.2003 - Solothurn - Unter dem Motto "Grasgrüne Milch" öffnet am Sonntag, 31. August das Bildungszentrum Wallierhof in Riedholz für Stadt und Land, für gross und klein ab 10 Uhr seine Tore zum 5. Wallierhoftag. Um 11.30 Uhr wird der Solaprix, der Innovationspreis der Solothurnischen Landwirtschaft verliehen. Interessant dürfte das Aufzeigen der Milchproduktion und -verarbeitung vom Wiesenfutter bis zum feinen Milchshake sein.
21.08.2003 - Solothurn – Die Rauchgasreinigung der Firma Borregaard in Luterbach ist teilweise ausgefallen. Das Amt für Umwelt hat mit dem Unternehmen Sofortmassnahmen veranlasst und das weitere Vorgehen abgesprochen. Für die Bevölkerung besteht keine gesundheitliche Gefährdung. Die getroffenen Massnahmen sollten rasch zur weitgehenden Funktionstüchtigkeit der Rauchgasreinigung führen.
21.08.2003 - Solothurn – Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsrats hat den Geschäftsbericht 2002 der Kantonalen Pensionskasse genehmigt. Auch die kantonale Pensionskasse leidet unter dem schwachen Börsenverlauf.
20.08.2003 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
19.08.2003 - Solothurn - Trotz teilweise heftigen Gewitterregen in den letzten Tagen, kann der Kantonale Führungsstab (KFS) keine Entwarnung an der Wasserfront geben. Diesen Entscheid fällte er in Zusammenarbeit mit der Abteilung Wasserbau des Amtes für Umwelt (AfU), dem Amt für Landwirtschaft und dem Solothurnischen Bauernverband. Es gab zu wenig und nicht überall Regen im Kanton Solothurn. Dadurch bleibt die Lage der Bauern im Kanton weiterhin angespannt. Die Wasserentnahme aus Oberflächengewässer ist und bleibt bewilligungspflichtig. Auf Neuansaaten sollte bis zur Entschärfung der Lage verzichtet werden. Polizei und Fischereiaufseher kontrollieren weiterhin die Einhaltung des Wasserfahrplanes.
19.08.2003 - Solothurn – An zahlreichen kantonalen Schulen werden seit einigen Jahren unterschiedliche Projekte zur Beurteilung der Lehrkräfte und der daraus abgeleiteten Ausrichtung eines Leistungsbonus mittels Pilotprojekten erprobt. Der Regierungsrat hat im Mai dieses Jahres die Versuchsphase bis Mitte 2005 verlängert und nun der Fachhochschule Solothurn Nordwestschweiz den Auftrag erteilt, die verschiedenen Projekte zu evaluieren.
19.08.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat hat an einer ausserordentlichen Sitzung in der ab dem 1. Oktober 2003 gültigen Zusammensetzung getagt und dem neugewählten Roberto Zanetti (SP, Gerlafingen) das Volkswirtschaftsdepartement übertragen. Die anderen Regierungsmitglieder behalten ihre Departemente. Bildungsdirektorin Ruth Gisi wird ab dem 1. Oktober vom ausscheidenden Thomas Wallner das Amt des Vizelandammanns übernehmen.
18.08.2003 - Solothurn - Im Kanton Solothurn bewerben sich 75 Personen - davon 23 Frauen - auf elf Listen um die sieben Nationalratssitze. 1999 hatten sich 86 Personen auf 13 Listen um einen Sitz bemüht. Die bisherigen Roberto Zanetti (SP) und Peter Kofmel FdP) treten nicht mehr an. Für die Ständeratswahlen haben sich nur die bisherigen Ständeräte Rolf Büttiker (FdP) und Ernst Leuenberger (SP) zur Wahl angemeldet. Die Anmeldefrist lief heute um 17 Uhr ab.
18.08.2003 - olothurn – Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat die Änderung der Verordnung zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung und das Gesetz über die Einführung des Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte verabschiedet.
14.08.2003 - Solothurn – Die Finanzkommission des Kantonsrates spricht sich klar für die Ergreifung des Kantonsreferendums gegen das Steuerpaket 2001 des Bundes aus. Dieses würde dem Kanton und den Einwohner- und Kirchgemeinden Steuerausfälle von insgesamt 113 Mio Franken bescheren. Allein der Kanton müsste zum Ausgleich der Steuerausfälle die Staatssteuer um 10 Prozent erhöhen. Im Weiteren hat die FIKO den Steuerungsgrössen im direkten Finanzausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2004 zugestimmt.
13.08.2003 - Solothurn – Bereits jetzt ist das neu gestaltete Dorfzentrum in Zuchwil erkennbar. Die Bauarbeiten für den Kreisel laufen weiterhin auf Hochtouren. Zuchwil hat die Chance genutzt und den Platz vor dem Gemeindehaus neu gestaltet. Bis Ende Oktober 2003 werden die restlichen Arbeiten abgeschlossen sein. Im Sommer 2004 wird der Deckbelag eingebaut und die definitive Strukturmarkierung aufgemalt. Die Fortsetzung Richtung Westen, die Hauptstrasse Richtung Kreisel "Güggelstutz", wird in zwei Etappen ab 2004 realisiert.
13.08.2003 - Solothurn – Eine Untersuchung zum Fahrplankonzept 2005 für die in der Region Olten Gösgen Gäu tätigen Busbetriebe hat gezeigt, dass das Busangebot in der Region Olten Gösgen Gäu mit Anpassungen der Fahrpläne und des Liniennetzes punktuell verbessert werden kann. Das Amt für Verkehr und Tiefbau hat die Einwohnergemeinden in der Region Olten Gösgen Gäu, die Gemeinden Aarburg und Oftringen sowie weitere Institutionen bis zum 12. September 2003 zur Stellungnahme eingeladen.
13.08.2003 - Solothurn - In seiner Vernehmlassung zum Entwurf zur Revision des Stiftungsrechtes an die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates begrüsst der Regierungsrat die vorgesehene Einführung des Obligatoriums einer Revisionsstelle für Stiftungen.
13.08.2003 - Solothurn – Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassung an das Eidg. Departement für Umwelt, Vekehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Revision der Postverordnung zur Umsetzung der "Gesamtschau Post" und der Revision des Postgesetzes.
13.08.2003 - TELEGRAMM DER REGIERUNGSRATSSITZUNG
12.08.2003 - Solothurn - Das Wasserentnahme-Verbot bleibt im Kanton Solothurn bestehen. Wasserentnahmen sind nach wie vor nur mit Bewilligungen des Amtes für Umwelt (AFU) möglich. Dies hat der Kantonale Führungsstab (KFS), zusammen mit der Abteilung Wasserbau des AFU und dem Amt für Landwirtschaft entschieden. Die Situation bleibt weiterhin angespannt. Der KFS appelliert an die an die Bevölkerung mit dem Trinkwasser sparsam umzugehen. Gleichzeitig erinnert er daran, dass - wegen der akuten Waldbrandgefahr – ein striktes Verbot für das entfachen von Feuern im Freien und das wegwerfen von Raucherwaren gilt.
08.08.2003 - Solothurn – Die Polizei und die Fischereiaufseher haben im Gäu und im Bucheggberg Landwirte beim "Wasserklau" erwischt. Einige hatten keine Bewilligung für die Wasserentnahme, andere, die Bewilligungen hatten, schöpften weit über die ihnen erlaubten Mengen Wasser ab. Den Fehlbaren drohen hohe Bussen.
08.08.2003 - Solothurn – Die Zahl der Arbeitslosen stieg im Juli 2003 im Kanton Solothurn im Vergleich zum Vormonat von 4091 Personen auf 4106 Personen, die Arbeitslosenquote blieb jedoch unverändert bei 3.1%. Die Zahl der Stellensuchenden sank von 6860 auf 6763. Die Stellensuchendenquote fiel von von 5.2% auf 5.1%. Die leichte Abnahme bei den Stellensuchenden ist nicht zuletzt auf saisonale Verbesserungen im Bau- und Gastgewerbe zurückzuführen. Auffallend ist, dass sich der Bestandesrückgang auf die Gruppen der Männer und der Ausländer beschränkte.
07.08.2003 - Solothurn – Landammann Christian Wanner hat zusammen mit Staatsschreiber Konrad Schwaller und dessen Gattin, Ursula Schwaller, den Botschafter des Königreichs der Niederlande in der Schweiz, Roelof Reinhold Smit zu einem Gedankenaustausch empfangen. Botschafter Smit wurde von seiner Ehefrau Traute Smit begleitet. Der Regierungsrat pflegt regelmässige Kontakte mit Vertretern des diplomatischen Korps in der Schweiz.
06.08.2003 - Solothurn - Mit dem neuen Schuljahr 2003 / 2004 werden in der Region Olten gleich zwei Kreisschulen eröffnet: die Kreisschule Hauenstein-Ifenthal / Wisen und, sogar kantonsübergreifend, die Kreisschule Safenwil / Walterswil. Beide Kreisschulen werden am Montag, 11. August durch die kantonalen und kommunalen Behörden und die Lehrerschaft anlässlich von zwei Festakten feierlich eröffnet. In Safenwil, wo es um einen kantonsübergreifenden Zusammenschluss geht, werden die Solothurner Bildungsdirektorin Ruth Gisi und der Aargauer Bildungsdirektor Rainer Huber anwesend sein; in Wisen der Hauptamtliche Inspektor der Region, Daniel Eggimann.
06.08.2003 - Solothurn - Die durch den Regierungsrat beschlossene und vom Kantonsrat gutgeheissene Zusammenlegung der ursprünglich neun und zuletzt fünf dezentralisiert geführten Handelsregisterämter des Kantons in ein Kantonales Handelsregisteramt mit Sitz im Schmelzihof in Klus-Balsthal darf nach rund 18 monatiger praktischer Erfahrung als erfolgreich bezeichnet werden. Das nun einzige Handelsregisteramt des Kantons Solothurn, das dem Amtschreiber der Amtei Thal-Gäu unterstellt ist, ist seit dem 1. Januar 2002 operativ.
Solothurn – Richard Flury (47, Solothurn) wird neuer Sekretär des Kantonalen Steuergerichts und Aktuar der Kantonalen Schätzungskommission. Flury ersetzt den zum Obergerichtsschreiber gewählten Peter Geissler. Seine neue Aufgabe wird er am 1. November 2003 antreten.
05.08.2003 - Solothurn - An seiner heutigen Sitzung konnte der Kantonale Führungsstab (KFS) zusammen mit dem Amt für Umweltschutz, Abteilung Wasserbau, dem Amt für Landwirtschaft und dem Solothurnischen Bauernverband keine Entwarnung an der Bewässerungsfront geben. Die Situation bleibt weiterhin angespannt. Das Wasserentnahme-Verbot bleibt bestehen. Im Hinblick auf die Wetterprognosen für die nächsten Tage ist sogar mit einer massiven Verschärfung der Lage zu rechnen. Bise und hohe Temperaturen trocknen die Oberflächengewässer durch Verdunstung schneller aus als angenommen. Eine Verschärfung des Verbots konnte aber dank der Disziplin der Landwirte umgangen werden.
05.08.2003 - Solothurn – Für die Führungskräfte aller kantonalen Dienste hat das kantonale Personalamt ein Führungshandbuch erarbeitet, dieses allen Kadern zur Verfügung gestellt und im Internet unter der Adresse http://www.pa.so.ch öffentlich zugänglich gemacht.
