29.07.2002 - Solothurn – Erschöpfte Vorräte und grosse Nachfrage führen zur Wiederaufnahme des Abbaus von Solothurner Stein. Beim Abbau werden die bekannten Dinosaurierspuren nicht gefährdet. Vielmehr hofft man auf Neuentdeckungen. Der Zugang zur Besucherplattform wird weiterhin ungehindert möglich sein.
29.07.2002 - Solothurn – Auch in diesem Jahr sollen am Nationalfeiertag in unserem Kanton die 1. August-Feuer wieder brennen. Das Amt für Umwelt appelliert an die Bevölkerung den 1. August aber nicht zu einem Tag der kantonalen Abfallverbrennung werden zu lassen. Naturbelassenes Holz kann für das 1. August-Feuer problemlos verwendet werden. Das Verbrennen von Abfall indessen, insbesondere von kunststoffbeschichtetem oder älterem farbig angestrichenem Holz gefährdet die Gesundheit und die Umwelt und ist zudem gesetzeswidrig.
18.07.2002 - Solothurn - Der soeben erschienene Jahresbericht der Kantonalen Behindertendienste Solothurn (KBDS) steht unter dem Titel "Nach Jahren des Aufbaus ein Jahr der Konsolidierung" und spiegelt auch gleichzeitig die Entwicklung des Wohnheims Wyssestei und der Beschäftigungsstätte Wyssestei im vergangenen Jahr wider.
16.07.2002 - Solothurn - Vertreter des Bau- und Justizdepartementes und der Stadt Solothurn haben gemeinsam das weitere Vorgehen für die Realisierung der Entlastung West festgelegt. Dabei soll neben der Autobrücke eine spezielle Fuss- und Radwegbrücke erstellt werden. Der Baubeginn erfolgt nicht vor dem Jahre 2005.
16.07.2002 - Solothurn – Die Zahlen der Gemeindefinanzstatistik 2000 bestätigen den positiven Trend der letzten Jahre für die Gesamtheit der Gemeinden: Der Selbstfinanzierungsgrad erreichte 149,5 Prozent und liegt damit 48,7 Prozentpunkte höher als im Jahre 1999. Dies ist wiederum durch die sehr tiefen Nettoinvestitionen (2000: 348 Fr./EW; 1999: 357 Fr./EW) zustande gekommen. Die Nettoverschuldung pro Kopf ist auf 1‘989 Franken gesunken. Diese und andere Informationen mehr können der neuesten Ausgabe der Gemeindefinanzstatistik, welche die Abteilung Finanzausgleich und Statistik des Amtes für Finanzen jährlich publiziert, entnommen werden.
16.07.2002 - Solothurn - 72 Lehrlinge der kantonalen Verwaltung Solothurn haben ihre Lehrabschlussprüfungen mit Erfolg bestanden. Der oberste Personalchef des Kantons, Regierungsrat Christian Wanner, zeichnete die zehn Erfolgreichsten im Rahmen einer kleinen Abschlussfeier aus.
10.07.2002 - Solothurn - Der Regierungsrat lehnt den Gesetzesänderungsvorschlag des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ab, mit dem die Kosten der Gebührenbefreiung der AHV- oder IV-berechtigten Personen mit Ergänzungsleistungen auf die Kantone und Gemeinden überwälzt werden sollen.
10.07.2002 - Solothurn – Der Regierungsrat hat beschlossen, gegen drei ehemalige Mitarbeiter des Amtes für Wirtschaft und Arbeit beim Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn vorsorglich Schadenersatzklagen einzureichen. Er stützte sich dabei auf einen Zwischenbericht der Firma PricewaterhouseCoopers, welche mit der Durchführung der Administrativuntersuchung im Amt für Wirtschaft und Arbeit beauftragt worden war. Der Zwischenbericht kommt zum Schluss, dass die gesetzlichen Voraussetzungen zur erfolgreichen Geltendmachung von Schadenersatz wahrscheinlich nicht vorliegen. Darum wird die Klage einzig zur Wahrung von Fristen eingereicht.
10.07.2002 - Solothurn – Das Amt für Verkehr und Tiefbau (AVT) hat rund drei Monate nach der Eröffnung der A5 eine positive Bilanz über die Entlastungswirkung der neuen Autobahn und der bereits realisierten flankierenden Massnahmen gezogen. Das Ziel - die Entlastungswirkung der A5 für das regionale Strassennetz - wurde erreicht. Weitere Entlastungsprojekte werden noch in diesem Sommer in Betrieb genommen.
09.07.2002 - Solothurn - Eine qualitative Untersuchung der Belastungen und Ausbildungsdefizite von Kindergärtnerinnen und Primarlehrern im Kanton Solothurn ist im Rahmen der Schriftenreihen der Pädagogischen Fachhochschule Solothurn veröffentlicht worden.
08.07.2002 - Solothurn - Die Zahl der Stellensuchenden im Kanton Solothurn stieg im Monat Juni 2002 von 5119 auf 5150, bei einer unveränderten Quote von 4.2%. Die Zahl der Arbeitslosen sank gegenüber dem Vormonat von 2886 auf 2872. Die Arbeitslosenquote steht damit weiterhin bei 2.4%.
05.07.2002 - Solothurn – Gesundheitsdirektor Rolf Ritschard hat der Finanz- und der Sozial- und Gesundheitskommission im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung aufgezeigt, dass in den nächsten fünf Jahren in der Spitalversorgung mit Mehrkosten von rund 100 Mio. Franken zu rechnen ist.
04.07.2002 - Solothurn - Am 31. Juli 2002 geht die ordentliche Einreichfrist für die Individuelle Prämienverbilligung (IPV) für das Jahr 2002 zu Ende. Bis zu diesem Datum müssen die Anträge für die Prämienverbilligung bei der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn eingereicht sein. Nach diesem Datum eingereichte Anträge können nur noch in Ausnahmefällen berücksichtigt werden.
04.07.2002 - Solothurn – Der Kanton Solothurn hat mit der ABB Turbo Systems AG in Deitingen eine weitere Kooperationsvereinbarung im Umweltschutz unterzeichnet. Er setzt damit beim Umweltschutz weiterhin auf die Eigenverantwortung der Wirtschaft.
04.07.2002 - Solothurn - Das Departement des Innern hat den vom Regierungsrat beschlossenen Entwurf für ein Spitalgesetz in die Vernehmlassung geschickt. Die betroffenen und interessierten Kreise erhalten bis zum 31. Oktober 2002 Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Vorlage soll dem stark veränderten Umfeld im Gesundheitswesen Rechnung tragen. Bezüglich der künftigen Organisation und der Rechtsform der Spitäler werden in der Vernehmlassung drei Modelle zur Diskussion gestellt. Der Regierungsrat spricht sich für die Gründung einer einzigen gemeinnützigen Aktiengesellschaft nach dem Obligationenrecht aus, in welcher alle heutigen öffentlichen Spitäler zu einem einheitlichen Unternehmen zusammengefasst werden.
03.07.2002 - Solothurn – Heute hat der Bundesrat die Einschränkung der Zulassung von Leistungserbringern zur Krankenversicherung beschlossen. Über die Umsetzung der bundesrätlichen Verordnung im Kanton Solothurn wird der Regierungsrat spätestens Ende August entscheiden. Wahrscheinlich wird sich der Zulassungsstopp im Kanton Solothurn vorerst lediglich auf die Ärztinnen und Ärzte beziehen.
03.07.2002 - Solothurn – Der Regierungsrat lehnt alle vier vom Lehrerinnen- und Lehrerverband (LSO) im Januar dieses Jahres unter dem Titel "Lösungen von morgen" eingereichten Initiativen ab. Die Forderungen sind für den Regierungsrat zu weit gespannt und unbezahlbar.
03.07.2002 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat sich unter der Leitung ihrer Präsidentin Beatrice Heim (SP, Starrkirch-Wil) intensiv über das Behindertenwesen informieren lassen. Sie hat zudem Kenntnis genommen von den Jahresberichten der Globalbudgets 2001.
03.07.2002 - Solothurn - Der Stiftungsrat der Zentralbibliothek Solothurn hat einer Subkommission den Auftrag gegeben, das Modell einer Co-Leitung mit interner Besetzung näher zu prüfen. Ein Entscheid soll nach der Sommerpause getroffen werden.
03.07.2002 - Solothurn - Die Neuauflage der Broschüre "Kanton Solothurn in Zahlen" ist erschienen und kann bei der Verwaltung bezogen werden. Das statistische Jahrbuch 2002 in Taschenformat enthält wiederum die neusten Daten zu den Bereichen Bevölkerung, Betriebe, Landwirtschaft, Verkehr, Bildung, Gesundheitswesen, Wohnungen, Steuerwesen und Staatsfinanzen.
03.07.2002 - Solothurn - Mit der diesjährigen Bettagskollekte sollen nicht - wie in den Vorjahren - verschiedene kleinere Projekte unterstützt werden, sondern für einmal ein einziges kantonales Projekt. Mit der Kollekte soll der Start und der Aufbau einer kantonalen Kindesschutzstelle ermöglicht werden. Diese Stelle hat vor allem eine "Drehscheiben-Funktion", wie Notruftelefon, Erstberatung, Triage, Vermittlung von Notfallplatzierungen, Koordination der verschiedenen Dienste, Präventionsauftrag.
03.07.2002 - Solothurn - Der Regierungsrat ist mit vorgesehener Verordnung zum Bundesgesetz vom 23. März 2001 über den Konsumkredit grundsätzlich einverstanden. Das hat er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement festgehalten.
03.07.2002 - Solothurn – Der Regierungsrat hat in seiner Vernehmlassungsantwort an die Bundeskanzlei dem Entwurf für eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen während der ersten Betriebs- und Entwicklungsphase des Guichet virtuel zugestimmt.
03.07.2002 - Solothurn - Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Strassen die generelle Zulassung von überlangen Gesellschaftswagen in der Schweiz, die der EG-Norm entsprechen. Zweifel hat er jedoch am vorgesehen Zeitplan. Er glaubt nicht, dass das neue Recht vollständig und lückenlos auf den 1. Dezember 2002 umgesetzt werden kann.
03.07.2002 - Solothurn – In seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidg. Departement des Innern zur Jodtabletten-Verordnung befürwortet der Regierungsrat die vorgesehenen Änderungen. Mit der Abgabe der Tabletten durch Swissmedic erfolgt eine zentrale Verteilung und garantiert für eine wirkungsvolle Information der Bevölkerung.
03.07.2002 - Solothurn/Liestal - Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Solothurn haben in ihren Sitzungen vom 2. Juli 2002 das Generelle Projekt Sanierungstunnel Belchen zuhanden des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) zur Prüfung und Genehmigung verabschiedet. Es ist davon auszugehen, dass der Bundesrat voraussichtlich bis im Frühjahr 2003 seinen Entscheid fällen wird.
03.07.2002 - Solothurn – Der Regierungsrat hat eine Arbeitsgruppe eingesetzt um eine für alle Beteiligten gangbare Lösung betreffend die Zu- und Wegfahrt zur Kiesgrube der Berner Gemeinde Attiswil zu finden. Der Variantenvorschlag soll im Herbst vorliegen und in das Verfahren für eine Verlängerung der Abbaubewilligung einfliessen. Die Zu- und Wegfahrt zur Kiesgrube der Berner Gemeinde Attiswil führt heute über das Gemeindegebiet Flumenthal, teils durch ein in den letzten Jahren entstandenes Wohnquartier. Seit Jahren suchen die beiden Gemeinden Flumenthal und Attiswil zusammen mit der Kiesgrubenbetreiberin erfolglos nach einer neuen Lösung.
TELEGRAMM DER REGIERUNGSRATSSITZUNG
01.07.2002 - Solothurn – Der Stabschef und Departementssekretär des Departementes für Bildung und Kultur, Martin Kaiser, verlässt das DBK nach vier Jahren, um sich per 1. Oktober 2002 einer neuen beruflichen Herausforderung in der Bundesverwaltung zu stellen.
01.07.2002 - Solothurn – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission liess sich von der Fachhochschule Solothurn-Nordwestschweiz (FH SO/NW) über die Angebote des Teilbereichs Soziales informieren. In interdisziplinärer Zusammenarbeit mit den Bereichen Wirtschaft und Technik bietet die FH SO/NW ein breites und sehr gefragtes Angebot an Ausbildungen im sozialen Bereich an.
