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Schrift: minus plus

Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 11. September 2001

gewählt

  • eine Projektgruppe "Korridorstudie Solothurn-Niederbipp-Oensingen" mit dem Auftrag, ein Betriebskonzept für das gesamte Angebot im öffentlichen Verkehr im Korridor Solothurn-Niederbipp-Oensingen zu erarbeiten

beschlossen

  • die organisatorische, personelle und finanzielle Zusammenlegung der Jugendförderungsprojekte Jugend aktiv! und LINIE 10 auf den 1.1. 2002
  • die Kunstdenkmäler-Inventarisation in der Stadt Solothurn
  • über das weitere Vorgehen in der Steuergesetz-Revision
  • entsprechend dem vom Kantonsrat erheblich erklärten Auftrag von Claude Bélart (FdP, Rickenbach) die Zusammenlegung von Denkmalpflege und Archäologie in einem gleichnamigen Amt im Bau- und Justizdepartement auf den 1. Januar 2002

Kenntnis genommen

  • vom Rücktritt des Bischofs der christkatholischen Kirche der Schweiz, Dr. Hans Gerny, auf den 31. Oktober 2001. Zu der vom Synodalrat der Christkatholischen Kirche der Schweiz vorgelegten Liste mit den Namen der möglichen Nachfolger und Nachfolgerinnen hat er keine Einwendungen anzubringen.

Stellung bezogen

  • zur Teilrevision des Asylgesetzes inkl. Änderungen im Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung und im Bundesgesetz über die Krankenversicherung

Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat verabschiedet

zu den folgenden 11 Globalbudgets für die Jahre 2002 - 2004:

  • Kantonales Bildungszentrum für Gesundheitsberufe (BZG)
  • Therapiezentrum "Im Schache"
  • Strafanstalt Schöngrün
  • Motorfahrzeugkontrolle
  • Amtschreibereien des Kantons Solothurn und Betreibungsamt Olten-Gösgen Amt für Informatik und Organisation
  • Amt für Finanzen
  • Departementssekretariat des Departementes für Bildung und Kultur
  • Amt für Berufsbildung und Berufsberatung
  • Fachhochschule des Kantons Solothurn
  • Mittelschulen des Kantons Solothurn
  • zu einer Änderung des Gebäudeversicherungsgesetzes (neue Berechnungsbasis für die Erhebung der Feuerwehr-Ersatzabgabe)
STAATSKANZLEI