30.01.2001 - Solothurn– Die kantonsrätliche Spezialkommission hat unter dem Präsidium von Manfred Baumann (SP), Nennigkofen, die regierungsrätliche Vorlage über die Änderung des Staatspersonalgesetzes zur Schaffung von gesetzlichen Grundlagen zum Abschluss eines Gesamtarbeitsvertrages in zwei Sitzungen zu Händen des Kantonsrates vorberaten. Sie beurteilt die Vorlage des Regierungsrates als gut. Insbesondere begrüsst sie es, dass der Regierungsrat eine Vorlage unterbreitet, welche die Personalverbände unterstützen. Darum stimmt sie den Anträgen des Regierungsrates im Wesentlichen auch zu. Lediglich in drei Punkten schlägt sie Änderungen vor.
26.01.2001 - Solothurn – Am 1. Januar 2001 traten zwei Teilrevisionen des solothurnischen Steuergesetzes in Kraft. Neu ist vor allem die Gegenwartsbemessung für die natürlichen Personen. Im Jahr 2001 ist aber nochmals eine Steuererklärung nach altem Muster auszufüllen. Damit werden ausserordentliche Einkünfte und Aufwendungen erhoben.
25.01.2001 - Solothurn – Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) des Solothurner Kantonsrates behandelte an ihrer letzten Sitzung unter dem Präsidium von Gabriele Plüss (FdP/JL, Olten) die Heimplanung 2005. Entgegen dem Antrag der Regierung der 12 Heimkreise vorsieht, entschied sie sich für einen einzigen Heimkreis für den ganzen Kanton.
25.01.2001 - Solothurn – Das Kantonale Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (ABB) hat den Neuendörfer Sekundarlehrer Urs Schmid (49) zum neuen Projektleiter "Lehrstellenmarketing" bestimmt. Schmid wird mit einem 50% Pensum das bis 2004 befristete Projekt leiten. Der bisherige Lehrstellenjäger Jürg Wyler ist in Pension gegangen. Er konnte zwischen 1997 und 1999 rund 700 neue Lehrverhältnisse schaffen.
22.01.2001 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
24.01.2001 - Solothurn - Der Regierungsrat lehnt das in die Vernehmlassung gegebene Konzept Medralex zur Feststellung der Fahrtauglichkeit ab. In seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Strassen verlangt er eine ergänzende wissenschaftliche Überprüfung der Methode.
24.01.2001 - Solothurn – Der Regierungsrat stimmt dem "Bundesgesetz über den internationalen Kulturgütertransfer" zu. Das hat er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidg. Departement des Innern (EDI) festgehalten. Die Schweiz kannte bisher noch keine solche Regelung.
24.01.2001 - Solothurn – Das Bau- und Justizdepartement hat letzte Woche an drei Tagungen in Dornach, Balsthal und Grenchen über die neuen Bestimmungen des Bundes über das Bauen ausserhalb der Bauzone orientiert. Die Bestimmungen traten am 1. September 2000 in Kraft. Mit rund 500 Interessenten der kommunalen Bau- und Planungsbehörden konnte ein Grossaufmarsch verzeichnet werden.
24.01.2001 - Solothurn – An der letzten Sitzung vor den Kantonsratswahlen im März 2001 der Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) amtete auch letztmals Markus Reichenbach als Präsident der Kommission. Während der letzten Legislaturperiode hat die Kommission in insgesamt 28 Sitzungen die Kantonsratsgeschäfte im Bildungsbereich vorberaten und in Zusammenarbeit mit der Vorsteherin des Departements für Bildung und Kultur (DBK), Ruth Gisi, die Bildungslandschaft des Kantons mitgeprägt.
16.01.2001 - TELEGRAMM DES REGIERUNGSRATES
17.01.2001 - Solothurn – Erstmals seit über 30 Jahren ist im vergangenen Jahr beim Amt für Umwelt keine einzige Schadensmeldung infolge einer Tanküberfüllung eingegangen. Dies dürfte einerseits auf eine reduzierte Befüllung der Heizöltanks infolge der hohen Heizölpreise, andererseits aber auch auf die Bemühungen aller Beteiligten zur Erhöhung der Anlagesicherheit zurückzuführen sein.
17.01.2001 - Solothurn - Die Bettagskollekte 2000 hat im Kanton Solothurn einen erfreulichen Sammelbetrag von 171'986.55 Franken erzielt. Das Sammelergebnis des Vorjahres wurde damit um 7'000 Franken übertroffen. Das Geld wird vollumfänglich verschiedenen wohltätigen und gemeinnützigen Institutionen und Organisationen zur Verfügung gestellt. 117 der 126 Solothurner Gemeinden haben im Jahr 2000 die Kollekte durchgeführt.
16.01.2001 - Solothurn – Die Kommission Parlamentsreform des Kantonsrates hat unter dem Präsidium von Jörg Kiefer, FdP, Solothurn, ihren Zwischenbericht zuhanden des Kantonsrates bereinigt und legt ihn im Hinblick auf die Februar-Session 2001 dem Parlament vor.
16.01.2001 - Solothurn – Das Departement für Bildung und Kultur erweitert das Angebot im Bereich der Brückenangebote und Vorlehren für die Schüler der Bezirke Dorneck und Thierstein. Damit soll insbesondere auch den Schulabgängern der Ober- und Sekundarschule ein optimaler Start in die Berufswelt ermöglicht werden.
12.01.2001 - Solothurn - Der Regierungsrat hat die Spitzen der Armee zum traditionellen Neujahrsempfang ins Solothurner Rathaus geladen. Angeführt wurden die Gäste durch den Generalstabschef, Korpskommandant Hans-Ulrich Scherrer und den Chef des Heeres, Korpskommandant Jacques Dousse. Landammann Walter Straumann dankte im Namen des Regierungsrates besonders den auf Ende 2000 in den Ruhestand getretenen Offizieren, Korpskommandant Jean Abt, Kommandant des Feldarmeekorps 1 und dem Solothurner Bürger Brigadier Jürg Keller (Chef Kerngruppe Heer) für ihre geleisteten Dienste.
