SOGEKO - Medienmitteilungen
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Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge die Medienmitteilungen der Sozial- und Gesundheitskommission des Solothurner Parlaments der letzten ca. 12 Monate. Um sich den vollständien Text einer Medienmitteilung anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf den rot eingefärbten Link "Mehr ...".
SOGEKO – Ja zu Gemeindefusion, Nein zu Vorstössen
Solothurn, 16. Mai 2013 - Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheits-kommission (SOGEKO) hat an ihrer konstituierenden Sitzung Albert Studer (SVP, Hägendorf) zum Präsidenten für die Amtsperiode 2013-2017 gewählt. Die Vizepräsidien haben wiederum Evelyn Borer (SP, Dornach) und Susan von Sury-Thomas (CVP, Solothurn) inne. Die Kommission hat die Vorstösse "Keine Prämienverbilligung für Gutverdiener" und "Einkommens- und vermögensabhängiger Patientenbeitrag für die ambulante Pflege" abgelehnt. Gemeinde-fusionen fanden hingegen Zustimmung.
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SOGEKO berät verschiedene Vorstösse im Sozialbereich
Solothurn, 2. April 2013 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheits-kommission (SOGEKO) hat an ihrer Sitzung Vorstösse zu Massnahmen zur Senkung der Sozialhilfequote und zur Steigerung von familien-ergänzende Betreuungsplätzen gutgeheissen. Zudem wurde der Regierungsrat beauftragt in der Legislaturperiode 2013-2017 den Zeitpunkt und die Modalitäten für die Übertragung des Eigentums an den Spitalimmobilien auf die soH festzulegen.
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SOGEKO stimmt der Prämienverbilligung für 2013 zu
Solothurn, 16. November 2012 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat dem Kantonsbeitrag zur Prämienverbilligung in der Höhe von total 56,3 Millionen Franken zugestimmt.
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SOGEKO lehnt den Volksauftrag „Spitex für alle“ ab
Solothurn, 27. September 2012 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) lehnt den Volksauftrag „Spitex für alle“ ab. Den Anpassungen im Sozialgesetz an die Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG) stimmt sie zu. Weiter stimmt sie auch dem Budget 2013 zu.
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SOGEKO will die Entwicklung der Sozialkosten kennen
Solothurn, 20. August 2012 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesund-heitskommission (SOGEKO) will den Regierungsrat damit beauftragen, die zu erwartenden Veränderungen der Sozialkosten in den nächsten 10 bis 15 Jahren aufzuzeigen und verlangt eine klare Kompetenz- und Finanzregelung im Sozialbereich.
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SOGEKO behandelt den IAFP
Solothurn, 24. Mai 2012 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesund-heitskommission (SOGEKO) hat den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2013-2016 beraten und die in ihre Zuständigkeit fallenden Bereiche Gesundheit, soziale Sicherheit und Gemeinden zustimmend zur Kenntnis genommen.
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