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SOGEKO - Medienmitteilungen

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Hier finden Sie in chronologischer Reihenfolge die Medienmitteilungen der Sozial- und Gesundheitskommission des Solothurner Parlaments der letzten ca. 12 Monate. Um sich den vollständien Text einer Medienmitteilung anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf den rot eingefärbten Link "Mehr ...".


SOGEKO sagt Ja zur Neugestaltung des Finanzausgleichs SO

 

Solothurn, 4. April 2014 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt der Neugestaltung des Finanzausgleichs zu und heisst eine Änderung der Lebensmittelverordnung gut.

 

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SOGEKO: JA zu Legislatur- und Massnahmenplan

 

Solothurn, 31. Januar 2014 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmte dem Legislaturplan des Regierungsrates für die Jahre 2013–2017 zu und hiess sämtliche in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Sparvorschläge des Massnahmenpakets 2014 gut.

 

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SOGEKO stimmt der Prämienverbilligung für 2014 zu

 

Solothurn, 15. November 2013 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat einem Kantonsbeitrag zur Prämienverbilligung für das Jahr 2014 in der Höhe von insgesamt rund 57,75 Millionen Franken zuge-stimmt. Im Weitern befasste sie sich mit zwei parlamentarischen Vorstössen zu den Themen Wegfall der Anbindung der Sozialhilfemassnahmen an die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für öffentliche Sicherheit (SKOS) sowie der Einreichung einer Standesinitiative betreffend berufliche Eingliederungsmass-nahmen für Behinderte mit Anspruch auf eine Vollrente.

 

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SOGEKO - Einführung des Krebsregisters auf Bundesebene abwarten

 

Solothurn, 27. September 2013 – Die Mehrheit der kantonsrätlichen Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat an ihrer Sitzung beschlossen, die Budgetposition „Krebsregister/Mammographie“ von 340‘000 Franken zu sistieren und die Lösung auf Bundesebene abzuwarten. Weiter hat sie der Pflegeheimplanung 2020 des Kantons zugestimmt.

 

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SOGEKO will Asylunterkunft in der ehemaligen Klinik Fridau nicht verhindern


Solothurn, 28. Juni 2013 - Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheits-kommission (SOGEKO) empfiehlt den interfraktionellen Auftrag, der eine Asylunterkunft in der Klinik Fridau verhindern will, zur Ablehnung. Auch beantragt sie dem Kantonsrat einen Auftrag zur Ablehnung, der sicherstellen will, dass sich die öffentliche Hand an den Kosten von pflegebedürftigen Erwachsenen in Tagesheimen beteiligt.

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SOGEKO – Ja zu Gemeindefusion, Nein zu Vorstössen


Solothurn, 16. Mai 2013 - Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheits-kommission (SOGEKO) hat an ihrer konstituierenden Sitzung Albert Studer (SVP, Hägendorf) zum Präsidenten für die Amtsperiode 2013-2017 gewählt. Die Vizepräsidien haben wiederum Evelyn Borer (SP, Dornach) und Susan von Sury-Thomas (CVP, Solothurn) inne. Die Kommission hat die Vorstösse "Keine Prämienverbilligung für Gutverdiener" und "Einkommens- und vermögensabhängiger Patientenbeitrag für die ambulante Pflege" abgelehnt. Gemeinde-fusionen fanden hingegen Zustimmung.

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