Medienmitteilungen
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Nach Bedarf publizieren die parlamentarischen Organe Medienmitteilungen. Hier finden Sie jeweils die 10 aktuellsten Medienmitteilungen aus dem Bereich des Parlaments. Um sich den vollständien Text einer Medienmitteilung anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf den rot eingefärbten Link "Mehr ...".
SOGEKO behandelt den IAFP
Solothurn, 24. Mai 2012 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesund-heitskommission (SOGEKO) hat den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2013-2016 beraten und die in ihre Zuständigkeit fallenden Bereiche Gesundheit, soziale Sicherheit und Gemeinden zustimmend zur Kenntnis genommen.
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Finanzkommission stimmt Geschäftsbericht 2011 zu
Solothurn, 24. Mai 2012 – Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) hat den Geschäftsbericht 2011 einstimmig verabschiedet. Gleichzeitig hält sie fest, dass sie mit Blick auf den Massnahmenplan den im Aufgaben- und Finanzplan für das Jahr 2013 ausgewiesenen Auf-wandüberschuss nicht akzeptiert.
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Spezialkommission für Stärkung der parlamentarischen Mitwirkung in interkantonalen Angelegenheiten
Solothurn, 15. Mai 2012 - Die kantonsrätliche Kommission zur Revision des Parlamentsrechts ist für die Stärkung der parlamentarischen Mitwirkung in interkantonalen Angelegenheiten. Sie unterstützt einen Auftrag der Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit einem modifizierten Wortlaut. Das Parlament soll sich besser in die Diskussion um interkantonale Verträge einbringen können.
UMBAWIKO - Ja zu den neuen Bahnhaltestellen an den Standorten Bellach Grederhof und Solothurn Brühl
Solothurn, 8. Mai 2012 - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat den beiden Verpflichtungskrediten zur Verschiebung der Bahnhaltestelle Bellach ins Gebiet Grederhof sowie dem Neubau einer Bahnhaltestelle in Solothurn Brühl einstimmig zugestimmt. Im Weitern sprach sie sich im Rahmen eines par-lamentarischen Auftrags für die Erstellung eines Solarkatasters aus.
SOGEKO stimmt Gemeindefusionen zu
Solothurn, 4. Mai 2012 –Die kantonsrätliche Sozial- und Gesund-heitskommission (SOGEKO) stimmt den Vereinigungen der Einwohner-gemeinden Lüsslingen und Nennigkofen und der Einheitsgemeinden Hinrichswil-Winistorf und Hersiwil zu.
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UMBAWIKO befasste sich mit Vorstössen zur Kulturlanderhaltung und erneuerbaren Energien
Solothurn, 20. März 2012 - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) befasste sich mit einem Auftrag der Grünen zur Kulturlanderhaltung. Im Weitern folgte sie bei zwei par-lamentarischen Vorstössen zum Thema Energie den Anträgen des Re-gierungsrats.
JUKO - Listenverbindungen einschränken, kein doppelter Pukelsheim
Solothurn, 6. März 2012 –Die kantonsrätliche Justizkommission (JUKO) ist entgegen dem Antrag des Regierungsrats für eine Beschränkung der Listenverbindungen bei kantonalen und kommunalen Wahlen. Listenverbindungen sollen nur noch zwischen Listen der gleichen Par-tei und zwischen Listen der Mutter- und der jeweiligen Jungpartei zulässig sein. Einen Systemwechsel zum „doppelten Pukelsheim“ lehnt die Kommission ab.
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Bürgerspital Solothurn - Spezialkommission stimmt dem Neubau zu
Solothurn, 24. Februar 2012 - Die kantonsrätliche Spezialkommission zur Behandlung des Geschäfts „Neubau Bürgerspital Solothurn“ ist mit grosser Mehrheit zum Schluss gelangt, dass es den Neubau zwingend braucht, trotz der hohen Kosten von 340 Millionen Franken. Sie hat das Projekt mit 14:3 Stimmen gutheissen. Damit geht das Geschäft nun an den Kantonsrat.
SOGEKO will keine kantonalen Sonderlösungen bei den Familienzulagen
Solothurn, 6. Februar 2012 –Die kantonsrätliche Sozial- und Gesund-heitskommission (SOGEKO) lehnt zwei Aufträge, die eine Vergrösserung der Bezugsgruppen im Bereich der Familienzulagen einleiten sollen ab. Die Harmonisierung soll auf Bundesebene stattfinden.
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JUKO heisst Beschwerde „Weberhüsli“ gut
Solothurn, 19. Januar 2012 – Die Justizkommission beantragt dem Kantonsrat, die Beschwerde der Einwohnergemeinde Oberdorf gegen die Streichung des Steinbruchs "Weberhüsli" aus dem kantonalen Richtplan gutzuheissen. Ferner unterbreitet sie dem Kantonsrat für die Wahl eines Jugendanwaltes einen Einervorschlag.
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