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Medienmitteilungen


Nach Bedarf publizieren die parlamentarischen Organe Medienmitteilungen. Hier finden Sie jeweils die 10 aktuellsten Medienmitteilungen aus dem Bereich des Parlaments. Um sich den vollständien Text einer Medienmitteilung anzeigen zu lassen, klicken Sie bitte auf den rot eingefärbten Link "Mehr ...".


BIKUKO diskutiert über Altes Zeughaus und Lehrplan 21

 

Solothurn, 7. April 2014 – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) befürwortet eine verwaltungsunabhängige Kommission für das Museum Altes Zeughaus. Über die Einführung des Lehrplans 21 soll der Regierungsrat entscheiden.

 

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SOGEKO sagt Ja zur Neugestaltung des Finanzausgleichs SO

 

Solothurn, 4. April 2014 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmt der Neugestaltung des Finanzausgleichs zu und heisst eine Änderung der Lebensmittelverordnung gut.

 

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UMBAWIKO für Nutzungsmix auf dem Swissmetal-Areal in Dornach

 

Solothurn, 31. März 2014 – Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) ist für einen Nutzungsmix Arbeiten/Wohnen auf dem Swissmetal-Areal in Dornach. Ferner lehnt sie einen absoluten Schutz der Fruchtfolgenflächen vor Verwendung im Rahmen von ökologischen Massnahmen ab.

 

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BIKUKO lehnt Kopftuchverbot und neue Kleidervorschriften an Schulen ab

 

Solothurn, 27. März 2014 – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) will keine neuen gesetzlichen Bestimmungen zu Kleidervorschriften oder zu einem Kopftuchverbot an den Schulen.

 

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BIKUKO lehnt Stopp des Frühfremdsprachenunterrichts ab

 

Solothurn, 27. Februar 2014 – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) hat parlamentarische Aufträge zu den  Frühfremdsprachen, zum Archivgesetz und zur Ungleichbehandlung von Behinderten mit Anspruch auf IV-Vollrente bei der Ausbildung behandelt. Ferner liess sie sich über die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden (NFA SO) informieren.

 

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Finanzkommission behandelt Legislatur- und Massnahmenplan

 

Solothurn, 26. Februar 2014 – Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) stimmte an ihrer ordentlichen Sitzung einer Änderung des Gesetzes über das Staatspersonal zur Rückerstattung von Entschädigungen zu. Ausserdem nahm sie den Legislaturplan zur Kenntnis und stimmte den Sparmassnahmen aus dem Massnahmenplan 2014 zu.

 

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SOGEKO: JA zu Legislatur- und Massnahmenplan

 

Solothurn, 31. Januar 2014 – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) stimmte dem Legislaturplan des Regierungsrates für die Jahre 2013–2017 zu und hiess sämtliche in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Sparvorschläge des Massnahmenpakets 2014 gut.

 

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BIKUKO behandelt Legislaturplan 2013-2017 und Massnahmenplan 2014

 

Solothurn, 30. Januar 2014 – Die kantonsrätliche Bildungs- und Kulturkommission (BIKUKO) hat an ihrer ordentlichen Sitzung den Legislaturplan 2013-2017 zur Kenntnis genommen und im Rahmen des Massnahmenplans 2014 den Massnahmen, die das Departement für Bildung und Kultur betreffen, zugestimmt.

 

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UMBAWIKO - Ja zum Legislaturplan 2013-2017 und Massnahmenplan

 

Solothurn, 27. Januar 2014 – Die Kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat an ihrer ordentlichen Sitzung dem Legislaturplan des Regierungsrates für die Jahre 2013 – 2017 zugestimmt. Im Weitern stimmte sie den in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Sparvorschlägen im Massnahmenplan 2014 zu und genehmigte einen Zusatzkredit in der Höhe von 11,284 Millionen Franken für das Umfahrungsprojekt „Solothurn, Entlastung West“.

 

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Finanzkommission stimmt neuem Wirtschafts- und Arbeitsgesetz zu

 

Solothurn, 17. Januar 2014 – Die kantonsrätliche Finanzkommission (FIKO) stimmt dem neuen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz ohne grosse Änderungen zu.

 

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