Gemeindefinanzen - Finanzhaushalt und Finanzausgleich
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Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt einer Gemeinde enthält folgende Elemente: den Finanzplan, den Voranschlag, die Jahresrechnung sowie die Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle
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Finanzausgleich
Man unterscheidet den indirekten und den direkten Finanzausgleich. Letztlich geht es darum, die unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeiten der verschiedenen Gemeinden solidarisch untereinander auszugleichen.
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Kursangebot Finanzen
Feierabend-Veranstaltung "Finanzielle Führung der Bürgergemeinden"
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Voranschlag 2011: Finanzausgleich der Einwohnergemeinden
08.09.2010 - An der Sitzung vom 24. August 2010 hat der Kantonsrat die Steuerungsgrössen für das Finanzausgleichsjahr 2011 verabschiedet. Damit können wir Sie über die voraussichtlichen Zahlungen im Finanzausgleich für das Budget 2011 informieren.
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Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an Kindergärten und an Musikschulen im Jahr 2011
31.08.2010 - Die Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an Kindergärten und an Musikschulen pro 2011, basierend auf der Berechnungsbasis 2008, wird festgesetzt und beschlossen.
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Neuer Bestätigungsbericht des Rechnungsprüfungsorgans
26.08.2010 - Am 1. Juni 2005 ist das revidierte Gemeindegesetz (GG; BGS 131.1) in Kraft getreten. Bezüglich Finanzhaushalt verfolgte die Teilrevision das Ziel, den höheren Anforderungen an die Rechnungslegung, auch in einer Gemeinderechnung vermehrt nachkommen zu wollen.
Kreisschreiben 26.08.2010 (219 K)
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Voranschlag 2011
24.08.2010 - Mit Schreiben vom 24. August 2010 hat das Finanzdepartement über Neuerungen und Entwicklungen, die sich auf den Voranschlag 2011 auswirken, orientiert.
- Schreiben vom 24.08.2010 (740 K)
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Teilrevision des Steuergesetzes / Neue AHV-Nummer
14.07.2010 - Am 17. März 2010 hat der Kantonsrat die Teilrevision des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern (StG) verabschiedet. Die Änderung unterliegt dem fakultativen Referendum, doch ist die Referendumsfrist in der Zwischenzeit am 2. Juli 2010 unbenutzt abgelaufen, so dass die Revision wie geplant am 1. Januar 2011 in Kraft treten kann.
- Rundschreiben vom 14. Juli 2010 (108 K)
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Kontierungshinweis zur Verbuchung der Rückvergütung aus der CO2-Abgabe des Bundes
29.06.2010 - Am 1. Januar 2008 wurde die CO2-Abgabe auf fossilen Brennstoffen durch den Bund eingeführt. Die Erträge aus dieser Lenkungsabgabe werden anteilsmässig an die Bevölkerung und an die Unternehmen respektive öffentlichen Haushalte proportional zur Lohnsumme ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zurückvergütet.
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Rundschreiben (Kreisschreiben) Anpassung des Kontenplans aufgrund Einführung der Sek-I-Reform ab Schuljahr 2011/12
16.06.2010 - Ab Schuljahr 2011/12 wird die Reform der Sekundardstufe-I kantonsweit "einlaufend" eingeführt. Die Einführung der Sek-I Reform erfolgt auf das Schuljahr 2011/2012. Die Kontenplananpassungen gelten allerdings bereits ab 01.01.2011 und kommen anlässlich des Budgets 2011 zur Anwendung.
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Übergangsfinanzierung im direkten Finanzausgleich
18.05.2010 - Das Volkswirtschaftdepartement unterbreitet Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat zur Übergangsfinanzierung im direkten Finanzsausgleich Einwohnergemeinden, zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zum Verpflichtungskredit für die Jahre 2011 - 2014.
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Statistische Mitteilung: Steuerfüsse und Gebühren 2010 der Solothurner Gemeinden
28.04.2010 - Der durchschnittliche Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden ist im Jahr 2010 leicht angestiegen und liegt im Mittel mit 117,9 % um fünf Zehntelprozentpunkte über dem Wert des vergangenen Jahres. Im laufenden Jahr haben vier Gemeinden den Steuerfuss gesenkt, andererseits beschlossen neun Gemeinden eine Erhöhung ihres Steuerbezugs. Dies und anderes mehr ist der neusten Publikation "Steuerfüsse und Gebühren 2010 der Solothurner Gemeinden" der Abteilung Controllerdienst und Statistik zu entnehmen. Sie kann wie folgt abgerufen werden: Steuern und Gebühren 2010
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Revision des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs
31.03.2010 - Der Regierungsrat des Kantons Solothurn wurde im Januar 2007 beauftragt, in der Legislaturperiode von 2009-2013 eine Vorlage zur Neugestaltung des Finanz- und Lastenausgleichs bei den Einwohnergemeinden zu unterbreiten.
- Medienmitteilung 31.03.2010 (69 K)
- Schlussbericht Vorstudie (446 K)
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Kursunterlagen RPK-Kurse Februar/März 2010
23.03.2010 - An den drei regionalen Fachkursen "Grundkurs Revision" in Bellach, Olten und Breitenbach sowie am Führungskurs Revision in Oensingen haben über 250 Personen teilgenommen. Die Kursunterlagen können nun unter Bibliothek/Vorträge runtergeladen werden.
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Neue Kennzahlen
07.01.2010 - Aufgrund der Auswertung der Jahresrechnungen von 125 Einwohnergemeinden ergeben sich für das Jahr 2008 folgende durchschnittliche Kennzahlen:
Selbstfinanzierungsgrad | 119.1 % |
Selbstfinanzierungsanteil | 11.1 % |
Zinsbelastungsanteil | -0.3 % |
Kapitaldienstanteil | 4.2 % |
Nettoschuld je Einwohner | 328 Fr.
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weitere Angaben siehe unter: gefin.so.ch
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Fachbeitrag zur Professionalisierung der Revision in der Gemeinde
07.01.2010 - Bericht im Kundenmagazin der Firma Intercomuna
- Fachartikel (770 K)
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Sozialhilfe: Lastenausgleich 1. Semester 2009
01.12.2009 - Gemäss § 55 Abs. 6 des Sozialgesetzes (SG, BGS 831.1) werden die den Sozialregionen nach § 55 Abs. 1 lit. f SG anfallenden Kosten im Verhältnis der Einwohnerzahl der kantonalen Bevölkerungsstatistik auf die Gesamtheit der Einwohnergemeinden verteilt.
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Förderprogramm Wald 2008-2011: Kantonsbeiträge 2009
01.12.2009 - Zur nachhaltigen Sicherstellung der Nutzfunktion sowie zur Erhaltung und Förderung der natürlichen Vielfalt des Waldes können forstliche Massnahmen basierend auf dem "Förderungsprogramm Wald 2008 - 2011" und gestützt auf die Waldgesetzgebung von Bund und Kanton mit Finanzhilfen unterstützt werden.
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Unterstützungsmassnahmen für strukturell schwache Gemeinden
18.11.2009 - Der Regierungsrat hat heute Vorschläge für Massnahmen zur besonderen Unterstützung von strukturell schwachen Gemeinden vorgelegt.
- Regierungsratsbeschluss (54 K)
- Botschaft und Entwurf (89 K)
- Schlussbericht (2.6 M)
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Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten
10.11.2009 - Ab 1. Januar 2010 gilt die dreijährige Besitzstandsregelung bei Zusammenschlüssen unter Einwohnergemeinden auch bei der Subventionierung der Lehrerbesoldungen.
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Neuer Outfit für die Gemeindefinanzstatistik online
09.11.2009 - Seit kurzem präsentiert sich die Gemeindefinanzstatistik online via Internet im neuen Kleid. Zudem wurde das Passwort und das Login aufgehoben, so dass der Zugang zum Programm nur noch per Mouseklick erfolgt.
Für das Jahr 2010/11 ist zudem eine Ergänzung von Gefin online mit kartographischen Darstellungen geplant.
Siehe Link rechts für Einstieg ins Gefin ......
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Ausgliederung der Elektranetze der Bucheggberger Gemeinden an die GEBNET AG
06.11.2009 - Am 9. Juli 2009 wurde im Versorgungsgebiet der Elektra Bucheggberg (GEB) die GEBNET AG mit Sitz in Lohn-Ammannsegg gegründet. Ziel dieser Unternehmung ist es, auf der Grundlage des neuen Stromversorgungsgesetzes (StromVG) die Elektrizitätsversorgung im Bucheggberg auf eine neue Geschäftsbasis zu stellen.
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Schlussbericht paritätische Kommission Aufgabenreform
26.10.2009 - Aktueller Handlungsbedarf in der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Einwohnergemeinden: Ergebniss einer Umfrage bei den Gemeinden und den kantonalen Departementen.
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Handbuch Rechnungswesen der solothurnischen Gemeinden; Band 1: Kontenplan
21.10.2009 - Seit dem Einsatz des revidierten Kontenplans vom Januar 2009 erfolgten in einigen Bereichen bereits zusätzliche Neuerungen und Präzisierungen. Die wichtigsten Änderungen erfolgten in den Bereichen Soziale Sicherheit (Funktion 5) und Bildung (Funktion 2). Im weiteren wurde die Funktion 321 Gemeinschaftsantenne wieder in den Kontenplan aufgenommen.
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Neugestaltung Finanzausgleich bis 2013
20.10.2009 - Interpellation SP-Fraktion: Reform Finanzausgleich - wie weiter? (01.07.2009); Stellungnahme des Regierungsrates
