Rechtliche Hinweise zur Benutzung des Internet-Angebots des Kantons Solothurn (www.so.ch)

Benutzung der Web-Seiten
Der Kanton Solothurn bietet auf der Website www.so.ch neben Informationen virtuelle Online-Dienste an. Die Online-Dienste ermöglichen Ihnen Formulare auszufüllen, auszudrucken, herunterzuladen und diese ausgefüllt elektronisch an die zuständige Behörde zu senden.

Der Kanton Solothurn unternimmt alles, um einen sicheren Betrieb der Web-Seiten zu gewährleisten. Trotzdem können Mängel wie z.B. Datenverlust oder –verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbruch usw. nicht ausgeschlossen werden. Sie greifen daher auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung auf die Web-Seiten zu.

Das in gedruckter oder elektronischer Form vorhandene Amtsblatt des Kantons Solothurn darf durch Dritte nicht online zur Verfügung gestellt werden (z.B. Intranet, Internet).

Haftungsausschluss
Der Kanton Solothurn übernimmt keine Haftung für Schäden und Folgeschäden durch die Verwendung des Internetangebotes oder für dessen Verfügbarkeit (z.B. für nicht herunterladbare Dokumente).

Gewährleistungsausschluss
Der Kanton Solothurn verwendet alle Sorgfalt, dass die Informationen auf den Web-Seiten zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt und aktuell sind und keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte) verletzen. Dennoch kann keine Gewährleistung bezüglich der Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der Information gemacht werden. Rechtsverbindlich sind einzig die in den dafür massgebenden Publikationsorganen (Amtsblatt, öffentliche Gesetzessammlung) publizierten Informationen in der gedruckten Fassung.

Verknüpfte Web-Seiten (Links) und Framing
Die Web-Seiten enthalten teilweise Links zu Web-Seiten von Dritten. Der Kanton übernimmt keine Haftung für Inhalte oder Angebote von Web-Seiten Dritter.

Es ist ohne ausdrückliches Einverständnis des Webmasters der jeweiligen Web-Seite nicht erlaubt, Inhalte kantonaler Web-Seiten in fremde Web-Seiten einzubinden (framen).

Datenschutz
Bitte beachten Sie, dass das Übermitteln von Informationen, insbesondere bei besonders schützenswerten Personendaten, mittels unverschlüsselter Onlineformularen oder unverschlüsselter E-Mails ein grösseres Risiko beinhaltet. Solche Übemittlungen können von unbefugten Dritten (Hacker) abgefangen werden. Wir empfehlen Ihnen daher, besonders schützenswerte Personendaten (z.B. Informationen mit Daten über Ihre Religion, Staatsangehörigkeit, Gesundheit, Sozialversicherung, Strafverfahren) nicht online oder via E-Mail zu übermitteln. Selbstverständlich werden die von Ihnen übermittelten Informationen von uns vertraulich behandelt und nur zu dem Zweck verwenden, zu welchem sie diese uns senden.

Beim Zugriff auf die Web-Seiten des Kantons Solothurn werden aus Datensicherheitsgründen Zugriffsdaten in einem Log-file gespeichert, die zu einer Identifizierung führen können. Dies betrifft insbesondere:

• IP-Adresse
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Name der aufgerufenen Datei
• Zugriffsstatus (OK, Partieller Inhalt, Dokument nicht gefunden usw.)
• Seite, von der aus der Zugriff erfolgte
• Top-level domain (*.ch, *.fr, *.com usw.)
• Verwendeter Webbrowser
• Verwendetes Betriebssystem

Eine personenbezogene Auswertung findet nicht statt, ausser im Zusammenhang mit strafbaren Handlungen. Anonym ausgewertet werden die Daten zu statistischen Zwecken, beispielsweise um festzustellen, an welchen Tagen besonders viele Zugriffe stattfinden oder welche Angebote genutzt werden.