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Solothurn - Übergabe der Förderpreise und Atelierstipendien Paris
24.05.2013 -Am kommenden Mittwoch, 29. Mai werden in der Kulturfabrik Kofmehl in Solothurn zwölf Förderpreise und zwei Atelierstipendien für das Künstleratelier in Paris übergeben. Die Preise werden vom Regierungsrat auf Antrag des kantonalen Kuratoriums für Kulturförderung vergeben. Die öffentliche Feier findet in der Kulturfabrik Kofmehl in Solothurn statt und beginnt um 18.30 Uhr. Bildungs- und Kulturdirektor Klaus Fischer und Seraina Rohrer, Direktorin der Solothurner Filmtage werden Referat halten.
Fahrplanverfahren 2014 im Kanton Solothurn
24.05.2013 -Bis zum 14. Juni 2013 findet im Kanton Solothurn das Mitwirkungsverfahren zu den Fahrplanentwürfen 2014 des öffentlichen Verkehrs statt. Die Fahrpläne derjenigen Linien, welche Solothurner Gemeinden bedienen, sind im Internet einsehbar unter www.fahrplanentwurf.ch.
Claudia Hänzi wird neue Chefin des Amtes für soziale Sicherheit
21.05.2013 -Der Regierungsrat hat Claudia Hänzi (36) als Chefin des Amtes für soziale Sicherheit (ASO) angestellt. Sie leitet zur Zeit die Abteilung Sozialleistungen und Existenzsicherung im ASO und löst Marcel Châtelain ab, der Ende Juli in den Ruhestand tritt. Ihre neue Aufgabe wird sie am 1. August 2013 übernehmen.
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Feierabendführungen auf Schloss Waldegg
21.05.2013 -Am 24. Mai findet um 18.00 Uhr die erste von drei öffentlichen Feierabendführungen durch die Räume und den Garten von Schloss Waldegg statt. Weitere Feierabendführungen finden am 28. Juni und 13. September jeweils um 18.00 Uhr statt.
Kantonale Sportpreisverleihung in Breitenbach
21.05.2013 -Am kommenden Montag, 27. Mai, werden - im Rahmen einer öffentlichen Feier – im Gemeindesaal Grien in Breitenbach die kantonalen Sportpreise 2013 verliehen. Zehn Sportler und zwei Vereine werden durch Frau Landammann Esther Gassler mit Sportförderungs-, Sport- und Sportverdienstpreisen geehrt. Der Kanton Solothurn zeichnet - als einer der wenigen Kantone in der Schweiz - seine erfolgreichen Sportler bereits seit 1985 in dieser Form aus. Die Feier beginnt um 19 Uhr und ist öffentlich. Traditionellerweise offeriert der Regierungsrat allen Besuchern im Anschluss an die Feier einen Aperitif.
Jagdfähigkeitsausweise übergeben
17.05.2013 -Nach einem eineinhalb Jahre dauernden Lehrgang und den abschliessenden Prüfungen durften heute auf Schloss Waldegg in Riedholz eine Frau und 18 Männer den Jagdfähigkeitsausweis entgegen nehmen. Die Jagdausbildung im Kanton Solothurn gliedert sich in einen praktischen und einen theoretischen Teil.
Bettlachstock - Abbruch des Bauernhauses wird vorbereitet
16.05.2013 -Angehörige des Katastrophenhilfe-Bereitschaftsverbandes der Armee haben mit der Wiederherstellung der Befahrbarkeit des Zubringerweges zum Bettlachstock begonnen. Die Arbeiten dauern noch bis Ende Monat. Die Befahrbarkeit des Waldweges ist für den geplanten Abbruch des seit über 25 Jahren leerstehenden und baufälligen Ökonomiegebäudes, in Mitten des grössten Waldreservates im Kanton Solothurn, unumgänglich. Die Wiederherstellung der Befahrbarkeit des Weges dient ausschliesslich den Abbrucharbeiten.
Lohnausweis ab 2014 direkt an das Steueramt
14.05.2013 -Der Regierungsrat hat eine 2010 beschlossene Bestimmung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern in Kraft gesetzt. Diese verpflichtet die Arbeitgeber im Kanton Solothurn ab 2014 ein Exemplar des Lohnausweises ihrer Mitarbeiter dem Kantonalen Steueramt einzureichen. Die Meldung kann mit einem zertifizierten Lohnprogramm automatisch erfolgen.
Ja zum revidierten Landesversorgungsgesetz
14.05.2013 -Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) die Totalrevision des Landesversorgungsgesetzes. Die Vollzugsaufgaben für Kanton und Gemeinden verändern sich nicht. Er fordert aber, dass die land- und forstwirtschaftlichen Produktionsflächen langfristig gesichert werden.
Gesetz über die Kantonspolizei - Botschaft und Entwurf verabschiedet
14.05.2013 -Der Regierungsrat hat von den überwiegend positiven Ergebnissen der Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei (KapoG) Kenntnis genommen und die überarbeitete Vorlage als Botschaft und Entwurf zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Gesetzesänderungen bezwecken die Verbesserung der Gefahrenabwehr und die Erhöhung des Opferschutzes. Der Vorschlag auf das Schweizer Bürgerrecht als Voraussetzung für die Anstellung als Polizist zu verzichten, fand in der Vernehmlassung keine Mehrheit. Der Regierungsrat hat deshalb auf diesen Punkt verzichtet.
Quellensteuern elektronisch abrechnen
14.05.2013 -Der Regierungsrat hat eine Änderung der Steuerverordnung über die Erhebung der Quellensteuern beschlossen. Damit schafft er die nötigen Rechtsgrundlagen damit Arbeitgeber die Quellensteuern ab 2014 elektronisch mit dem Steueramt abrechnen können. Damit schliesst sich Solothurn der gesamtschweizerischen einheitlichen Bezeichnung der Quellensteuertarife an.
