Projekte
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Die Zukunft eines Unternehmens hängt von seiner Fähigkeit ab, seine Produkte und seine Dienstleistungen, seine Prozesse und Verfahrensabläufe ständig zu verbessern und zu erneuern (Innovation). Auch der Staat muss sich an diesem Grundsatz orientieren.
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Neugestaltung des Finanzaugleichs und der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden (NFA SO)
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn wurde im Januar 2007 beauftragt, in der Legislaturperiode von 2009-2013 eine Vorlage zur Neugestaltung des Finanz- und Lastenausgleichs zu unterbreiten.
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HRM2 - Einwohnergemeinden
Gemäss § 137 Abs. 2 lit. b des Gemeindegesetzes vom 16. Februar 1992 (GG; BGS 131.1) legt das für Gemeindeangelegenheiten zuständige Departement (Volkswirtschaftsdepartement) das Rechnungsmodell (Voranschlag, Jahresrechnung) für die Gemeinden fest.
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Teilrevision Bürgerrechtsgesetz 2005 - Vernehmlassung
Der Regierungsrat hat das Departement des Innern beauftragt, das Vernehmlassungsverfahren im Zusammenhang mit der Teilrevision des Bürgerrechtsgesetzes einzuleiten.
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Teilrevision Gemeindegesetz
Die am 26. Januar 2005 beschlossene auf 1. Juni 2005 in Kraft gesetzte Teilrevision des Gemeindegesetzes begünstigt mittelfristig dringend notwendige Gemeindereformen.







