Steuerfuss - Steuersenkung
Sind Sie sich bewusst, dass Strassen unterhalten werden müssen, die Umwelt zu schützen ist, Kinder zur Schule gehen sollten und dass in persönlichen Notsituationen jemand da sein sollte, der hilft?
Das alles kostet Geld und muss finanziert werden.
Auch dieses Jahr senkten und senken einzelne Einwohnergemeinden den Steuerfuss aber zur Unzeit. Sowohl Behörden als auch Gemeindeversammlungen beschliessen aus kurzsichtigen Motiven die Steuern zu senken und lassen ein langfristiges und nachhaltiges Denken und Handeln vermissen. Für einen Einzelnen mit geringem Einkommen wirken sich solche Steuersenkungen wegen der Progression kaum aus. Für die Gemeinde kann es jedoch fatale Auswirkungen haben, weil der Gesamtertrag namhaft sinkt, und damit einzelne Gemeindeaufgaben längerfristig gefährdet sind.
Eine Steuerfusssenkung für das folgende Jahr erscheint vor allem dann als ungerechtfertigt, wenn
a) | ein budgetierter Aufwandüberschuss für das laufende Jahr besteht |
b) | ein Bilanzfehlbetrag ausgewiesen wird |
c) | die Pro-Kopf-Verschuldung immer noch mehr als 2'000.- beträgt |
d) | der Finanzplan von Kostensteigerungen und grossem Investitionsbedarf in den Folgejahren ausgeht |
Reservebildung? Im Zusammenhang mit der Steuerdiskussion stellt sich auch die Frage der Reservebildung. Vor einer Steuersenkung ist deshalb zu überlegen, ob es nicht sinnvoller ist
a) | die Schulden zu tilgen |
b) | ein Eigenkapital zu bilden, das einem bestimmten Anteil des mutmasslichen Steuerertrages eines Jahres entspricht. Als Ziel rechtfertigt sich eine Eigenkapitaldecke im Verhältnis zum mutmasslichen Steuerertrag von |
1. 60% bei kleinen Gemeinden | |
2. 30% bei mittelgrossen Gemeinden | |
3. 15% bei grossen Gemeinden |
Erst wenn diese Vorgaben überschritten werden, kann von einem Steuerbezug auf Vorrat gesprochen werden, welcher eine Senkung des Steuerfusses nötig macht.
Damit wird die notwendige Substanz geschaffen, um negative finanzielle Entwicklungen aufzufangen, namentlich sich auch in Rezessionszeiten antizyklisch zu verhalten und eine Kontinuität der Höhe des Steuerfusses zu sichern.
Dieses System hat sich bei vielen solothurnischen Gemeinden bewährt und wirkt sich zudem positiv auf ein allfälliges Rating durch die Banken aus. Können kommende Verluste aufgefangen werden, erleichtert dies dem Gemeinderat - sowie der zukünfigen Generation - die politische Arbeit. Der Spielraum wird erhöht - zum Nutzen der Einwohner und Einwohnerinnen.
