Gemeindefinanzen - Finanzhaushalt und Finanzausgleich


Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt einer Gemeinde enthält folgende Elemente: den Finanzplan, den Voranschlag, die Jahresrechnung sowie die Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle
 
 


Finanzausgleich

Man unterscheidet den indirekten und den direkten Finanzausgleich. Letztlich geht es darum, die unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeiten der verschiedenen Gemeinden solidarisch untereinander auszugleichen.
 


Kursangebot Finanzen


 
Kursprogramm 2012

Kursübersicht 2011 - 2013

 


GEMEINDEFINANZEN AKTUELL...


Weisungen zum neuen BZG (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz)


06.01.2012 - Am 30.11.2011 hat der Bundesrat die Teilrevision des BZG und die entsprechende Verordnung gutgeheissen. Da vom Bund keine Übergangsbestimmungen noch Übergangsfristen eingeräumt wurden, treten das revidierte Gesetz und die Verordnung per 1.1.2012 in Kraft.


Voranschlag 2012: Voraussichtliche Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen unter den Bürgergemeinden


16.11.2011 - Hiermit unterbreiten wir Ihnen die voraussichtlichen Ausgleichszahlungen für das Jahr 2012 unter den Bürgergemeinden aufgrund des revidierten Waldgesetzes vom 12. November 2002.


VGS-Jahresversammlung 2011


11.11.2011 - Die aktuelle Präsentation zur VGS-Jahresversammlung 2011, HRM2 Einwohnergemeinden Zwischenbericht, finden Sie unter der Projektseite: HRM2 - Einwohnergemeinden --> Aktuell.


Voranschlag 2012 - Soziale Sicherheit: Nachtrag Auswirkungen neue Pflegefinanzierung


11.11.2011 - Das Amt für soziale Sicherheit ist an der Erarbeitung eines ergänzenden Schreibens, welche die neue Sachlage darlegen wird. Alle Einwohnergemeinden erhalten in der nächsten Woche die neuen geschätzten Budgetzahlen 2012.

Auszugehen ist nach wie vor Brutto von geschätzt 40 Mio. Pflegekosten. Daran beteiligt sich der Kanton zur Hälfte. Die Einwohnergemeinden haben somit mindestens 20 Mio. zu übernehmen.

Faktisch gilt diese Regelung für die Jahre 2012/2013. Im Jahr 2013 wird aber ein genereller Ausgleich der Sozialausgaben Kanton:Gemeinden vom Regierungsrat zuhanden des Kantonsrates vorbereitet, indem der Verteilschlüssel der EL anzupassen sein wird.

Es gibt sich daraus folgende Budgetierung:

Pflegekosten pro Kopf: 77.5 - 80 Franken

EL AHV pro Kopf:           145 Franken.

Daraus resultiert eine Nettobelastung der Einwohnergemeinden von rund 44-47 Franken pro Kopf oder wie der Geschäftsführer VSEG schon verkündete, rund 50 Franken.

In dieser Berechnung ist die Entlastung der Einwohnergemeinden von den Investitionskosten für Pflegeheime im Umfang von jährlich 12 Mio oder Fr. 47.- pro Kopf noch nicht eingeschlossen. Diese Entlastung - welche auch im Zusammenhang mit EL-Leistungen steht - soll im Rahmen des "Generalausgleiches" 2013 berücksichtigt werden. 

 

 


Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte


27.09.2011 - Nach § 3 des Verteilungsschlüssels für die Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Lehrerbesoldungskosten vom 21. September 1988 gelten für die Berechnung der staatlichen Anteile an den Lehrerbesoldungskosten der einzelnen Gemeinden die Lehrerbesoldungskosten und die Staatssteuer des Basisjahres.


Voranschlag 2012


14.09.2011 - Mit Schreiben vm 14.09.2011 wurde den Einwohnergemeinden der "provisorische Kostenteiler" der Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr des Kantons Solothurn für das Jahr 2012 zugestellt.


Neuer Finanzplan auf Excel verfügbar


06.09.2011 - Der neue Finanzplan für Einwohnergemeinden auf Excel ist erhältlich. Planen Sie jetzt auch die Finanzen der Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfall. Betrachten Sie unseren Musterfinanzplan.


Internes Kontrollsystem (IKS) - Leitfaden zur Umsetzung in kleinen und mittleren Gemeinden


07.09.2011 - Die Konferenz der kantonalen Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen (KKAG) hat sich veranlasst gesehen, sich dieser Entwicklung auch im öffentlichen Rechnungswesen zu stellen.


Kreisschreiben zur Verbuchung von Anschlussgebühren bei gemeindeeigenen Liegenschaften des Verwaltungsvermögens


25.08.2011 - Auf der Grundlage von § 117 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) und §§ 117-121 des Gesetzes über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) gilt die Verordnung über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren.


Voranschlag 2012


10.08.2011 - Das Finanzdepartement informiert mit Schreiben vom 10. August 2011 über Neuerungen und Entwicklungen, die sich auf den Voranschlag 2012 auswirken.


Voranschlag 2012: Finanzausgleich der Einwohnergemeinden

25.08.2011 - An der Sitzung vom 24. August 2011 hat der Kantonsrat die Steuerungsgrössen für das Finanzausgleichsjahr 2012 verabschiedet.

 

 


Voranschlag 2012, Soziale Sicherheit


05.07.2011 - Wie in der Vorjahren, liegen die Richtwerte zur Budgetierung der Leistungsfelder aus der Staatsaufgabe soziale Sicherheit, welche durch die Gesamtheit der Einwohnergemeinden finanziert werden, vor.


Revision Finanzausgleich Kirchgemeinden ab 2015


28.06.2011 - Der Regierungsrat wird beauftragt, nach Inkraftsetzung des neuen Finanzausgleichs bei den Einwohnergemeinden eine Vorlage zur Neugestaltung des Finanzausgleichs unter den Kirchgemeinden nach den Grundsätzen des Reformmodells des NFA des Bundes zu erarbeiten.


Sozialhilfe: Verwaltungskosten der Sozialregionen Lastenausgleich 2011 - Sozialregion-/Gemeindeanteile an die Kosten des Lastenausgleichs gemäss § 55 Abs. 4 des Sozialgesetzes vom 31. Januar 2007


20.06.2011 - Die Einwohnergemeinden erbringen die ihnen nach Sozialgesetz zugewiesenen Aufgaben der Sozialhilfe, der interinstitutionellen Zusammenarbeit und des Vormundschaftsrechtes in Sozialregionen.


Rückläufiger durchschnittlicher Steuerbezug der Einwohnergemeinden


11.05.2011 - Der durchschnittliche Steuerbezug der Solothurner Einwohnergemeinden ist im Jahr 2011 wieder gesunken und liegt im Mittel mit 117,4 % um fünf Zehntelprozentpunkte unter dem Wert des vergangenen Jahres.


Beiträge der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Waldes für das Jahr 2011


26.04.2011 - Gemäss § 27 Abs. 4 lit. b des Waldgesetzes des Kantons Solothurn vom 29. Januar 1995 (WaGSO; BGS 931.11) betragen die Abgaben der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Waldes 5 Franken je Einwohner.


Neue Kennzahlen


01.04.2011 - Aufgrund der Auswertung der Jahresrechnungen von 125 Einwohnergemeinden ergeben sich für das Jahr 2009 folgende durchschnittliche Kennzahlen:

 

 

 

2009

2008

Selbstfinanzierungsgrad

117.0 %  

119.1 %

Selbstfinanzierungsanteil

11.7 %

11.1 %

Zinsbelastungsanteil

-0.1 %

-0.3 %

Kapitaldienstanteil

4.5 %

4.2 %

Nettoschuld  je Einwohner

239 Fr.

328 Fr.

 

 weitere Angaben siehe unter: gefin.so.ch

 


Festlegung der Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Jahr 2011


23.03.2011 - Nach § 27 Absatz 4 lit. c und Absatz 5 des solothurnischen Waldgesetzes (WaGSO; BGS 931.11) kann der Kanton Bürger- und Einheitsgemeinden Beiträge an gemeinwirtschaftliche Leistungen der Waldwirtschaft ausrichten.


Festsetzung der Leistungen der Einwohnergemeinden an den öffentlichen Verkehr für das Abrechnungsjahr 2010


08.03.2011 - Die Leistungen der Einwohnergemeinden für das Abrechnungsjahr 2010 wurden nach dem gültigen Kostenteiler zwischen Gemeinden und Kanton von 37/63 % und einem Schwellenwert von 1.5 Punkten sowie den Bestimmungen der Verordnung zur Festsetzung der Leistungen der Einwohnergemeinden an den öffentlichen Verkehr vom 2. Mai 1994 (Kostenverteil-Verordnung; BGS 732.21) berechnet.


Abgrenzungshinweis Lastenausgleich Sozialhilfe im Abschluss 2010


28.02.2011 - Das Amt für soziale Sicherheit informiert über das zu erwartende Betreffnis des Lastenausgleichs Sozialhilfe für das 2. Semester 2010 sowie den daraus resultierenden pro Kopfbeitrag fürs ganze Jahr 2010.


Soziale Sicherheit: Beiträge der Einwohnergemeinden an die Ergänzungsleistungen 2010 gemäss Sozialgesetz; Schlussabrechnung


22.02.2011 - Nach § 54 Absätze 3 und 4 Sozialgesetz vom 31. Januar 2007 (BGS 831.1; SG) werden die nach Abzug der Bundessubventionen verbleibenden jährlichen Aufwendungen für die Ergänzungsleistungen und die Verwaltungskosten als Verbundaufgabe vom Kanton und von der Gesamtheit der Einwohnergemeinden getragen. Der Verteilschlüssel wurde vom Regierungsrat nach § 172 auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes erstmals festgelegt.


Kreisschreiben neuer Bestätigungsbericht


27.01.2011 - Kreisschreiben neuer Bestätigungsbericht des Rechnungsprüfungsorgans zu Handen der Gemeindeversammlung, gültig ab Jahresrechnung 2010. Dieses Kreisschreiben ersetzt das gleichlautende Kreisschreiben vom 26.08.2010 vollständig. Aufgrund eines Antrages des Verbandes der Gemeindebeamten des Kanton Solothurn (VGS) wurde der Mustertext bei Punkt 4 und 5 angepasst. Alle übrigen Punkte sind unverändert.


Finanzausgleich Einwohnergemeinden 2011


12.01.2011 - Eröffnung der Ausgleichsbeiträge und Abgaben im ordentlichen Finanzausgleich und der besonderen Beiträge.