Gemeindefinanzen - Finanzhaushalt und Finanzausgleich
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Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt einer Gemeinde enthält folgende Elemente: den Finanzplan, den Voranschlag, die Jahresrechnung sowie die Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle
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Finanzausgleich
Man unterscheidet den indirekten und den direkten Finanzausgleich. Letztlich geht es darum, die unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeiten der verschiedenen Gemeinden solidarisch untereinander auszugleichen.
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Kursangebot Finanzen
Kurswesen Finanzorgane 2013 - 2017
Kursprogramm 2013
2. Informationstagung zum Projektstand zur Einführung von HRM2
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Solidarität im und mit dem Schwarzbubenland
16.05.2013 - Zwar gelten die beiden Bezirke Dorneck und Thierstein als wirtschaftlich solid, sie weisen unter anderem die tiefste Arbeitslosigkeit im Kanton auf.
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Finanzausgleich Einwohnergemeinden 2013 und Festlegung der Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Jahr 2013
06.03.2013 - Mit Verfügungen vom 6. März 2013 wurden die Ausgleichsbeiträge und Abgaben im ordentlichen Finanzausgleich und der Besonderen Beiträge sowie die Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Jahr 2013 eröffnet.
Finanzausgleich Einwohnergemeinden 2013
Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen 2013
Investitionskostenbeiträge 2013
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Beiträge der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftliche Leistungen des Waldes
05.03.2013 - Gemäss § 27 Abs. 4 lit. b des Waldgesetzes des Kantons Solothurn vom 29. Januar 1995 (WaGSO; BGS 931.11) betragen die Abgaben der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Waldes 5 Franken je Einwohner.
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Interpellation Fraktion Grüne: Zur Besteuerung juristischer Personen(12.12.2012); Stellungnahme des Regierungsrates
05.03.2013 - Die Einnahmen aus der Besteuerung von juristischen Personen sind von Gemeinde zu Gemeinde sehr unterschiedlich.
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Soziale Sicherheit: Beiträge der Einwohnergemeinden an die Verwaltungskosten für die Verteilung von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 2012 gemäss Sozialgesetz; Schlussabrechnung
26.02.2013 - Mit Regierungsratsbeschluss Nr. 2013/193 vom 19. Februar 2013 sind die falschen Beilagen versendet worden ("Akonto" anstatt "Definitiv"). Sie finden hier die richtigen Beilagen:
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Kleine Anfrage Andreas Schibli (FDP, Olten): Eigenwirtschaftlichkeit der Siedlungswasserwirtschaft (06.11.2012); Stellungnahme des Regierungsrates
21.02.2013 - Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) sowie die Verordnung über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren sehen vor, dass die Siedlungswasserwirtschaft (Wasserver- und Abwasserentsorgung) von den zuständigen Trägern eigenwirtschaftlich betrieben werden muss.
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Interpellation Manfred Küng (SVP, Kriegstetten): Plafonierung von Pflichtleistungen (05.12.2012)
31.01.2013 - Die Einwohnergemeinden im Kanton Solothurn verlieren zunehmend ihre Gemeindeautonomie in Finanzfragen, weil der Kanton für bestimmte kommunale Aufgaben immer mehr kostentreibende Auflagen macht.
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Sozialhilfe: Lastenausgleich 2012 - Anteile der Sozialregionen an die Sozialhilfeleistungen gemäss § 55 Abs. 1 lit. f des Sozialgesetzes vom 31. Januar 2007; 1. Semester 2012
27.11.2012 - Gemäss § 55 Abs. 6 des Sozialgesetzes (SG, BGS 831.1) werden die den Sozialregionen nach § 55 Abs. 1 lit. f SG anfallenden Kosten im Verhältnis der Einwohnerzahl der kantonalen Bevölkerungsstatistik auf die Gesamtheit der Einwohnergemeinden verteilt.
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Jahresversammlung 2012 - Forum Regio Plus
22.11.2012 - AGEM-Vortrag über das Thema "Schwimmen den Gemeinden die Finanzen davon?" anlässlich der Jahreskonferenz Forum Regio Plus, des Vereins Förderung des Schwarzbubenlandes und seiner Umgebung. Der Anlass mit über 60 Teilnehmenden fand am 21. November 2012 im Musikautomatenmuseum in Seewen statt.
Präsentation 21.12.2012 (0.9 M)
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Kreisschreiben: Zweckentfremdung von unselbständigen Stiftungen, Schenkungen, Legaten (§152 Gemeindegesetz, GG)
14.11.2012 - In der Gemeinderechnung sind gemäss Rechnungsmodell Stiftungen, Schenkungen, Legate, Vermächtnisse, usw. als Sonderrechnungen zu führen (s. Handbuch 2 Ziffer 6.9 ff).
Das Rechnungsmodell HRM1 unterscheidet für solche Zuwendungen zwei Kategorien, welche unterschiedlich in der Bestandesrechnung erzeigt werden müssen.
- Kreisschreiben vom 14.11.2012 (122 K)
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Soziale Sicherheit: Lastenausgleich 2012 - Anteile der Gesamtheit der Einwohnergemeinden an die Pflegekosten für Pflegeleistungen an Einwohner in der stationären Heimpflege gemäss § 55 Abs. 1 lit. g des Sozialgesetzes vom 31. Januar 2007; 1. Semester 2012
05.11.2012 - Gemäss § 55 Abs. 6 des Sozialgesetzes (SG, BGS 831.1) werden die den Einwohnergemeinden nach § 55 Abs. 1 lit. g SG anfallenden Kosten im Verhältnis der Einwohnerzahl der kantonalen Bevölkerungsstatistik auf die Gesamtheit der Einwohnergemeinden verteilt.
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Voraussichtliche Finanzausgleichsbeiträge 2013 der Kirchgemeinden
03.10.2012 - Die voraussichtlichen Finanzausgleichsbeiträge 2013 der Kirchgemeinden wurden eröffnet.
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Voranschlag 2013
12.09.2012 - Mit Schreiben vom 12. September 2012 hat das Bau- und Justizdepartement den "provisorischen Kostenteiler" der Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr des Kantons Solothurn für das Jahr 2013 verschickt.
- Schreiben vom 12.09.2012 (1.7 M)
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Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an Kindergärten und an Musikschulen im Jahr 2012
11.09.2012 - Auf Antrag des Departementes für Bildung und Kultur wird die Festsetzung der Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule, an Kindergärten und an Musikschulen pro 2013, basierend auf der Berechnungsbasis 2010, beraten.
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Voranschlag 2013: Finanzausgleich der Einwohnergemeinden
06.09.2012 - An der Sitzung vom 4. September 2012 hat der Kantonsrat die Steuerungsgrössen für das Finanzausgleichsjahr 2013 verabschiedet. Damit können wir Sie über die voraussichtlichen Zahlungen im Finanzausgleich für das Budget 2013 informieren.
- Schreiben vom 06.09.2012 (86 K)
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Voranschlag 2013 - Soziale Sicherheit Update
30.08.2012 - Die Budgetwerte im Schreiben vom 03.07.2012 wurden vom VSEG-Vorstand genehmigt und gelten jetzt als definitiv. Auf den erneuten Versand des sonst unveränderten Schreibens wird verzichtet.
- Schreiben vom 03.07.2012 (191 K)
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Projekt HRM2 - Einwohnergemeinden; Einführung Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell (HRM2) bei den solothurnischen Einwohnergemeinden; Genehmigung Umsetzungskonzept und Freigabe Gesetzgebungsverfahren und Pilotversuche
27.08.2012 - Mit der Genehmigung dieses Konzeptes können das Gesetzgebungsverfahren (Teilrevision Gemeindegesetz, Botschaft und Entwurf) initiiert und die Pilotversuche mit ausgewählten Gemeinden gestartet werden.
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Voranschlag 2013
09.08.2012 - Das Finanzdepartement orientiert mit Schreiben vom 9. August 2012 über Neuerungen und Entwicklungen, die sich auf den Voranschlag 2013 auswirken.
- Schreiben vom 09.08.2012 (434 K)
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Einführung HRM2, Umsetzungskonzept
25.06.2012 - Im Mai 2012 fand eine erste Informationstagung für alle Einwohnergemeinden in Oensingen statt. Im Nachgang zu dieser Tagung möchten wir nun die diesen Gemeinden "angegliederten Institute des öffentlichen Rechts" über unsere Überlegungen informieren.
- Begleitbrief (80 K)
- Fragebogen (58 K)
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Informationstagung zur Einführung von HRM2 bei den Einwohnergemeinden vom Mittwoch, 23. Mai 2012
05.04.2012 - Die Unterlagen zu dieser Tagung werden bis Montag, 30. April 2012 unter folgendem Link aufgeschaltet.
Unterlagen zur Tagung
Danke für Ihr Verständnis.
