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Gemeindefinanzen - Finanzhaushalt und Finanzausgleich


Finanzhaushalt

Der Finanzhaushalt einer Gemeinde enthält folgende Elemente: den Finanzplan, den Voranschlag, die Jahresrechnung sowie die Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle
 
 



Finanzausgleich

Man unterscheidet den indirekten und den direkten Finanzausgleich. Letztlich geht es darum, die unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeiten der verschiedenen Gemeinden solidarisch untereinander auszugleichen.
 


GEMEINDEFINANZEN AKTUELL...



Festlegung der Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Jahr 2014


05.03.2014 - Mit Verfügung vom 5. März 2014 wurden den Bürgergemeinden oder Einheitsgemeinden die Ausgleichszahlungen für das Jahr 2014 eröffnet.



Finanzausgleich Einwohnergemeinden 2014


22.01.2014 - Mit Verfügung vom 22. Januar 2014 wurden der Finanzausgleichsindex, die Ausgleichsbeiträge und die Abgaben den Gemeinden eröffnet.



Eröffnung der Finanzausgleichsbeiträge 2013


30.10.2013 - Die Finanzausgleichsbeiträge 2013 der Kirchgemeinden wurden eröffnet.



Voranschlag 2014: Voraussichtliche Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen unter den Bürgergemeinden


16.10.2013 - Mit Schreiben vom 16. Oktober 2013 wurden die voraussichtlichen Ausgleichszahlungen für das Jahr 2014 unter den Bürgergemeinden aufgrund des Waldgesetzes vom 12.11.2002 eröffnet.



Voraussichtliche Finanzausgleichsbeiträge 2014 der Kirchgemeinden

03.10.2013 - Die voraussichtlichen Finanzausgleichsbeiträge 2014 der Kirchgemeinden wurden eröffnet.



Voranschlag 2014


11.09.2013 - Mit Schreiben vom 11. September 2013 hat das Bau- und Justizdepartement den "provisorischen Kostenteiler" der Gemeindebeiträge an den öffentlichen Verkehr des Kantons Solothurn für das Jahr 2014 verschickt.



Voranschlag 2014: Finanzausgleich der Einwohnergemeinden


05.09.2013 - An der Sitzung vom 28.08.2013 hat der Kantonsrat die Steuerungsgrössen für das Finanzausgleichjahr 2014 verabschiedet.



Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule und an Musikschulen im Jahr 2014


13.08.2013 - Die Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten für die Lehrkräfte an der Volksschule und an Musikschulen pro 2014, basierend auf der Berechnungsbasis 2011, wird wie folgt festgesetzt und beschlossen: 



Voranschlag 2014 - Soziale Sicherheit


11.07.2014 - Mit Schreiben vom 11. Juli 2013 versendet das Amt für soziale Sicherheit die Richtwerte zur Budgetierung der Leistungsfelder aus der Staatsaufgabe soziale Sicherheit, welche durch die Gesamtheit der Einwohnergemeinden finanziert werden.



Soziale Sicherheit: Schlussabrechnung "solopro" 2012


27.06.2013 - Es ist im Jahr 2012 darauf verzichtet worden, von den Einwohnergemeinden für die voraussichtlichen Programmkosten des Sozialprojektes "solopro" eine Akontozahlung zu verlangen. Mittlerweile liegen die Angaben vom Amt für Wirtschaft und Arbeit über die definitiven Programmkosten vor.



Solidarität im und mit dem Schwarzbubenland


16.05.2013 - Zwar gelten die beiden Bezirke Dorneck und Thierstein als wirtschaftlich solid, sie weisen unter anderem die tiefste Arbeitslosigkeit im Kanton auf.



Finanzausgleich Einwohnergemeinden 2013 und Festlegung der Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Jahr 2013


06.03.2013 - Mit Verfügungen vom 6. März 2013 wurden die Ausgleichsbeiträge und Abgaben im ordentlichen Finanzausgleich und der Besonderen Beiträge sowie die Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen für das Jahr 2013 eröffnet.

Finanzausgleich Einwohnergemeinden 2013

Ausgleichszahlungen an gemeinwirtschaftliche Leistungen 2013

Investitionskostenbeiträge 2013

 



Beiträge der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftliche Leistungen des Waldes


05.03.2013 - Gemäss § 27 Abs. 4 lit. b des Waldgesetzes des Kantons Solothurn vom 29. Januar 1995 (WaGSO; BGS 931.11) betragen die Abgaben der Einwohner- und Einheitsgemeinden an die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Waldes 5 Franken je Einwohner.  



Interpellation Fraktion Grüne: Zur Besteuerung juristischer Personen(12.12.2012); Stellungnahme des Regierungsrates


05.03.2013 - Die Einnahmen aus der Besteuerung von juristischen Personen sind von Gemeinde zu Gemeinde sehr unterschiedlich.



Soziale Sicherheit: Beiträge der Einwohnergemeinden an die Verwaltungskosten für die Verteilung von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV 2012 gemäss Sozialgesetz; Schlussabrechnung


26.02.2013 - Mit Regierungsratsbeschluss Nr. 2013/193 vom 19. Februar 2013 sind die falschen Beilagen versendet worden ("Akonto" anstatt "Definitiv"). Sie finden hier die richtigen Beilagen:



Kleine Anfrage Andreas Schibli (FDP, Olten): Eigenwirtschaftlichkeit der Siedlungswasserwirtschaft (06.11.2012); Stellungnahme des Regierungsrates


21.02.2013 - Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Gesetz über Wasser, Boden und Abfall (GWBA) sowie die Verordnung über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren sehen vor, dass die Siedlungswasserwirtschaft (Wasserver- und Abwasserentsorgung) von den zuständigen Trägern eigenwirtschaftlich betrieben werden muss.



Interpellation Manfred Küng (SVP, Kriegstetten): Plafonierung von Pflichtleistungen (05.12.2012)


31.01.2013 - Die Einwohnergemeinden im Kanton Solothurn verlieren zunehmend ihre Gemeindeautonomie in Finanzfragen, weil der Kanton für bestimmte kommunale Aufgaben immer mehr kostentreibende Auflagen macht.



Jahresversammlung 2012 - Forum Regio Plus


22.11.2012 - AGEM-Vortrag über das Thema "Schwimmen den Gemeinden die Finanzen davon?" anlässlich der Jahreskonferenz Forum Regio Plus, des Vereins Förderung des Schwarzbubenlandes und seiner Umgebung. Der Anlass mit über 60 Teilnehmenden fand am 21. November 2012 im Musikautomatenmuseum in Seewen statt.

Amt für Gemeinden
Prisongasse 1
4502 Solothurn

Telefon 032 627 23 57
Telefax 032 627 23 62

agem@vd.so.ch

Standort

NFA SO

Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen dem Kanton und den Gemeinden.

www.nfa.so.ch


HRM 2

Einführung der neuen Rechnungslegung bei den Gemeinden

www.hrm2-gemeinden.so.ch


KKAG-Info

Die Konferenz der kant. Aufsichtsstellen über die Gemeindefinanzen veröffentlicht Kennzahlen über die Gemeindefinanzen in allen Kantonen.

www.kkag-cacsfc.ch