Gemeindefinanzen - Finanzhaushalt und Finanzausgleich
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Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt einer Gemeinde enthält folgende Elemente: den Finanzplan, den Voranschlag, die Jahresrechnung sowie die Rechnungsprüfung und Finanzkontrolle
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Finanzausgleich
Man unterscheidet den indirekten und den direkten Finanzausgleich. Letztlich geht es darum, die unterschiedlichen finanziellen Leistungsfähigkeiten der verschiedenen Gemeinden solidarisch untereinander auszugleichen.
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Neue Kennzahlen
07.01.2010 - Aufgrund der Auswertung der Jahresrechnungen von 125 Einwohnergemeinden ergeben sich für das Jahr 2008 folgende durchschnittliche Kennzahlen:
Selbstfinanzierungsgrad | 119.1 % |
Selbstfinanzierungsanteil | 11.1 % |
Zinsbelastungsanteil | -0.3 % |
Kapitaldienstanteil | 4.2 % |
Nettoschuld je Einwohner | 328 Fr.
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weitere Angaben siehe unter: www.gefin.so.ch
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Fachbeitrag zur Professionalisierung der Revision in der Gemeinde
07.01.2010 - Bericht im Kundenmagazin der Firma Intercomuna
Fachartikel (770 K)
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Sozialhilfe: Lastenausgleich 1. Semester 2009
01.12.2009 - Gemäss § 55 Abs. 6 des Sozialgesetzes (SG, BGS 831.1) werden die den Sozialregionen nach § 55 Abs. 1 lit. f SG anfallenden Kosten im Verhältnis der Einwohnerzahl der kantonalen Bevölkerungsstatistik auf die Gesamtheit der Einwohnergemeinden verteilt.
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Förderprogramm Wald 2008-2011: Kantonsbeiträge 2009
01.12.2009 - Zur nachhaltigen Sicherstellung der Nutzfunktion sowie zur Erhaltung und Förderung der natürlichen Vielfalt des Waldes können forstliche Massnahmen basierend auf dem "Förderungsprogramm Wald 2008 - 2011" und gestützt auf die Waldgesetzgebung von Bund und Kanton mit Finanzhilfen unterstützt werden.
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Unterstützungsmassnahmen für strukturell schwache Gemeinden
18.11.2009 - Der Regierungsrat hat heute Vorschläge für Massnahmen zur besonderen Unterstützung von strukturell schwachen Gemeinden vorgelegt.
- Regierungsratsbeschluss (54 K)
- Botschaft und Entwurf (89 K)
- Schlussbericht (2.6 M)
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Klassifikation der Einwohnergemeinden zur Berechnung des staatlichen Anteils an den Besoldungskosten
10.11.2009 - Ab 1. Januar 2010 gilt die dreijährige Besitzstandsregelung bei Zusammenschlüssen unter Einwohnergemeinden auch bei der Subventionierung der Lehrerbesoldungen.
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Neuer Outfit für die Gemeindefinanzstatistik online
09.11.2009 - Seit kurzem präsentiert sich die Gemeindefinanzstatistik online via Internet im neuen Kleid. Zudem wurde das Passwort und das Login aufgehoben, so dass der Zugang zum Programm nur noch per Mouseklick erfolgt.
Für das Jahr 2010/11 ist zudem eine Ergänzung von Gefin online mit kartographischen Darstellungen geplant.
Siehe Link rechts für Einstieg ins Gefin ......
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Ausgliederung der Elektranetze der Bucheggberger Gemeinden an die GEBNET AG
06.11.2009 - Am 9. Juli 2009 wurde im Versorgungsgebiet der Elektra Bucheggberg (GEB) die GEBNET AG mit Sitz in Lohn-Ammannsegg gegründet. Ziel dieser Unternehmung ist es, auf der Grundlage des neuen Stromversorgungsgesetzes (StromVG) die Elektrizitätsversorgung im Bucheggberg auf eine neue Geschäftsbasis zu stellen.
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Schlussbericht paritätische Kommission Aufgabenreform
26.10.2009 - Aktueller Handlungsbedarf in der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Einwohnergemeinden: Ergebniss einer Umfrage bei den Gemeinden und den kantonalen Departementen.
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Handbuch Rechnungswesen der solothurnischen Gemeinden; Band 1: Kontenplan
21.10.2009 - Seit dem Einsatz des revidierten Kontenplans vom Januar 2009 erfolgten in einigen Bereichen bereits zusätzliche Neuerungen und Präzisierungen. Die wichtigsten Änderungen erfolgten in den Bereichen Soziale Sicherheit (Funktion 5) und Bildung (Funktion 2). Im weiteren wurde die Funktion 321 Gemeinschaftsantenne wieder in den Kontenplan aufgenommen.
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Neugestaltung Finanzausgleich bis 2013
20.10.2009 - Interpellation SP-Fraktion: Reform Finanzausgleich - wie weiter? (01.07.2009); Stellungnahme des Regierungsrates
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Gemeindezusammenschluss
18.09.2009 - Durch eine Fusion "verschmelzen" sich zwei oder mehrere Köperschaften zu einer neuen Körperschaft. Dieser Vorgang hat für die beteiligten Körperschaften sowohl rechtliche wie finanzielle Konsequenzen.
Merkblatt, Arbeitsblatt "Fusionsbilanz", Muster "Berichterstattung"
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Ausführungen zur Rechnungslegung von öffentlichen Aufgaben auf der Grundlage von öffentlichen-rechtlichen Verträgen
09.09.2009 - Neben der Schaffung eines Zweckverbandes ermöglicht das Gemeindegesetz die Erfüllung von öffentlichen Aufgaben auf der Grundlage eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages (ohne eigene Rechtspersönlichkeit). Solche Verträge kamen in den letzten Jahren vermehrt in verschiedenen Aufgabenbereichen, wie dem Bevölkerungsschutz (RZSO), den Volksschulen (Kreisschulen) oder der sozialen Sicherheit (Sozialregionen) zur Anwendung.
