Luftreinhaltung beim Verkehr
Die Luftreinhaltung des Strassenverkehrs ist in der Strassenverkehrsgesetzgebung des Bundes geregelt. Damit ist die Sache dem direkten Einfluss der Kantone entzogen. Der Handlungsspielraum der Kantone im Bereich der Luftreinhaltung beim Verkehr ist deshalb eng begrenzt.
Kanton und Gemeinden können aber als Strasseneigentümer, im Rahmen der Raum- und Verkehrsplanung und über Bauvorschriften auf das Fahrverhalten Einfluss nehmen. Der Kanton ist zudem über die Tätigkeiten der Verwaltung selber Verkehrsteilnehmer und nach dem Prinzip der Vorbildfunktion zu umweltbewusstem Verhalten verpflichtet.
Themen:
Verkehrspolitisches Leitbild
Abgaskontrolle
Mobilitätsmanagement im Kanton Solothurn
Fahrzeugbeschaffung
Verkehrspolitisches Leitbild
Der Kantonsrat hat am 3. November 2004 das Verkehrspolitische Leitbild zur Kenntnis genommen und damit die Grundzüge für die Verkehrsplanung und den Strassenbau im Speziellen festgelegt. Die darin enthaltene Stossrichtung unterstützt eine umweltbewusste Mobilität.
Abgaskontrolle
Die Strassengesetzgebung verpflichtet Fahrzeughalter, ihre Fahrzeuge periodisch einer Abgaskontrolle zu unterziehen. Das Ziel ist die Verminderung der Schadstoffbelastungen durch den Strassenverkehr, indem Verschlechterungen im Abgasverhalten des einzelnen Fahrzeugs festgestellt und behoben werden.
Mobilitätsmanagement
Das Mobilitätsmanagement versucht, Mobilität zu ermöglichen, aber zugleich die Belastungen durch den entstehenden Verkehr zu verringern. Mobilitätsmanagement hat sich in Forschung und Praxis als eigenständiger Ansatz etabliert und setzt über verschiedene Dienstleistungen und Massnahmen direkt bei der Nachfrage nach Verkehrsbedürfnissen an.
Fahrzeugbeschaffung
Der Strassenverkehr ist die grösste Emissionsquelle von Luftschadstoffen. Soll die Luftqualität verbessert werden, muss deshalb die Fahrzeugflotte noch wesentlich umweltfreundlicher werden. Die Beschaffung emissionsarmer und energieeffizienter Fahrzeuge ist entscheidend, ob sich dieses Ziel in den nächsten Jahren erreichen lässt.
