Luftmassnahmenplan 2008
Luftmassnahmenplan 2008, LMP08
Die Schadstoffbelastung der Luft konnte in den letzten 20 Jahren in der ganzen Schweiz erheblich reduziert werden. Vorallem dank der Umsetzung landesweiter Massnahmen wie der Entschwefelung der Brenn- und Treibstoffe, der Katalysatorpflicht für Personenwagen, der neuen Abgasgrenzwerte für Strassenfahrzeuge, der VOC-Lenkungsabgabe, der Feuerungskontrolle und der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) hat sich die Luftqualität merklich verbessert. Die Immissionsüberwachung zeigt aber, dass die Schadstoffbelastung seit der Jahrtausendwende auf hohem Niveau stagniert und im Kanton Solothurn die Belastungsgrenzwerte teilweise überschritten werden. Es sind deshalb weitere Massnahmen nötig, um die Ziele der Luftreinhaltepolitik des Bundesrates erreichen zu können. Hauptsächlich geht es um die Reduktion von Feinstaub, Stickoxiden, leicht flüchtigen Kohlenwasserstoffen und Ammoniak. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Regierungsrat am 16. Dezember 2008 den Luftmassnahmenplan LMP08 beschlossen und per 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt.
Bericht
Der Bericht begründet, weshalb der Kanton Solothurn emissionsreduzierende Massnahmen über das Mass des ordentlichen Vollzugs der Luftreinhalte-Verordnung erlassen muss. Insbesondere werden die Luftbelastung mit den verschiedenen Schadstoffen dargestellt und die Emissionen nach Schadstoff und Verursachergruppe bilanziert. Aufgrund der ökologischen Ziele des Bundes wird der Handlungsbedarf aufgezeigt sowie Handlungsspielräume und Massnahmenfelder definiert.
- Ausgangslage (0.9 M)
- Handlungsfelder und Massnahmen (670 K)
- Anhang und Beilage (88 K)
Massnahmenpaket 2009-11
Das Massnahmenpaket 2009-11 enthält verschiedene Massnahmen auf Stufe Kanton, die geeignet sind, die Emissionen zu reduzieren. Angesprochen sind verschiedene Verursachergruppen. Im Regierungsratsbeschluss vom 16. Dezember 2008 bezeichnet der Regierungsrat, wer für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen zuständig ist.
- Massnahmenpaket 2009-11 (90 K)
Auswertung der Vernehmlassung
Der LMP08 wurde im Sommer 2008 einer breiten Vernehmlassung unterzogen. Innerhalb der 3-monatigen Vernehmlassungfrist sind 22 Stellungnahmen eingegangen. Die Extremforderungen, vornehmlich aus der Reihe der politischen Parteien, auf Ablehnung einerseits und Rückweisung zur substanziellen Anreicherung andererseits, halten sich in etwa die Waage. Die Auswertung zeigt, dass der LMP08 ausgewogen ist und auf eine breite Akzeptanz stösst.
- Auswertung der Vernehmlassung (160 K)
Emissionskataster
Der Emissionskataster zeigt die im Kanton Solothurn in die Luft abgegebenen Schadstoffe (Emissionen) aufgeschlüsselt nach Verursachergruppen und Gemeinden bzw. Bezirken und Gesamtkanton. Die Daten werden im Kanton Solothurn seit 1980 alle fünf Jahre erhoben und bilanziert. Als Quellengruppen gelten «Industrie und Gewerbe», «Haushalte», «Verkehr», «Land- und Forstwirtschaft» sowie «biogene Emissionen, Natur». Für den LMP08 dienten die Erhebungszahlen 2005 als Grundlage. Diese werden im Emissionskataster 2005 (erscheint im 1. Quartal 2009) veröffentlicht .
Flechtenuntersuchung
Flechten sind empfindliche Lebewesen. Sie reagieren rasch auf Veränderungen der Luftqualität und insbesondere auf Stickstoffverbindungen (Ammoniak, Stickoxide). Flechten eignen sich deshalb besonders gut für das Controlling von emissionsreduzierenden Massnahmen. Im Kantons Solothurn soll künftig neben der technischen Immissionsüberwachung auch ein Biomonitoring auf der Basis der Flechtenbeobachtung erfolgen.
Immissionsprognosen
Gestützt auf die Immissionsdaten, die Emissionsbilanzen und die auf Bundes- und Kantonsebene umgesetzten und beschlossenen emissionsreduzierenden Massnahmen liess das Amt für Umwelt zusammen mit dem Lufthygiene Amt beider Basel (LHA) im Jahre 2004 Immissionsprognosen modellieren. Die Arbeiten wurden ausgeführt von der Arbeitsgemeinschaft Meteotest/Infras. Die Immissionsprognosen werden im Laufe des Jahres 2009 gestützt auf den neuen Emissionskataster und die neusten politischen Entscheide über emissionsredzierende Massnahmen neu modelliert.
Weiterentwicklung des Luftreihhaltekonzeptes
Als Grundlage für die Überprüfung und Neuformulierung der Luftreinhalte-Ziele des Bundesrates hat das Bundesamt für Umwelt im Jahre 2005 den Bericht «Weiterentwicklung des Luftreinhaltekonzeptes» veröffentlicht. Der Bericht ist in der Schriftenreihe Umwelt als Band Nr. 379, erschienen. Er zeigt pro Schadstoff die nötigen Emissionsreduktionen auf, welche aufgrund des heutigen Kenntnisstandes notwendig sind, damit die Immissionsgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung und die Critical Loads (CL) langfristig und dauernd eingehalten werden können.
- Luftreinhaltekonzept (847 K)
