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Planbeständigkeit

Die Nutzungspläne sind in der Regel alle 10 Jahre zu überprüfen und nötigenfalls anzupassen (§ 10 Planungs- und Baugesetz). Vorher können Änderungen nur in Betracht gezogen werden, wenn sich die Verhältnisse erheblich geändert haben. Man bezeichnet dies auch als Planbeständigkeit. Sie begündet sich durch die Rechtssicherheit, das heisst durch das Recht der Betroffenen, dass ein Plan nach seiner Genehmigung für eine gewisse Zeit bestehen bleibt und nicht gleich wieder geändert werden kann.

Für die Beurteilung der Planbeständigkeit sind hauptsächlich folgende Kriterien wichtig:

  • Das Alter des betreffenden Plans (Genehmigungsdatum des Regierungsratsbeschlusses).
  • Nachweis, dass sich die Verhältnisse seit der Genehmigung (erheblich) geändert haben.
  • Die Auswirkungen, die eine Planänderung haben würde.

Die Planbeständigkeit wird stärker gewichtet, je jünger ein Plan ist und je einschneidender sich die beabsichtigten Änderungen auswirken. Je jünger der Plan ist, desto höher liegt die Schwelle für eine Planänderung.

Die Planbeständigkeit gilt für alle Arten von Nutzungsplänen.